Kategorie: Politik

[metaslider id=10234] Der nachfolgende Beitrag ist eine 1:1 Kopie einer Stellungnahme von Extinction Rebellion Kassel. Der Wahrheitsgehalt der Meldung wurde von uns daher nicht überprüft. [more…]

[metaslider id=10234] Land Hessen plant 1.200 Einsatzkräfte mit neuer Medaille auszuzeichnen Wiesbaden. Zur Anerkennung und Würdigung der Verdienste in den von der Flutkatastrophe betroffenen Gebieten [more…]

[metaslider id=10234] Markus H. wurde als gefährlich und gewaltbereit eingestuft Akte hätte nicht gelöscht werden dürfen Zeugen liefern Belege für von H. ausgehende Gefahr   [more…]

[metaslider id=10234] ROCK: Verdacht gegen grüne Minister erhärtet sich ·         Tarek Al-Wazir und Priska Hinz in Erklärungsnot ·         Politische Einflussnahme kann Land schaden ·         Freie [more…]

[metaslider id=10234] PÜRSÜN: Reine Inzidenzbetrachtung muss abgeschafft werden ·         Corona-Lage anhand mehrerer Indikatoren betrachten ·         Kreativ fürs Impfen werben ·         Banner an Bundesstraßen reichen als [more…]

[metaslider id=10234]   Mehrere Bürgermeister und Ortsvorsteher aus dem vom Hochwasser betroffenen rheinland-pfälzischen Ahrtal haben einen offenen Brief mit Forderungen nach weiterer Unterstützung an die [more…]

[metaslider id=10234]   WIESBADEN – „Die Landesregierung agiert zu zögerlich“, sagt René ROCK, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, nach der heutigen [more…]

[metaslider id=10234]   WIESBADEN – „Es gab und gibt keinen Bedarf für einen schwarz-grünen Schattenhaushalt“, erklärt René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, [more…]

[metaslider id=10234]   „Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell“, stellt René ROCK, Vorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, anlässlich der Halbzeit der aktuellen Wahlperiode fest. Bei [more…]

[metaslider id=10234] Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 28. Juni 2021) Die SPD-Innenexpertin Ute Vogt dringt auf eine [more…]

[metaslider id=10234] Behörden hätten Gesamtbild zu Stephan Ernst erstellen müssen Auch bei schwerwiegenden Straftaten keine Ermittlungen in der rechten Szene Weiterbildung beim polizeilichen Staatsschutz erforderlich [more…]

[metaslider id=10234] Starke Einschränkungen im Herbst müssen vermieden werden Zügig impfen, um der Delta-Variante keine Chance zu lassen WIESBADEN – „Die Bürgerinnen und Bürger haben [more…]

[metaslider id=10234] Wiesbaden/Rust (Baden-Württemberg). Auch auf Initiative von Hessens Innenminister Peter Beuth hat die Innenministerkonferenz auf ihrer 214. Sitzung im baden-württembergischen Rust das Sicherheitsversprechen für [more…]

[metaslider id=10234]   Raul Krauthausen weiß, wie wichtig eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft ist. Denn der Aktivist, Autor und Blogger ist selbst Rollstuhlfahrer und setzt [more…]

[metaslider id=10234] ·         Ministerin trägt Mitschuld an langer Vakanz ·         Freie Demokraten fordern Lösung für künftige Ausschreibungsverfahren WIESBADEN – Marion SCHARDT-SAUER, justizpolitische Sprecherin der Fraktion [more…]

[metaslider id=10234] ·         Abrechnungsbetrug darf nicht zu schlechterem Testangebot führen ·         Minister muss Lage in Hessen klären WIESBADEN – „Zwei Dinge dürfen jetzt nicht passieren: [more…]

[metaslider id=10234] ·         Programm der Landesregierung liefert wenig Konkretes ·         Individuelles Lernen in den Blick nehmen ·         Freie Demokraten haben Vorschläge gemacht  WIESBADEN – „Viel Allgemeines, [more…]

[metaslider id=10234] Verdächtiger bekam telefonisch Daten übermittelt Freie Demokraten fordern verbesserte Sicherheitssysteme Rechten Hintergrund des Beschuldigten aufarbeiten WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Fraktion [more…]

[metaslider id=10234] Freie Demokraten nehmen Landesregierung in die Pflicht Ministerpräsident soll mit neuer Corona-Verordnung Versprechen einlösen Öffnungsperspektiven auch für die Kultur erforderlich WIESBADEN – René [more…]

[metaslider id=10234]   (ots) Der seit diesem Jahr gesetzlich geltende Emissionshandel für Brennstoffe wie Erdgas und Heizöl führt in den nächsten Jahren zu einer kontinuierlichen Verteuerung [more…]

[metaslider id=10234] ·         Carsharing ist wichtiger Beitrag zum Mobilitätsmix ·         Koalition hat Intention der Freien Demokraten aufgenommen ·         Gesetzesänderung kann viel bewirken WIESBADEN – Durchaus [more…]

[metaslider id=10234] Hessen hinkt beim Impfen, Testen und Nachverfolgen hinterher Bouffier hätte “Notbremse” nicht passieren lassen dürfen In die Freiheit statt in den Lockdown testen [more…]

[metaslider id=10234]   Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat der CSU seinen Dank für die Unterstützung für seine Kanzlerkandidatur ausgesprochen.   Die CSU habe durch ihr [more…]

[metaslider id=10234]   (ots) Die verbandlich organisierten Zoos haben sich mit einem gemeinsamen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin, die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder gewandt. [more…]

[metaslider id=10234]   (ots) Der SPD-Politiker und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert die im Bundeskabinett am Dienstag beschlossenen Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie als nicht [more…]

[metaslider id=10234]   (ots) Mit einem gezielten Antragspaket setzen sich die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN dafür ein, dass der Beruf der Medizinischen Fachangestellten [more…]

[metaslider id=10234] Wieder einmal revidiert der Kultusminister seine Aussage Freie Demokraten warnen vor Ausgangssperren   WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen [more…]

[metaslider id=10234] CDU-Chef Armin Laschet hat der Alternative für Deutschland “den Kampf” erklärt. Mit Bezug auf die Beschlüsse des AfD-Parteitags am Wochenende sagte Laschet, die [more…]

[metaslider id=10234] ROCK: Machtkampf um Zuständigkeiten muss beendet werden Bund hat beim Impfen und Testen versagt Föderalismus droht Schaden zu nehmen Ministerpräsident Bouffier muss seiner [more…]

[metaslider id=10234] Lübcke-Mörder Stephan E. war fester Bestandteil der rechten Szene Nordhessen  Nur kurzer Zeitraum ohne erkennbare Aktivitäten von Stephan E. Verfassungsschutz und Staatsschutz zeigen erhebliche Defizite  [more…]

[metaslider id=10234] 650000 Registrierte warten noch auf Termin Regierung muss sich vordringlich ums Impfen kümmern WIESBADEN – „Das Hin und Her um die Nutzung des [more…]

[metaslider id=10234]   (ots) Der Gesundheitsexperte der SPD Karl Lauterbach forderte im ARD-Mittagsmagazin einen harten Lockdown. “Wir müssen eine Stabilität reinbekommen und diese Stabilität bekommen [more…]

[metaslider id=10234] Innenminister nach zahlreichen Vorfällen in Erklärungsnot Bereitschaft zum offenen Umgang mit Problemen fehlt Polizei braucht gute Rahmenbedingungen für ihre Arbeit WIESBADEN – „Die [more…]

[metaslider id=10234] • Freie Demokraten fordern Regierungserklärung des Ministerpräsidenten • Ladenschließung am Gründonnerstag konterkariert das Ziel • Freiheits- und Grundrechte werden weiter unverhältnismäßig eingeschränkt WIESBADEN [more…]

[metaslider id=10234]   (ots) SoVD-Präsident Adolf Bauer: “Vor allem Bedürftige und Kleinstrentner dürfen pandemiebedingt nicht doppelt belastet werden.” Die wirtschaftlichen Folgen von Corona sind noch lange [more…]

[metaslider id=10234] MÜLLER: Freie Demokraten schreiben Brief an Innenminister • Minister steht nach jüngsten Ereignisse in der Kritik • „Vielzahl von Vorfällen wirft Fragen auf“ [more…]

[metaslider id=10234] Über 80-Jährige, die zu Hause geimpft werden wollen, warten auf Termine Daten wurden nicht an Landkreise weitergegeben Freie Demokraten fordern sofortiges Handeln WIESBADEN [more…]

[metaslider id=10234] Dank geht an alle hessischen Polizeibeamtinnen und -beamten Corona-Pandemie hat großen Einfluss auf Statistik Zahl der Übergriffe auf Polizistinnen und Polizisten noch immer [more…]

[metaslider id=10234] Öffnungsstrategie ist mut- und innovationslos Teststrategie für Schulen notwendig Freie Demokraten fordern Sondersitzung WIESBADEN –  „Die von Bund und Ländern beschlossene und nun [more…]

[metaslider id=10234] Einstufung als Verdachtsfall ist folgerichtig Eintreten für offene Gesellschaft fordert uns alle Maßnahmen zur Demokratiestärkung vonnöten  WIESBADEN – Zur Einstufung der Gesamtpartei AfD [more…]

[metaslider id=10234] Angriffe auf Einsatzkräfte, Gerichtsvollzieher und Jobcenter-Beschäftigte Freie Demokraten verstärken Forderung nach Zwei-Säulen-Strategie Rechtsstaat muss handlungsfähig sein WIESBADEN– „Die Ergebnisse der neuen Studie des Deutschen [more…]

[metaslider id=10234] Geschehen des 24. Februar 2020 ist nicht vergessen Betroffenen Unterstützung zugesagt WIESBADEN – „Das Geschehen von Volkmarsen ist nicht vergessen“, versichert René ROCK, [more…]