Nun ist das Bundesverfassungsgericht auch noch Schuld an der Abwanderung der Industrie

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“Man hats nicht leicht – aber wie leicht hat mans.”

Auch als Verfassungsrichter der nun wirklich gar nichts mit Wirtschaft zu tun hat, kann man irgendwie nun doch auch trotzdem Schuld sein.

 

Habeck warnt vor Abwanderung der Industrie

Nach dem Urteil (LINK)des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Umleitung von 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Corona-Hilfen, die im Übrigen lediglich ein nicht benötigter Kredit waren und keine Ersparnisse auf der hohen Kante, ist Robert-das-Wirtschaftsgenie nun sauer auf die Karlsruher Richter, dass diese Praxis für eindeutig rechtswidrig abgeurteilt hat.

Die erfahrungs – und bildungsferne Regierung der Bundesrepublik Deutschland hatte nämlich kurzerhand den Kreditrahmen nunja sagen wir mal umgestaltet.

Das wäre ungefähr so, wie wenn sie sich den Hauskredit nehmen für den Kauf von Autos und einem Boot.

Dieser zweckgebundene NOT-Kredit wurde von den Bundesjongleuren Habeck und Lindner quasi umgewidmet in den Klimafonds KTF.

Da diese Umwidmung aber gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz verstößt, hat das Bundesverfassungsgericht diese folgerichtig auch gekippt.

Daher sieht Wirtschaftsminister Robert Habeck die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie gefährdet.

Denn „der Klima- und Transformationsfonds ist ein Fonds zur Sicherung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen“, sagt der Minister von Gottes Gnaden.

Der KTF habe den Umstieg auf grüne Chemie, den Hochlauf des Wasserstoffs, die Batteriezellenfertigung und die Halbleiterfertigung finanzieren sollen.

Wenn das gefährdet sei, „sind Arbeitsplätze und Wertschöpfung gefährdet“.

Wer nun daran Schuld sei – liegt ja auf der Hand.

 

Aber lieber Robert und lieber Krischan, die Arbeitsplätze sind ja nicht weg, die produzieren halt nur gar nichts mehr.

 

 

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