Das erste Ziel, das in der gecharterten Maschine angeflogen wird, ist Italien. Per Direktflug und mit nur rund 2 Stunden Flugzeit erreichen die Reisenden das erste Ziel: Rom.
Mit der Initiative „Stillen Willkommen“ setzt die Stadt Kassel ab sofort auf mehr Akzeptanz für das Stillen und die Gabe von Flaschennahrung in der Öffentlichkeit.
4.351 Neugeborene
Das ergab jetzt die Auswertungen des Standesamtes der Stadt Kassel. Allerdings wurden weniger Babys geboren: 2021 stellte das Standesamt noch 4.677 Geburtsbeurkundungen aus – seit 1971 die größte Geburtenanzahl in der Stadt. 2022 waren es jedoch 326 weniger (insgesamt 4.351 Beurkundungen).
Neuer Name unter den Top 3
In der Rangliste der beliebtesten Vornamen für Mädchen gab es auch im Jahr 2022 wieder einen Wechsel an der Spitze. Mit 30 Nennungen ist Mila der beliebteste Mädchenname (2021: Marie mit 46 Nennungen), dicht gefolgt von Mia (29 Nennungen) und Emilia (26).
Bei den Jungennamen gibt es gleich zwei Favoriten: Elias und Noah liegen mit 33 Nennungen gleich auf. Theo (28) und Adam (25) liegen auf den Plätzen zwei und drei.
Insgesamt wurden 2.984 verschiedene Vornamen vergeben.
Weniger Neugeborene als im Vorjahr
4.351 Neugeborene wurden 2022 beim Kasseler Standesamt angemeldet (2021: 4.677). Darunter waren 78 Zwillingspärchen, zweimal Drillinge und einmal Vierlinge.
Dabei erblickten 2.245 Jungen und 2.106 Mädchen das Licht der Welt Zum Vergleich: 2021 wurden 2.443 Jungen (2020: 2.385) und 2.234 Mädchen (2020: 2.165) geboren. In den Jahren 2002 bis 2021 lag der Mittelwert der angemeldeten Neugeborenen bei 3.872.
Ihre Mütter brachten sie im Klinikum Kassel (2.573), im Diakonissenhaus (1.615), im Geburtshaus (78) und in Wohnungen (18) zur Welt. 54 Kinder mit deutscher Staatsangehörigkeit wurden im Ausland geboren und somit deren Geburt nachbeurkundet. Die meisten Kinder kamen 2022 im Oktober (503; 2021 im Juni 473 Geburten) und August (429) zur Welt.
Unabhängig vom Wohnort der Mütter werden alle Geburten in der Stadt Kassel beim hiesigen Standesamt beurkundet. Die Mütter von 1.940 Neugeborenen wohnen in Kassel, 2.357 kamen aus anderen Städten und Gemeinden außerhalb von Kassel. Ebenso ist es möglich, dass Mütter, die in Kassel wohnen, ihre Kinder in anderen Kommunen zur Welt bringen. Diese werden dann in den jeweiligen Standesämtern des Geburtsortes beurkundet.
5.857 Elternteile sind deutsche Staatsangehörige. Die Eltern der Neugeborenen stammen aus insgesamt 100 verschiedenen Staaten. Darunter etwa 357 aus Syrien, 308 aus der Türkei, 177 aus Somalia, 161 aus Bulgarien und 158 aus Rumänien.
Wieder mehr Eheschließungen
935 Paare gaben sich im Jahr 2022 das Ja-Wort, das sind 80 Eheschließungen mehr als noch im Jahr 2021 (855). Neun Ehen wurden zwischen zwei Frauen und 21 zwischen zwei Männern geschlossen. Zwei Lebenspartnerschaften wandelte das Standesamt in Ehen um.
In 77 Prozent der Trauungen waren beide Eheleute vorher noch nie verheiratet (2021: 74 Prozent). 75 Prozent der Paare bestimmten einen gemeinsamen Familiennamen (2021: 80 Prozent). Davon entschieden sich 91 Prozent für den Familiennamen des Mannes (2021: 88 Prozent), neun Prozent für den der Frau. 194 Paare wohnten nicht in Kassel, hatten ihre Eheschließung beim Standesamt des Wohnortes angemeldet und dann in Kassel geheiratet.
Die gefragtesten Monate für das Ja-Wort waren 2022 der Juli, August und Mai. Die wenigsten Eheschließungen verzeichnete das Standesamt im Januar und März.
Insgesamt hat das Standesamt der Stadt Kassel 3.946 Sterbefälle beurkundet (2021: 3.885). Davon wohnten 52,7 Prozent in Kassel. Es verstarben 2.039 Männer und 1.907 Frauen. Die meisten Beurkundungen verzeichnete das Standesamt im November (371), die wenigsten Beurkundungen im Mai (297).
Mehr Einbürgerungen
2022 fanden 4.642 Beratungen (2021: 4.642) zur Vorbereitung von Einbürgerungsanträgen statt. Dabei nutzte der überwiegende Teil der Menschen das Online-Angebot der Stadt Kassel (www.kassel.de/beratung-einbuergerung).
1.420 Anträge auf Einbürgerung wurden 2022 insgesamt gestellt (2021: 1.171). 770 Einbürgerungsurkunden konnten ausgehändigt werden (2021: 635), 650 Anträge befinden sich noch in Bearbeitung bei der Stadt Kassel oder der Einbürgerungsbehörde beim Regierungspräsidium Kassel oder wurden bereits abgelehnt.
Mehr zu den Angeboten des Standesamtes auf www.kassel.de/standesamt.
Simone Scharnke
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Das Interesse ist groß: Mehr als 150 Teilnehmende zählte die Auftaktveranstaltung des Kasseler Pakts gegen Armut am Freitag, 16. September, im Rathaus. Viele Vertreterinnen und Vertreter verschiedener sozialer Arbeitsbereiche, Wohlfahrtsverbände, aus Religionsgemeinschaften sowie aus Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft bekundeten schon vor Ort ihren Willen, im Pakt aktiv mitzuarbeiten.
„Ich bin überwältigt von der großen Resonanz für dieses Vorhaben! Mit dem Kasseler Pakt gegen Armut wollen wir gemeinsam die Lebenslagen und die Lebenschancen der von Armut betroffenen Menschen in unserer Stadt verbessern und ihre Teilhabechancen spürbar stärken“, so Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Ilona Friedrich während der Auftaktveranstaltung. Friedrich wies darauf hin, dass sich die Situation von Armut betroffener Menschen infolge der Pandemie und des Ukraine-Kriegs weiter verschärft habe.
In Kassel hat die Armutsquote mit über 18 Prozent einen hohen Stand erreicht. Allein über 22.000 Menschen beziehen hier vor Ort Leistungen nach dem SGB II, nicht eingerechnet jene Menschen, die auf Grundsicherung oder Wohngeld angewiesen sind. Steigende Lebenshaltungs- und Energiekosten beeinträchtigen die Lebenssituation vieler Menschen. Die Stadt und die Zivilgesellschaft engagieren sich seit langer Zeit in vielfältiger Weise gegen Armut. „Auch diesen neuen Herausforderungen muss sich die Stadt stellen. Eine gute Gesellschaft ist daran zu erkennen, wie sie mit ihren schwächeren Gruppen umgeht, der Pakt wird hier ein maßgeblicher Akteur sein“, so Friedrich. „An den Regelsätzen können wir zwar als Kommune nichts ändern, aber wir können sehr wohl mit kommunaler Schwerpunktsetzung die gesellschaftliche Teilhabe stärken und die Lebenschancen von Menschen in unserer Stadt verbessern. In der Armutspräventionspolitik fangen wir nicht bei Null an. Es gibt eine Vielzahl von Beispielen aus den letzten Jahren, die bundesweit ihresgleichen suchen.“ So wurde beispielweise 2018 die „Mittendrin!Teilhabecard“ und in der Folge das „Mittendrinticket“ für Menschen, die Transferleistungen erhalten, eingeführt.
Soziologin Allmendinger lobt Paktgründung
Bei der Auftaktveranstaltung referierte Jutta Allmendinger zur Armut in Deutschland. Die Soziologin ist seit 2007 Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) und Professorin für Bildungssoziologie und Arbeitsmarktforschung an der Humboldt-Universität Berlin. In ihrem Vortrag beleuchtete sie die wesentliche Rolle von Bildung bei der Armutsprävention: „Wenn nach neuesten Erhebungen circa 25 Prozent aller Viertklässler funktionale Analphabeten sind: Wie können wir so etwas zulassen, wenn unser Land vor einem erheblichen Fachkräftemangel steht?“ Allmendinger stellte fest, dass seit Jahren die Ursachen von Armut ebenso bekannt seien wie effiziente Maßnahmen zur Armutsbekämpfung: „Es gibt kein Wissensdefizit, sondern ein Handlungsdefizit!“ Sie begrüße ausdrücklich die Kasseler Initiative einer Paktgründung.
Erste Vorstudie zur Situation in Kassel vorgestellt
Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel, der mit seinem Team den Pakt zukünftig wissenschaftlich begleiten wird, stellte die Ergebnisse einer ersten Vorstudie zur Armutspolitik in Kassel vor. „Armutsprävention und Armutsbekämpfung sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit nicht zuletzt auch für eine funktionierende Demokratie unabdingbar“, mahnte Schroeder an.
Vier große Themen im Blick
Koordiniert wird der Pakt vom ehemaligen Leiter der kommunalen Arbeitsförderung Carsten Höhre. Der Pakt soll bestehende Ressourcen und Aktivitäten auf kommunaler Ebene identifizieren, miteinander vernetzen und wirkungsvoller einsetzen. Gleichzeitig sollen neue lokale Ansätze zur Armutsprävention und Armutsbekämpfung entwickelt und durchgeführt werden. Herzstück des Vorhabens sind vier Paktforen. Diese kümmern sich um die Handlungsbereichen Wohnen, Energie- und Lebenshaltungskosten, Kinder- und Familienarmut, Altersarmut sowie Arbeit und soziale Teilhabe.
Die Foren entsenden jeweils ihre Sprecherinnen und Sprecher sowie deren Stellvertretungen in den Paktrat unter Vorsitz der Bürgermeisterin und Sozialdezernentin. Von dort werden die jeweiligen Ansätze der Foren in den politischen Entscheidungsprozess eingespeist. Eine jährliche Paktkonferenz aller Forenmitglieder ergänzt die Struktur. „Netzwerke werden geknüpft, Pakte aber werden geschmiedet“, betonte Höhre den hohen Grad an Verbindlichkeit der Paktarbeit.
Die erste Arbeitskonferenz, in der sich unter anderem die Foren konstituieren werden, findet am Mittwoch, 16. November, statt. „In der zukünftigen Arbeit wird es auf Sie, auf uns alle ankommen. Es wird darum gehen, welche Themen gesetzt und bearbeitet werden. Die Wissenschaft wird uns beraten und begleiten, aber es wird vor allem auf die Praxis ankommen, auf das, was rauskommt. Für die Menschen, um die es geht“, so Bürgermeisterin Ilona Friedrich.
Weitere Information zum Pakt gegen Armut gibt es auf www.kassel.de/paktgegenarmut.
documenta-Stadt Kassel
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Die Stadt Kassel lädt als Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung alle ehrenamtlich und freiwillig Engagierten zum sechsten Ehrenamtsfest „Kassel sagt Danke!“ ein. Dieses findet am Donnerstag, 29. September, von 18 bis 21 Uhr im Südflügel des Kulturbahnhofes Kassel statt.
„Kassel wird in vielfältiger Weise durch das ehrenamtliche Engagement seiner Einwohnerinnen und Einwohner geprägt. Ob im sozialen Bereich, in Sportvereinen, in Kulturinitiativen oder im Rahmen der politischen Beteiligung – ehrenamtliches und freiwilliges Engagement sind unverzichtbare Beiträge für ein gelingendes Miteinander in unserer Stadt. Mit dem Fest möchten wir alle Aktive des Bürgerengagements würdigen und einen Blick darauf werfen, wie sich das Ehrenamt in den letzten drei Jahren entwickelt hat“, so die Bürgermeisterin Ilona Friedrich.
Musikalisch wird das Fest gerahmt von Herrn Müller und seiner Gitarre sowie dem Jazz-Duo Sven Krug und Dennis Wenzel.
Engagierte Bürgerinnen und Bürger können die kostenfreien Eintrittskarten bis Montag, 26. September, direkt beim Sozialamt (Abteilung Sozialplanung, Fünffensterstraße 5, 3. Stock, Raum 3.03) abholen. Für weitere Informationen steht Dr. Jochen Gollbach telefonisch unter 0561 787 2010 oder per Email an jochen.gollbach@kassel.de zur Verfügung.
documenta-Stadt Kassel
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Dazu erklärt der Hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir: „Die Hessische Landesregierung hat sich in der Vergangenheit stets zum Ziel gesetzt, die Planung dieses Abschnitts und die ihr zu Grunde liegenden fachlichen Abwägungen den vor Ort betroffenen Kommunen, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern in größtmöglicher Transparenz offen zu legen. Ich begrüße es, dass auch die nunmehr zuständige Autobahn GmbH des Bundes diesen Weg geht und die in den Einwendungen und Stellungnahmen vorgebrachten Bedenken der Bürgerinnen und Bürger und Verbände ernstnimmt. Die vom Land Hessen seinerzeit gegenüber dem Bundesverkehrsministerium vorgestellte Variante zum Erhalt des B 7 in Kombination mit einer Einhausung war 2016 vom Bundesverkehrsministerium aus Wirtschaftlichkeitsgründen verworfen worden. Es wurde daher mit mehrheitlicher Zustimmung der Region im Hinblick auf den Lärmschutz eine weitestgehend ortsferne Linienführung gewählt, die allerdings dann auch Bereiche des Stiftswaldes in Anspruch nehmen würde. Wenn der Bund jetzt noch einmal neu prüft und dabei hoffentlich auch eine Einhausungsvariante erneut betrachtet wird, begrüßt das Land Hessen dies ausdrücklich und ist auf das Ergebnis der Prüfung gespannt.“
Hintergrund
Die Zuständigkeit für die Planung, den Bau und den Betrieb von Bundesautobahnen in Hessen ist mit Wirkung vom 01.01.2021 vom Land Hessen zur Autobahn GmbH des Bundes gewechselt. Das Hessische Wirtschaftsministerium bleibt aber Planfeststellungsbehörde.
Hessen hatte die aktuell vorliegende Planung des Kaufunger Abschnitts (VKE 11) auf Grundlage der Ergebnisse des Dialogverfahrens mit Vertretern der Region in Kaufungen und Helsa und in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium erarbeitet und im Dezember 2020 das Planfeststellungsverfahren beantragt. Im Dialogverfahren waren sowohl der Erhalt der B 7 als Umleitungsstrecke – wie er in der aktuellen Planung vorgesehen ist – als auch eine B 7-Ausbauvariante sowie beide Varianten in Kombination mit einer Einhausung bei Kaufungen diskutiert worden.
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OV von Land Hessen
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Auch für die nächsten Tage ist nach der aktuellen Vorhersage des Deutschen Wetterdienstes nicht mit einer erneuten flächendeckenden und anhaltenden Zunahme der Waldbrandgefährdung auf kritische Werte zu rechnen. Das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hebt daher die am 18. Juli 2022 in Kraft gesetzte Waldbrandalarmstufe A, die zweithöchste Stufe, mit sofortiger Wirkung auf. Damit gilt aktuell keine Alarmstufe mehr.
Vorsicht bleibt geboten
Die Bevölkerung wird aber weiterhin um vorsichtiges Verhalten gebeten. Vertrocknete Vegetation und Blätter stellen trotz der ersten Regenfälle eine potentielle Gefahr dar. Die lange Phase der Trockenheit ist bislang noch nicht überwunden. Für die im Einzelfall nach wie vor erforderliche Schließung von Grillstellen in besonders brandgefährdeten Waldgebieten bzw. Waldrandbereichen wird um Verständnis gebeten.
Nachdem bereits die Monate Mai und Juni viel zu trocken waren, kam es seit Mitte Juli zu einer deutlichen Zunahme der Waldbrandgefahr. Allein in diesem Zeitraum gab es über 150 Waldbrände auf einer Gesamtfläche von rund 115 Hektar. Seit Jahresbeginn kam es zu mindestens 260 Waldbränden mit einer Schadfläche von über 130 Hektar.
Sehr große Schäden konnten nur durch das rasche und geschulte Zusammenwirken vieler Kräfte bei der Waldbrandabwehr und Waldbrandbekämpfung verhindert werden. Hierzu zählen neben den vorsorgenden Maßnahmen der Forstverwaltung insbesondere das gute Zusammenwirken von Feuerwehr und Forstleuten im Einsatzfall.
Dank an Feuerwehren, aber auch die Bevölkerung
Besonderer Dank gilt den örtlichen Feuerwehren und vielen freiwilligen Helfern, die unter großem persönlichem Einsatz größere Schäden verhindert haben. Stellvertretend sind hier die mehrtätigen, sehr intensiven Einsätze von mehreren tausend Einsatzkräften zur Bewältigung größerer Waldbrände in den Landkreisen Darmstadt-Dieburg und Marburg-Biedenkopf sowie im Lahn-Dill Kreis genannt.
Es ist auch erkennbar, dass die Bevölkerung sensibel mit der Gefahrenlage umgegangen ist und die Warnungen der vergangenen Wochen ernst genommen hat.
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OV von Land Hessen
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„Die Talbrücke ist in einem schlechten Zustand und muss dringend erneuert werden. Seit 2017 wird vorsorglich ein Monitoring der Brücke durchgeführt. Es ist gut, dass es bei der Sanierung der Talbrücke nun vorangeht“, sagte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Der Planfeststellungsbeschluss wird in Kürze mit dem festgestellten Plan im Rathaus der Stadt Haiger öffentlich ausgelegt.
Während der gesamten Bauzeit von etwa sechs Jahren bleiben beide Fahrtrichtungen befahrbar. Zunächst wird die Brückenhälfte in Richtung Hanau ersetzt, während der Verkehr über die Brücken in Fahrtrichtung Dortmund geführt wird. Anschließend wird die Brückenhälfte in Fahrtrichtung Dortmund abgebrochen und neu errichtet.
Lärmschutz gilt besondere Aufmerksamkeit
Zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner sind Lärmschutzwände auf der Talbrücke mit einer Höhe von 7,25 Meter an den Seitenrändern und einer Mittellärmwand von fünf Meter Höhe vorgesehen. Die Planfeststellungsbehörde hat zusätzlich betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern umfangreiche Ansprüche auf passiven Schallschutz vor Baulärm, Verkehrslärm oder Gesamtlärm gewährt. Hier geht es vor allem um Belastungen durch die A 45, die Bahn und die Bundesstraße B 277. „Die Baustelle wird nicht ohne Auswirkungen auf die umliegenden Wohnviertel bleiben. Darum legen wir großen Wert auf den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Bau- und Verkehrslärm“, sagte Al-Wazir. Weitere Entschädigungsansprüche bestehen für Beeinträchtigungen durch Lärm in Außenwohnbereichen sowie für die durch die hohen Lärmschutzwände verursachte zusätzliche Verschattung an den nördlich der Talbrücke liegenden Gebäuden.
Die Gesamtkosten der Baumaßnahme von knapp 180 Mio. Euro werden vom Bund getragen.
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OV von Land Hessen
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Kasseler Freibäder schließen am 4. September
Kasseler Freibäder: Letzter Öffnungstag am kommenden Sonntag
Kassel, 1. September 2022. Wer seine Schwimmrunden in den Kasseler Freibädern drehen möchte, hat dazu bis kommenden Sonntag, 4. September, Gelegenheit. Nach pandemiebedingten Einbrüchen bei den Besucherzahlen in den vorigen beiden Jahren endet die diesjährige Freibadsaison mit einem guten Besucheraufkommen.
Nach gut vier Monaten Öffnungszeit und über Wochen hinweg sommerlichen Wetters besuchten mehr als 335.696 Badegäste (Stand 28. August) die Kasseler Freibäder. Damit waren die Besucherzahlen deutlich höher als in den vergangenen zwei Jahren und überstiegen leicht das Niveau von 2019, dem Jahr vor der Corona-Pandemie.
„Wir sind sehr froh, dass unsere Freibäder in dieser Saison wieder so großen Zuspruch fanden“, äußerte sich zufrieden Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle. Als Gründe dafür nannte der Aufsichtsratsvorsitzende der Städtische Werke AG, dass in diesem Jahr die pandemiebedingten Einschränkungen entfallen konnten sowie die hochsommerlichen Lufttemperaturen.
Auf Geselles Initiative hin durfte seit den Osterferien Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren kostenfrei die Kasseler Bäder besuchen. Dieses Angebot wurde von den Familien mit Kindern sehr gut angenommen und gilt in den Hallenbädern bis zum Jahresende. „Kinder und Jugendliche haben unter den Einschränkungen der Corona-Pandemie mit am meisten gelitten. Wir möchten ihnen auch durch den kostenfreien Eintritt in die Kasseler Bäder etwas von der für sie verlorenen Zeit zurückgeben“, sagte Geselle.
In diesem Jahr endet die Freibadsaison am letzten Tag der hessischen Sommerferien.
„Die hohen Besucherzahlen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Bäder sehr gefordert“, sagt Dr. Michael Maxelon, Vorstandsvorsitzender der Städtischen Werke. „Wenn so viele Menschen zusammentreffen, bleibt es nicht immer konfliktfrei. Wir danken deshalb unseren Beschäftigten, die die diesjährige Freibadsaison mit allen Herausforderungen sicher und engagiert gemeistert haben.“
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Weder Autos noch Straßenbahnen verkehren am Samstag, 10. September, vom Nachmittag bis nach Mitternacht auf diesem Teil der Friedrich-Ebert-Straße.
Grund ist das kunterbunte Quartierfest im Vorderen Westen. Dafür wird die sonst vielbefahrene Verkehrsader zwischen Annastraße und dem August-Bebel-Platz zur Veranstaltungsmeile.
Autos bleiben ab 16 Uhr außen vor.
Die Straßenbahnen fahren ab 16.15 Uhr eine Umleitung.
Sie sind erst zu Betriebsbeginn am Sonntagmorgen wieder auf der üblichen Route unterwegs.
Im Veranstaltungsbereich wird es zudem Haltverbote geben.
Bei Verstößen könnte der Abschleppdienst zum Einsatz kommen.
Die Straßenverkehrsbehörde bittet die Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer, rechtzeitig an das Fest zu denken und auf die Beschilderung zu achten.
Infos zum Programm stehen auf https://quartierfest.de/
documenta-Stadt Kassel
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Bundesweit wird die Grundsteuer ab dem Jahr 2025 infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf neuer Grundlage erhoben. Die Grundsteuerreform ist eines der größten Steuerprojekte seit Jahrzehnten. Die Erklärung zum Grundsteuermessbetrag muss zwischen dem 1. Juli und 31. Oktober dieses Jahres abgegeben werden, da sich die Neuberechnung aller rund 2,8 Millionen hessischen Grundstücke in mehreren Schritten bis hin zu der Erteilung der Steuerbescheide durch die Gemeinden vollzieht und deshalb Zeit benötigt.
Nach zwei Monaten, zur Halbzeit der Erklärungsabgabe, kann eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen gezogen werden. Inzwischen sind bereits 546.087 Erklärungen eingegangen. 95 Prozent davon wurden elektronisch abgegeben: 519.329. Nur 5 Prozent der Erklärungen gingen in Papierform ein: 26.758. Insgesamt sind damit 19 Prozent der Erklärungen eingegangen. Bezogen auf den elektronischen Eingang und im Verhältnis zu den wirtschaftlichen Einheiten liegt Hessen mit 18,17 Prozent bundesweit an der Spitze. Ein bundesweiter Vergleich der Abgaben in Papierform liegt nicht vor.
„Fast 550.000 abgegebene Erklärungen: Das ist ein gelungener Start in das Mammutprojekt Grundsteuerreform. Wie im Sport so ist auch hier zur Halbzeit noch nicht entschieden, wie es ausgeht. Ich bin mir aber sicher, dass in der zweiten Halbzeit noch weitaus mehr Erklärungen eingehen und wir eine starke Schlussphase erleben werden. Der bisherige Start in der Ferien- und Urlaubszeit, in der zudem noch berechtigte Sorgen um Krieg, Preissteigerungen und Energieknappheit von jedem von uns viel Aufmerksamkeit verlangen, war überraschend gut, hatte die Grundsteuer bei vielen Bürgerinnen und Bürgern gerade in dieser Lage doch bestimmt nicht die oberste Priorität. Es gibt auch in der Tat trotz all unserer Bemühungen um eine möglichst einfache Handhabung vergnüglichere Beschäftigungen. Vielen Dank an alle, die uns trotz allem bereits ihre Erklärungen eingereicht haben“, sagte Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms. „Vielen Dank auch an die Beschäftigten der Hessischen Steuerverwaltung, die seit Monaten die größte Steuerreform seit Jahrzehnten mit enormer Tatkraft umsetzen. Die Hessische Steuerverwaltung wird die Bürgerinnen und Bürgern auch in der zweiten Halbzeit umfassend unterstützen. Dass bisher im Verhältnis zu den abzugebenden Erklärungen nirgends so viele elektronische Erklärungen abgegeben wurden wie bei uns, liegt an den Hessinnen und Hessen, dem verhältnismäßig einfachen Hessen-Modell der Grundsteuer und sicher auch an dem passgenauen Bürgerservice.“
Entscheidungen aus der Vergangenheit zahlen sich nun aus
„Das Land Hessen kann zufrieden mit dem bisherigen Erklärungseingang sein,“ sagt Jürgen Roßberg, Oberfinanzpräsident der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main „und auch ich möchte mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern sehr dafür bedanken, den Erklärungspflichten so aufmerksam nachzukommen.“
Eine genaue Prognose zum individuellen Abgabeverhalten von Steuerpflichtigen ist nicht einfach zu treffen. Im Hinblick auf das bekannte Abgabeverhalten, beispielsweise bei Einkommensteuererklärungen, ist es grundsätzlich nicht ungewöhnlich, dass eine erhebliche Menge an Erklärungen kurz vor Fristende eingeht. Nach dem Sommer und der Ferienzeit ist auch mit einem Anstieg zu rechnen. Eine Verlängerung der allgemeinen Abgabefrist erscheint aus derzeitiger Sicht nicht notwendig.
Bei der Grundsteuerreform weicht Hessen bewusst vom komplizierten Bundesmodell ab und setzt im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler auf ein schlankes Modell und einen breiten Service: Eigentümerinnen und Eigentümer müssen in ihrer hessischen Erklärung insgesamt nur vergleichsweise wenige Angaben machen und werden dabei von ihrer Steuerverwaltung bestmöglich unterstützt! Die Zahlen zeigen: es war die richtige Entscheidung!
Breites Serviceangebot
Die Hessische Steuerverwaltung bietet ein umfassendes Informationsangebot. Auf grundsteuer.hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster finden sich beispielsweise neben einem Fragen und Antworten-Katalog auch Klickanleitungen und Videos, die die Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz in Hessen bei der elektronischen Abgabe ihrer Erklärung zum Grundsteuermessbetrag unterstützen. Die neuen Klickanleitungen und Videos orientieren sich dabei an den häufigsten Fallgestaltungen (u.a. Einfamilienhaus und Eigentumswohnung) und leiten die Bürgerinnen und Bürger anschaulich Schritt für Schritt durch die elektronische Erklärungsabgabe. Das Informationsangebot wird kontinuierlich ausgebaut und an den Informationsbedarf angepasst. Mehr als 2,1 Millionen Mal wurde 2022 schon unsere Informationsseite grundsteuer.hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster besucht. Alleine in den Monaten Juli und August lag die Anzahl der Klicks bei zusammen über 760.000.
Hauptansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger bleibt auch für Fragen zur Grundsteuerreform der Bürgerservice des jeweils zuständigen Finanzamtes. Für die Grundsteuer ist das Finanzamt zuständig, in dessen Bezirk der Grundbesitz liegt. Auf grundsteuer.hessen.deÖffnet sich in einem neuen Fenster gibt es die praktische Suchfunktion Finanzamtssuche, über die schnell und einfach das zuständige Finanzamt zu ermitteln ist.
Das Serviceangebot der Hessischen Steuerverwaltung ist zeitlich deutlich ausgeweitet. Alle Finanzämter sind von montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr telefonisch erreichbar. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, online einen Anruftermin zu buchen. Das Finanzamt ruft dann zum gewünschten Termin zurück (https://finanzamt.hessen.de/Service/Anrufservice-buchenÖffnet sich in einem neuen Fenster).
Bei Fragen rund um die elektronische Steuererklärung (ELSTER) steht mit der hessenweiten Servicehotline unter 0800 522 533 5 eine weitere Kontaktmöglichkeit, von Montag bis Freitag 8 bis 18 Uhr, zur Verfügung. Der Anruf ist kostenlos. Die Hotline konnte in den Monaten Juli und August rund 42.000 Anrufe zum Thema Grundsteuer und elektronische Erklärungsabgabe beantworten. Bei allen hessischen Finanzämtern sind in den Monaten Juli und August telefonisch insgesamt rund 224.000 Anfragen zum Thema Grundsteuer eingegangen.
„Die Kolleginnen und Kollegen im Bürgerservice der Finanzämter und in der allgemeinen Servicehotline helfen den Bürgerinnen und Bürgern bei allen Fragestellungen zur Grundsteuerreform und unterstützen sie bei der Erklärungsabgabe“ betont der Oberfinanzpräsident, Jürgen Roßberg.
In den Monaten Juni und Juli waren die Servicestellen aller hessischen Finanzämter und die Service-Hotline auch samstags in der Zeit von 8 bis 13 Uhr erreichbar. Die telefonische Erreichbarkeit des Bürgerservice am Samstag war ein wichtiger Baustein der Umsetzung der Grundsteuerreform. Damit setzte die Hessische Steuerverwaltung neue und bundesweit einmalige Maßstäbe. Durch dieses zusätzliche Serviceangebot konnten fast 10.000 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet werden.
Dies wäre ohne den tatkräftigen Einsatz von Bediensteten der Hessischen Steuerverwaltung nicht möglich gewesen.
Die Eigentümerinnen und Eigentümer in Hessen nehmen das Serviceangebot gerne an und helfen durch die Abgabe ihrer Erklärungen dabei, die neue Grundsteuer umzusetzen. Dies spiegelt sich nunmehr auch in der bundesweiten Spitzenposition bei der Erklärungsabgabe wider.
Erklärungseingänge in den Finanzämtern
Nach Finanzamtszuständigkeit gibt die folgende Tabelle einen Überblick über die Anzahl der Erklärungseingänge zum Stand 31. August 2022. Die Bürgerinnen und Bürger mit Grundbesitz in den Zuständigkeitsbereichen der Finanzämter Hofheim am Taunus (23,5 Prozent), Rheingau-Taunus (22,1 Prozent), Dieburg (21,8 Prozent), Darmstadt (21,7 Prozent) und Bad Homburg (21,1 Prozent) sind dabei hessenweite Spitzenreiter bei der Erklärungsabgabe.
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Am vergangenen Freitag gegen 23.30 Uhr befand sich eine Streife der Stadtpolizei auf Kontrollgang am Fuldaufer hinter der Mühlengasse in der Unterneustadt. In der Fulda konnte eine Person im Wasser ausgemacht werden, bei der aufgrund der Dunkelheit nicht klar war, ob sie nur schwimmt oder ernsthaft in Gefahr ist.
Entsprechende Rufe der Stadtpolizisten blieben ohne Erfolg. Ein durch Zufall vor Ort anwesender Angler bot kurzerhand den Kollegen der Stadtpolizei die Mitnahme in seinem Boot an, so dass man sich nur wenig später in Richtung Flussmitte aufmachte.
Schon auf der Fahrt erkannten die Stadtpolizisten schnell, dass die Person ernsthaft in Gefahr ist, da der Kopf immer wieder unter Wasser verschwand. Umgehend wurde die Leitstelle der Berufsfeuerwehr über die im Wasser befindliche Person informiert und der Wasserrettungszug alarmiert.
Bei der Person angekommen, konnte ein Stadtpolizist einen Arm der hilflosen Person greifen und an das Boot heranziehen, eine weitere Kollegin hielt deren Kopf über Wasser. So konnte die Person vorm drohenden Ertrinken gesichert werden. Der hilfsbereite Bootsführer steuerte anschließend mit Rettern und geretteter Person die gegenüberliegende Uferseite an. An der Schlagd wurde die Person durch die Landespolizei aus dem Wasser gezogen und dem Rettungsdienst zur weiteren medizinischen Versorgung übergeben.
documenta-Stadt Kassel
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Um noch mehr Menschen mit mobilen Impfangeboten erreichen zu können, hat die Stadt Kassel im vergangenen Sommer ein Fahrzeug aus der KVG-Flotte zu einem Impfbus umbauen lassen. Seit dem 20. August 2021 ist der Impfbus in allen Stadtteilen unterwegs. Bisher ließen sich dort über 2.700 Menschen gegen das Coronavirus impfen.
„Die Idee war, den Impfstoff mit dem Kasseler Impfbus noch gezielter dahin zu bringen, wo viele Menschen sind – direkt in die unterschiedlichen Kasseler Stadtteile. Und dieses niedrigschwellige Angebot zusätzlich zu den städtischen Impfstellen im Stadtgebiet funktioniert seit einem Jahr recht erfolgreich“ resümiert Oberbürgermeister Christian Geselle. „Ich danke allen engagierten Kolleginnen und Kollegen, die dieses Angebot organisieren und vor Ort umsetzen.“
„Ich möchte alle Bürgerinnen und Bürger ermutigen, von diesem Impfangebot Gebrauch zu machen und damit dem Coronavirus die Stirn zu bieten. Ich bitte vor allem unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger: Denken Sie daran, dass der Impfschutz nach einer gewissen Zeit abnimmt. Denken Sie mit Blick auf den Herbst an Ihre nächste Booster-Impfung“, ergänzt Nicole Maisch, die neue Gesundheitsdezernentin der Stadt Kassel. „Scheuen Sie sich also nicht, den Impfbus sowie die städtischen Impfstellen aufzusuchen! Auch wenn Sie zunächst nur Fragen haben, zunächst keine Impfung möchten: Die Ärztinnen und Ärzte sind vor Ort für Sie da.“
Persönliche Geschichten am Impfbus
Der städtische Impfbus war für viele Menschen besonders nach der Schließung der Impfzentren zunächst die einzige Chance auf eine Schutzimpfung. Einige besaßen keinen Hausarzt, andere waren nicht mobil, wieder andere erfuhren erst durch den Impfbus vor Ort von der Möglichkeit, sich gegen das Virus impfen zu lassen. „Und manche sind für eine Impfung aus dem Ausland extra nach Kassel gereist. Eine über 90-jährige war auf Bali bevor der globale Lockdown beschlossen wurde. Aufgrund des Lockdowns gab es keinen Flugverkehr und so musste die Dame auf Bali bleiben. Allerdings durfte sie als „Ausländerin“ auch nicht vor Ort geimpft werden. Als dann der erste Flieger wieder ging, saß die Dame drin. Gerade gelandet ging die Seniorin sofort zum Impfbus und war so überglücklich, dass wir sie geimpft haben“, erzählt Thomas Schmidt, Leiter der von Oberbürgermeister Geselle eingerichteten besonderen Aufbauorganisation (BAO) „Impfen“. Schmidt selbst war bei mindestens 95 Prozent der Impfbuseinsätze selbst im Einsatz.
Und auch die Impfwilligen vor Ort waren immer mit Herz dabei: An einem eher kühlen Herbsttag, erinnerte sich Schmidt, bot etwa ein junger Mann einer älteren Dame seine Mütze an damit sie vor dem Wind geschützt wäre. „Wir wollen ja weder Corona noch eine Erkältung bekommen“, habe der Mann lächelnd gesagt, so Schmidt.
50 Impfungen am ersten Einsatz-Wochenende Die ersten Impfungen konnten im Impfbus am Friedrichplatz und an einer Moschee im Stadtteil Niederzwehren am 20. August 2021 angeboten werden. Dabei wurden 50 Impfungen durchgeführt. Damals nutzten die Mitarbeitenden die Impfstoffe von BioNTech sowie Johnson & Johnson, seit 2022 sind Impfungen mit den Wirkstoffen von Moderna und BioNTech möglich. Geimpft werden können bis heute Personen ab 12 Jahren.
Mitarbeitende der Berufsfeuerwehr der Stadt Kassel hatten das Fahrzeug umgebaut: Im vorderen Bereich bei der Anmeldung befinden sich Sitzplätze, auf denen Impflinge zunächst die notwendigen Formulare ausfüllen können. Von dort geht es weiter in eine kleine Impfkabine. Im hinteren Bereich schließt eine Ruhezone an, in der sich die Menschen nach der Impfung aufhalten können. Bei jedem Einsatz des Impfbusses sind bis heute eine Ärztin oder ein Arzt, eine pharmazeutisch-technische Assistentin beziehungsweise ein Assistent (PTA) sowie Verwaltungskräfte mit „an Bord“.
Rekordimpfungen im November
Je öfter der Impfbus zum Einsatz kam, umso mehr machten die Menschen in den Stadtteilen Werbung für dieses Impfangebot. Im November konnten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter daher einen Rekordwert vermelden: Am Samstag, 20. November 2021, erhielten 310 Bürgerinnen und Bürger an einem Standort in Rothenditmold und einem Standort in Nord-Holland im Impfbus eine Corona-Schutzimpfung.
Aufgrund der zunehmend kälteren Temperaturen musste die Stadt das Impfangebot im Impfbus zunächst am 4. Dezember 2021 einstellen, ein Warten in der Kälte sollte vermieden werden. Aber schon Anfang Februar 2022 war das Impfbus-Team wieder auf der Straße unterwegs – bis heute: mittwochs und samstags an wechselnden Orten. An beiden Tagen sind Erst-, Zweit- sowie Boosterimpfungen möglich.
Die aktuellen Termine sowie die Öffnungszeiten der städtischen Impfstellen im City Point und im Jugendamt sind auf www.kassel.de/impfen eingestellt.
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Nachdem der zweite von insgesamt fünf Förderaufrufen ausgelaufen ist, zieht die für die Entwicklung der ländlichen Räume zuständige Landwirtschaftsministerin Priska Hinz eine erste Bilanz: „Seit Herbst 2021 wurden rund 3,7 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt und damit 99 Betriebe unterstützt“, erklärte die Ministerin. „Gefördert werden grundsätzlich alle Investitionen, welche die Zukunftsfähigkeit einer Gaststätte stärken, etwa eine moderne Küchenausstattung oder die Neugestaltung des Gastraums, eine Vergrößerung des Außengeländes oder sonstige bauliche Investitionen wie eine neue Dacheindeckung.“
Gaststätten sind wichtiger Bestandteil jedes Dorflebens
„Als Orte der Begegnung und des geselligen Zusammentreffens sind Restaurants, Kneipen und Bars unverzichtbar für jedes Dorf. Mit kulinarischen Angeboten und oftmals regionaler Küche locken sie Gäste aus Nah und Fern und stärken damit die Wertschöpfung vor Ort“, betonte Hinz. Das hessische Gaststättensonderprogramm geht auf eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag zurück und hat durch die Corona-Pandemie noch einmal an Bedeutung gewonnen. „Deswegen wurde die ursprünglich geplante Förderquote nochmal angehoben, sodass wir jetzt 45 Prozent der zuschussfähigen Kosten bei einer maximalen Fördersumme von 200.000 Euro übernehmen“, so die Ministerin.
Antragstellung im Rahmen des aktuellen Förderaufrufs noch bis 12. Oktober möglich
Insgesamt wurden für das Programm, das bis Ende 2023 läuft, 10 Millionen Euro Landesmittel bereitgestellt. Aktuell läuft der dritte Förderaufruf, im Rahmen dessen Betriebe bis zum 12. Oktober neue Anträge stellen können. Zwei weitere Förderaufrufe sind im Frühjahr und im Herbst 2023 vorgesehen. Antragsberechtigt sind alle Betriebe, die in ländlichen Räumen liegen. In Absprache mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband e.V. (DEHOGA) wurde die bisherige Gebietskulisse sogar nochmals ausgeweitet und zusätzliche Orte sind aufgenommen.
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