Homberg (di) – Den vom Magistrat festgestellten Entwurf der Haushaltssatzung 2019 brachte Bürgermeister Dr. Ritz in der Stadtverordnetensitzung am 8. November 2018 ein. Am 14. Dezember 2018 soll der Entwurf nun beraten und der Haushalt 2019 verabschiedet werden. Der Entwurf der Haushaltssatzung sieht einen geplanten Überschuss in 2019 von rund 1,2 Millionen Euro vor. So ist die Stadt in der Lage, den gesetzlich vorgeschriebenen Liquiditätspuffer von 2 Prozent (550.000 €) bis Ende 2019 freiwillig noch zu steigern auf eine geplante Liquidität von 3 Millionen Euro, um in wirtschaftlich schwächeren Zeiten Mittel zur Verfügung zu haben.
Die Stadt investiert in 2019 zudem in: KiTas (527.500 €), Feuerwehr (937.250 €), Straßenbau (1,36 Mio. € mit Mitteln der Hessenkasse), Abwasser (1,1 Mio. €), Baubetriebshof (145.500 €). Erfreulich ist auch: die Zuweisungserträge im Ergebnishaushalt werden um rund 1,6 Millionen Euro ansteigen. Bei den Erträgen aus Steuern und Gebühren werden Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 5 Millionen €, bei der Grundsteuer B von 1,9 Millionen € und aus der Steuer für das Industriegebiet A 7 von 80.000 € erwartet.
Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird mit 6,5 Millionen Euro angesetzt und an der Umsatzsteuer auf 705.000 €. Multifunktionshaus Marktplatz 15 Zuletzt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Stadtentwicklung am 20. August 2018 ausführlich über das Projekt „Marktplatz 15/COOP“ berichtet. Seither fanden vielfältige Abstimmungstermine, insbesondere mit den künftigen Nutzern, statt, um das Raumprogramm fein zu justieren und damit die Grundlage für den Bauantrag und die abschließende Prüfung des Bau-und Raumprogramms durch den Fördermittelgeber herzustellen. Im Zuge der Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Stadtentwicklung am 10. Dezember 2018 wird das Raumprogramm durch das Architekturbüro Hess und Herrn Thimo Glomb vom Büro infra-net, im Detail erläutert. Außerdem wird über den aktuellen Projektstand sowohl in der Bauausschusssitzung als auch in der Stadtverordnetensitzung informiert.
Zukunft Stadtgrün Der Entwurf des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) wurde inhaltlich am 01. November 2018 bei der Abschlussveranstaltung umfänglich diskutiert. Fragen wurden beantwortet. Der Entwurf wird den Stadtverordneten in der Stadtverordentensitzung am 14. Dezember 2018 zur Kenntnis gegeben. Das Ministerium hat den Entwurf zur Prüfung und Abgabe einer Stellungnahme vorliegen. Unter diesen Voraussetzungen kann in der Stadtverordnetensitzung am 31. Januar
2019 darüber beraten werden. Antrag Es liegt ein Antrag mit der Frage über die vollständige Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2018 über den Flächennutzungsplan im Bereich Schmückebergsweg/Adam Krafft-Weg vor. (di)
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