Gigabitausbau ist mit enormen Herausforderungen verbunden

„Wir sind beim Breitbandausbau in Hessen schon sehr weit. Mit einer Ministerin für Digitalisierung wird es weg vom Kupferkabel, hin zur Glasfaser gehen. Ich möchte damit in eine neue Dimension der Übertragungsgeschwindigkeit vorstoßen und damit für alle den Glasfaserausbau bis in Gebäude und Wohnungen hinein ermöglichen“, sagte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus heute zur Eröffnung des Gigabitgipfels Hessen im Kongresshaus Kap Europa in Frankfurt vor mehr als 500 Teilnehmern und mehr als 80 Ausstellern.

Hessen zählt bei der Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet zur Spitzengruppe der Flächenländer. Dies sei auch dem starken Engagement der Kommunen zu verdanken, dankte die Ministerin, dass sich alle Regionen aktiv dieser großen Aufgabe stellten. Sie wies in ihrer Rede aber auch darauf hin, dass der nun anstehende weitere Ausbau bis in Gebäude und Wohnungen weiterhin enorme Anstrengungen verlange: „Die anstehende Migration auf Gigabitnetze ist keineswegs ein Selbstläufer, sondern mit enormen Herausforderungen im finanziellen, technischen und rechtlichen Bereich verbunden. Hinzu kommt, dass die Prozesse optimiert und digitalisiert werden müssen. Dies betrifft insbesondere auch die Genehmigungsprozesse.“

Glasfaserausbau und Verbesserung der Mobilfunkversorgung

Neben dem Glasfaserausbau legt Ministerin Sinemus ihren Fokus auch auf die weitere Verbesserung der Mobilfunkversorgung. Um die Fortschritte des im September 2018 geschlossenen Mobilfunkpakts mit den drei Mobilfunkanbietern zu verfolgen, wurde gleich nach Amtsantritt ein Monitoring eingerichtet. „Mitte Juni wollen wir zudem die Mobilfunkallianz Hessen ins Leben rufen. In dieser sollen Interessenvertreter im Mobilfunkbereich sowie kommunale Vertreter und deren Spitzenverbände gemeinsam ihre Interessen und Bedürfnisse beim Ausbau austauschen“, erläuterte Prof. Dr. Kristina Sinemus.

Hessen unterstreiche die Bedeutung der digitalen Infrastruktur als Fundament für die Digitalisierung auch mit der erstmaligen Ernennung einer Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung. „In der Landespolitik gilt es, Schnittstellen zu den Themenbereichen aller Ressorts zu koordinieren. Was nutzt ein noch so schöner Digitalpakt Schule, ohne eine entsprechend leistungsstarke Anbindung unserer Schulen?“, nannte die Ministerin ein Beispiel. „Wir müssen die Digitalisierung ganzheitlich sehen – es gilt, alle Einzelmaßnahmen besser zu koordinieren.“

Digitalstaatsekretär Patrick Burghardt betonte bei der anschließenden Podiumsdiskussion „Erfahrungen im FTTB-Rollout – Wie werden wir schneller?“, dass der Infrastrukturausbau nahtlos weitergeführt werden müsse: „Wir warten auf den Startschuss des Bundes für sein neues Förderprogramm. Hessen wird hierzu Mittel zur Kofinanzierung bereitstellen.“ Essenziell sei, dass die künftige Bundesförderung eine Migration auf Gigabitnetze ermöglicht, so dass Hessen sein Landesprogramm entsprechend ausrichten kann. „Einen Investitionsschutz für bestehende Netze über mehrere Jahre darf es nicht geben und das Förderprogramm muss auf die kommunalen Anforderungen zugeschnitten sein“, so der Staatssekretär. Er lobte als ein positives Beispiel die jüngst geschlossene Gigabitregion FrankfurtRheinMain: „Der Zusammenschluss der Kommunen im Rhein-Main-Gebiet ist zielführend, um in der nationalen Konkurrenz um Tiefbauressourcen und in der Attraktivität für die Telekommunikationsunternehmen erfolgreich zu sein.“

Über den Gigabitgipfel Hessen:

Mit der Entwicklung des Breitbandgipfels Hessen, der zehn Jahre lang die zentrale Leitveranstaltung für die am Breitbandausbau beteiligten Stakeholder darstellte, zum Gigabitgipfel Hessen setzt Hessen ein deutliches Signal: Wir sind auf dem Weg in die Digitale Zukunft. In diesem Jahr stehen die ersten Umsetzungsprojekte aber auch die Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt, im Fokus des Austauschs.