Netzfund: Bundeswehr unterstützt Ukraine weiter mit bestem Willen…

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Aus unserem Netzwerk erreichte uns u.a. Text, den wir 1:1 gern weiterverteilen… Wir haben anfangs gelacht, suchten dann aber die Taschentücher.

“Der Stab Informationsarbeit (Stab InfoA) im BMVg hat sich mit seinen Organisationselementen Presse und Öffentlichkeitsarbeit mit der kritischen Berichterstattung bezüglich der deutschen Unterstützung für die Ukraine mit 5000 Helmen auseinandergesetzt und die Abteilungen Politik (POL) und Ausrüstung (A) gebeten zu prüfen, inwieweit die Ukraine mit weiterem Material unterstützt werden kann und dabei die Bundesregierung in ihrem Anliegen zu unterstützen, Russland ein eindeutiges Signal der uneingeschränkten Deutschen Solidarität mit der Ukraine zu übermitteln.

EPA der Bundeswehr: ein Produkt, dass millionenhafte Erinnerungen hervorzaubert…

Durch A wird vorgeschlagen die Ukraine mit der Lieferung von Ein-Personen-Paketen (EPA) zu unterstützen.
Im ministeriellen Mitzeichnungsgang hat die Unterabteilung HC I 5 diese Maßnahme befürwortet, kann doch somit sichergestellt werden, dass die vorhandenen EPA mit dem gleichstellungswidrigen Aufdruck Einmann-Paket zügig durch gendergerechte EPA ersetzt werden können.

Die Gleichstellungsbeauftragten des BMVg sehen zwar die positiven Aspekte dieser Maßnahme, geben allerdings zu bedenken, dass Deutschland damit gegen die UN Konvention zur Gleichstellung von Frauen und anderen Geschlechtern verstoße und dem Anspruch der Bundesregierung, ein Vorbild in dieser Frage zu sein, zuwiderlaufe.
(Anm. d. Red.: Das läuft schon länger und ist leider wahr… HIER)

Die Unterabteilung R I 1 lässt dazu vernehmen, dass die UN Konvention allenfalls eine Absichtserklärung ohne bindenden Charakter, ähnlich dem NATO-Vertrag hat.

In einer Vorlage an die Ministerin empfiehlt die Abteilung POL dem Vorschlag der Abteilung A zu folgen.
Mit der Lieferung von EPA ist ein starkes Signal an Russland verbunden; wird doch die Ukraine für einen dauerhaften Konflikt mit Russland ertüchtigt.

Sts’in Möller hat die Vorlage durch den Hinweis ergänzt, dass die EPA nur zu Defensivzwecken verwendet werden dürfen.

In Ergänzung dieser Vorlage hat die Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD) die Abteilung SE III 5 ersucht, die Lieferung der EPA durch geeignete Mülltrennsysteme zu komplementieren.

Die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit wurde durch die Ministerin gebeten, den robusten Charakter dieser Unterstützung für die Ukraine in der Presse besonders herauszustellen.

Um keine falschen Signale zu setzen, werden die EPA durch Flugzeuge der USAF (Anm.: US-Luftwaffe…) in die Ukraine gebracht. Nach Aussagen FüSK hat dies, in Anbetracht der angespannten Materiallage beim Lufttransport, auch den Vorteil, dass die EPA vor ihrem Verfallsdatum ausgeliefert werden können.”