Kassel führt Stadtpolizei ein - Mehr Präsenz im Stadtgebiet

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Oberbürgermeister Christian Geselle (vorne von links) und Ordnungsdezernent Dirk Stochla mit den Kolleginnen und Kollegen der Stadtpolizei Kassel.
©Harry Soremski/Stadt Kassel

Die Aufgaben im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nehmen weiter zu. Daher führt die Stadt Kassel jetzt als neue Komponente innerhalb des Ordnungsamtes den Bereich „Stadtpolizei“ ein. „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis und ein zentraler Bestandteil der Lebensqualität in Kassel“, betonte Oberbürgermeister Christian Geselle. „Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Mit der Präsenz der Stadtpolizei wollen wir – eng verzahnt mit der Hessischen Landespolizei – die Sicherheit für unsere Bevölkerung in der Innenstadt und in den Stadtteilen noch einmal deutlich erhöhen.“

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Geselle stellte Ordnungsdezernent Dirk Stochla die veränderte Struktur im Ordnungsamt und die neue Ausstattung der Stadtpolizei vor. „Mit der Umfirmierung des bisherigen Kommunalen Vollzugsdienstes zur Bezeichnung Stadtpolizei stellen wir den eigentlichen Aufgabenbereich der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch deutlicher heraus“, erläuterte Stochla. So sei die Aufrechterhaltung und Kontrolle der öffentlichen Sicherheit und Ordnung die primäre Aufgabe der Stadtpolizei.

Dienstzeiten werden ausgeweitet – Schichtmodell vereinbart

Die neue Struktur der Stadtpolizei erlaubt es, den besonderen Anforderungen durch die wachsende Aufgabenvielfalt gerecht zu werden. In den vergangenen Monaten wurde das Personal daher bereits aufgestockt. „Außerdem werden wir die Dienstzeiten ausweiten – die Stadtpolizei wird zukünftig verstärkt auch in den Nachtstunden im Einsatz sein“, teilte Oberbürgermeister Geselle mit. Die Stadtpolizistinnen und Stadtpolizisten werden zukünftig ähnlich wie die Hessische Landespolizei in einem Schichtmodell tätig sein.

Gleiche Befugnisse wie der Polizeivollzugsdienst

In ihrem Aufgabengebiet haben die Bediensteten der Stadtpolizei die gleichen Befugnisse wie der Polizeivollzugsdienst, erklärte Ordnungsdezernent Stochla. Sie können unter anderem Personenüberprüfungen vornehmen, Personalien feststellen, Personen vorläufig festnehmen, Platzverweise und Aufenthaltsverbote erteilen, Sicherstellungen veranlassen, verkehrsregelnd in den Straßenverkehr eingreifen und polizeiliche Weisungen erteilen. In Ausübung ihres Dienstes dürfen die Bediensteten unmittelbaren Zwang anwenden und somit – wenn erforderlich – auch Hilfsmittel wie Schlagstock, Handschließen und Reizgas einsetzen.

Die Bediensteten der Stadtpolizei absolvieren einen Grundlehrgang für Hilfspolizeibeamte beim Hessischen Verwaltungsschulverband. Darüberhinausgehende Fachkenntnisse wie beispielsweise die Ausübung des unmittelbaren Zwangs und ein besonderes Deeskalationstraining werden in Aufbaulehrgängen vermittelt.

Zur Erledigung der Aufgaben verfügen die Bediensteten der Stadtpolizei über eine bedarfsgerechte Ausstattung. Neben neuen Sicherheitswesten wird die Stadt Kassel insgesamt vier polizeitaugliche Einsatzfahrzeuge anschaffen, die unter anderem über Blaulicht und Martinshorn verfügen werden.

Gemeinsame Streifengänge mit der Landespolizei Hessen

Ordnungsdezernent Stochla betonte die enge und gute Zusammenarbeit mit der Hessischen Landespolizei. Bereits seit März findet immer donnerstags von 16 bis 18 Uhr eine gemeinsame Sprechstunde im Stadtteilbüro Wesertor statt. Zuvor ist die Stadtpolizei bei gemeinsamen Streifengängen zusammen mit Beamten der Landespolizei im Stadtgebiet unterwegs.

Grundsätzlich ist die Leitstelle der Stadtpolizei von montags bis freitags zwischen 8 und 24 Uhr sowie samstags zwischen 17.30 und 24 Uhr unter der Telefonnummer 787 – 3061 zu erreichen. Außerhalb dieser Kernzeiten sind die Bediensteten der Stadtpolizei lageabhängig im Einsatz. Eingehende Anrufe werden zu diesen Zeiten umgeleitet.

documenta-Stadt Kassel

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