von Doug Bandow

Die US-Politiker sollten aufhören, sich selbst etwas vorzumachen, was ihre Fähigkeit angeht, internationale Ereignisse zu kontrollieren.

Amerika sollte zu einer Außenpolitik zurückkehren, die für eine Republik geeignet ist.

Obwohl sein Versuch, eine trotzige Welt zu retten, gescheitert ist, hat der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan vielleicht seinen Sinn für Humor bewahrt.

Nordkorea

Angesichts der Gerüchte, dass Nordkorea Russland mit Waffen beliefert, betonte Sullivan, dass diese Aktion „kein gutes Licht auf Nordkorea werfen wird und sie in der internationalen Gemeinschaft einen Preis dafür zahlen werden“.

Letzteres ist eine Lachnummer, wenn auch unbeabsichtigt. Wann hat sich die Demokratische Volksrepublik Korea das letzte Mal Gedanken darüber gemacht, was ihre Nachbarn oder sogar ihre vermeintlichen Freunde, wie China und Russland, über ihr Verhalten denken? Sullivan fügte hinzu: „Wir haben den Nordkoreanern sowohl privat als auch öffentlich unsere Ansicht mitgeteilt – und die Verbündeten und Partner gebeten, dasselbe zu tun -, dass sie sich an ihre öffentlich gemachten Zusagen halten sollten, dass sie diese Waffen nicht liefern werden.“

Was soll diese „Übermittlung“ bewirken? Eine Reihe von US-Beamten vom Präsidenten an abwärts hat jahrzehntelang darauf bestanden, dass Nordkorea keine Atomwaffen entwickeln darf. Heute baut Pjöngjang ein Arsenal aus, das bereits zwei oder drei Atomsprengköpfe umfasst, und entwickelt taktische Atomwaffen, Interkontinentalraketen und U-Boot-Raketen sowie mehrere unabhängige Wiedereintrittsköpfe.

Washington versuchte, das Nuklearprogramm der DVRK sowohl mit Wirtschaftssanktionen als auch mit militärischen Drohungen zu verhindern. Leider sind beide Strategien gescheitert. Tatsächlich beschleunigte Pjöngjang seine militärische Aufrüstung und sanktionierte sich im Wesentlichen selbst, indem es als Reaktion auf die Covid-Epidemie seine Grenzen abriegelte. Darüber hinaus haben China und Russland ihre Unterstützung für den Norden verstärkt, während sich ihre Beziehungen zu Amerika verschlechterten. In dieser Woche findet das zweite Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Wladimir Putin statt, auf dem voraussichtlich ein oder mehrere Waffengeschäfte besiegelt werden.

Auch militärische Maßnahmen waren keine Antwort. Die Biden-Regierung hat ihre Bündnisbeziehungen zu Südkorea zur Schau gestellt, einschließlich hochkarätiger Besuche von US-Flugzeugen und -Schiffen, zuletzt eines nuklearfähigen U-Boots. Dennoch haben die Beamten in Washington keine Lust auf einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel. Zumal Pjöngjang seine Drohung wahr machen könnte, Seoul, wenn nicht sogar Washington, in ein „Feuermeer“ zu verwandeln und dabei auch Guam und Tokio zu treffen. Mit der Zeit wird die DVRK auch in der Lage sein, amerikanische Städte anzugreifen. Unter diesen Umständen würde nur ein Narr oder ein geistloser Falke wie der Senator von South Carolina, Lindsey Graham, einen militärischen Schlag gegen den Norden in Betracht ziehen.

Kuba, Iran und Iraq

Die kommunistische Monarchie von Kim Jong-il ist jedoch nicht der einzige Fall, in dem der Versuch, die USA zu zwingen, gescheitert ist. Vor sechs Jahrzehnten verhängten die USA ein Wirtschaftsembargo gegen Kuba und haben diese Sanktionen seither fortgesetzt und sogar ausgeweitet – ohne das kommunistische Regime zu bedrohen. Tatsächlich hat Washington Armut und Hunger zu seiner bevorzugten Waffe gemacht und Länder wie den Sudan, den Iran und den Irak ins Visier genommen – mit wenig positiven Auswirkungen.

Syrien und Venezuela

In jüngster Zeit hat Washington die ohnehin schon verzweifelte Bevölkerung in Syrien und Venezuela weiter verarmen lassen. Amerikanische Beamte kennen die wahrscheinlichen Auswirkungen ihrer Politik. Der frühere Botschafter James Jeffrey beispielsweise behandelte die Menschen in Syrien als Mittel zum Zweck und erklärte, Washingtons Ziel sei es, das Land in einen „Sumpf“ für Russland zu verwandeln, ganz zu schweigen von der Not, die den Opfern des Assad-Regimes drohe. Madeleine Albright erklärte bekanntermaßen, dass „wir glauben, dass der Preis es wert ist“, als sie mit Schätzungen konfrontiert wurde, dass eine halbe Million irakischer Kinder durch die US-Sanktionen getötet worden waren.

Afghanen und Jeminiten

Und schließlich hat Washington auch Tausende anderer Ziele – Regierungen, Unternehmen und Einzelpersonen – mit weniger strengen Sanktionen belegt. Die Sanktionen gegen die afghanischen Taliban und die jemenitischen Ansar Allah, das Putin-Regime und verschiedene Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas sowie ein Potpourri von Bankern, Unternehmern und Geschäftsleuten haben weit verbreiteten wirtschaftlichen Schmerz verursacht. Doch nie haben die USA auch nur annähernd ihre politischen Ziele erreicht.

Auch Washington zog oft militärische Maßnahmen in Erwägung und leitete sie manchmal auch ein, hatte aber kaum mehr Erfolg. Während der Kubakrise konnten die USA und Russland einen Atomkrieg nur knapp vermeiden. Seitdem sind militärische Optionen in Bezug auf Kuba vom Tisch. Washington führte einen langen, aber letztlich katastrophalen Krieg in Afghanistan und einen kürzeren, aber weitaus kostspieligeren Feldzug im Irak. Eine Wiederholung ist in beiden Ländern nur schwer vorstellbar. Die Clinton-Regierung plante, nordkoreanische Atomanlagen anzugreifen – wie nahe sie dem Beginn von Feindseligkeiten kam, ist umstritten -, stieß aber auf heftigen Widerstand in Seoul. Seitdem hat Pjöngjang seine konventionelle und in jüngster Zeit auch seine nukleare Abschreckungsfähigkeit stetig verbessert.

Iran, Venezuela und Mexiko

Die aufeinanderfolgenden Präsidenten betonten, dass in Bezug auf den Iran „alle Optionen auf dem Tisch liegen“, aber keiner war bereit, einen totalen Konflikt zu riskieren. Obwohl Washington die Aufständischen in Syrien unterstützte, lehnte die Obama-Regierung den Ruf nach Krieg ab, und der Kongress weigerte sich, militärische Maßnahmen zu genehmigen. Präsident Donald Trump erwog eine Invasion in Venezuela, um das Maduro-Regime zu stürzen, fand aber keine Unterstützung in Lateinamerika. Politisch denkende republikanische Politiker haben eine Militäraktion vorgeschlagen, um den mexikanischen Drogenhandel zu stoppen, aber ein solches Missgeschick könnte sich angesichts des Widerstands nationalistischer Mexikaner, die der amerikanischen Vorherrschaft seit langem misstrauen, als katastrophal erweisen.

Ukraine

Damit hat Washington keine wirksamen imperialen Instrumente mehr. Die heilige Kanzel hat immer weniger Einfluss. Das zeigt sich daran, dass der globale Süden dem immer scheinheiligeren Westen in seinem Feldzug gegen Russland nicht folgt. Obwohl nur wenige Länder Moskaus kriminelle Aggression gegen die Ukraine gutheißen, sind viele der Meinung, dass die USA und ihre Verbündeten keinen moralischen Führungsanspruch haben.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate

Washington hat seinen Freunden einst reichlich Geld zur Verfügung gestellt, ganz gleich wie autoritär sie waren. Die so genannte Entwicklungshilfe führte jedoch nur zu geringem Wirtschaftswachstum. Mit dem Ende des Kalten Krieges schwand auch die Unterstützung für das, was oft auf kaum verhüllte Bestechung hinauslief. Außerdem konkurrieren die USA jetzt mit wohlhabenden Gegnern wie Russland, das die westlichen Sanktionen überlebt hat, und China, das zu einer globalen Handelsmacht geworden ist. Selbst nominelle Freunde, darunter Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, haben sich zunehmend bereit gezeigt, eigene Wege zu gehen.

China

Die USA sind nach wie vor die größte Volkswirtschaft der Welt, aber zwei aufeinanderfolgende Regierungen haben protektionistische Nostrums gefördert und die wirtschaftlichen Beziehungen zum Ausland gekappt. Und schließlich verschlechtern sich die Bundesfinanzen rapide. Dies untergräbt andere Initiativen, die versuchen, Einfluss zu gewinnen. So ist zum Beispiel die Gegenmaßnahme der Regierung Biden gegen Pekings ins Stocken geratene Belt and Road Initiative nicht nur unnötig, sondern auch unterfinanziert und damit zum Scheitern verurteilt.

Doch diese unvermeidliche Kollision mit der Realität hat Washingtons Versuche, Freund und Feind gleichermaßen seinen Willen aufzuzwingen, nicht eingedämmt – so auch Sullivans zahnlose Drohungen gegen Nordkorea. Die US-Politiker sollten aufhören, sich vorzumachen, dass sie die internationalen Ereignisse kontrollieren können. Amerika sollte zu einer Außenpolitik zurückkehren, die für eine Republik geeignet ist.

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Doug Bandow ist ein Senior Fellow am Cato Institute. Er war früher Sonderberater von Präsident Ronald Reagan und ist Autor von Foreign Follies: Amerikas neues globales Imperium.