Wir bleiben auf Kurs

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Bad Arolsen. „Wir haben im laufenden Jahr einen ordentlichen Überschuss erwirtschaftet, das soll auch so bleiben! Wir bleiben auf Kurs!“ sagt der Bürgermeister von Bad Arolsen gleich zu Beginn der zum Haushalt 2018 angesetzten Pressekonferenz im Rathaus der Barockstadt.

Van der Horst betont, dass derzeit alles ziemlich positiv verlaufe und es auf der Ertragsseite immer weiter aufwärts gehe. Für das kommende Jahr geht der Haushaltsentwurf von einer weiteren Stabilisierung und Verbesserung der Gesamthaushaltslage aus.

Sollte die vom hessischen Finanzministerium ins Gespräch gebrachte „Hessenkasse“ greifen, so wäre es der Stadt möglich die Kassenkredite 2018 bis auf Null zu reduzieren. 2012 lag der Kassenkreditbestand noch bei rund 20 Millionen €. Geholfen hat hierbei nicht zuletzt auch die Tatsache, dass Bad Arolsen unter den Hessischen Rettungsschirm geholt wurde. In der Summe haben Sparsamkeit, Einnahmenverbesserungen und Entschuldung zu diesem hervorragenden Ergebnis geführt.

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Die Verpflichtungen aus dem Schutzschirm-Vertrag mit dem Land hat die Stadt Bad Arolsen voraussichtlich mit Ende des Jahres 2017 erfüllt. Allerdings bleibt die Finanzaufsicht bis zur Prüfung der Jahresabschlüsse bis einschließlich 2017 noch beim Regierungspräsidium.

Die Gewerbesteuereinnahmen, die Einnahmen aus der Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen steigen und steigen und es ist da kein Ende der Fahnenstange in Sicht.

Deshalb sind die geplanten Investitionen von knapp 4,5 Millionen €, also rund 25% mehr als es noch 2017 waren, auch möglich. Dies trotz, der im Sinne des Kommunalfinanzausgleiches, steigenden Abgaben an den Landkreis. Im Haushaltsentwurf 2018 Investitionsauszahlungen von insgesamt 4,419 Mio. € enthalten. Diese werden mit 2,399 Mio. € aus Zuweisungen (für diverse Förderprogramme) und Beiträgen finanziert.

 

Die weitere Finanzierung erfolgt über Veräußerungserlöse, erhaltene Tilgungen, Kreditaufnahmen und Eigenmittel.

Der Straßenbau stellt mit 1,3 Millionen € den Hauptanteil der geplanten Investitionen dar. Knapp 900 Millionen € investiert die Stadt Bad Arolsen in Vorhaben des Stadtumbaus.  Die Saunaerweiterung mit einem Investitionsvolumen von 550.000 € begründet der Bad Arolser Bürgermeister mit einem Nachholbedarf und der wachsenden Nachfrage gerade in diesem Bereich. Die weitere Verbesserung der Infrastruktur lässt sich die Stadt rund 300.000 € kosten, während die Sanierung des Rathauses mit 200.000 € angesetzt ist. Für Brandschutz, Grunderwerb, Kindergärten und Fahrzeuge, Geräte und Maschinen sind 828.000 € vorgesehen.

Perspektivisch sieht Bürgermeister van der Horst gerade trotz der sehr positiven Entwicklung die verpflichtende Notwendigkeit eine nachhaltige Neujustierung mit den Kernthemen Altlastenabbau und Vorkehrungen für die Zukunft vorzunehmen. (ws)

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Foto: Bürgermeister der Stadt Bad Arolsen Jürgen van der Horst, Dirk Thomas und Birgit Dielschneider (Städtische Mitarbeiter)