Gestern wurde im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr das Projekt „Friedensarmee 2030“ vorgestellt. Basierend auf einem Thinktank-Projekt der Führungsakademie der Bundeswehr in Zusammenarbeit mit der Helmut Schmidt Universität der Bundeswehr (beide in Hamburg), hat das Ministerium nach Überarbeitung des Ergebnisses durch das Amt für Planung der Bw über das Büro des Generalinspekteurs die Eckpunkte der Bundeswehrplanung bis zum Jahr 2030 vorgestellt.
„Wir wollen bis 2030 die Bundeswehr in eine reine Friedensarmee umwandeln“, sagte der Projektleiter Brigadegeneral Anastasius Focht. „Das neue Gesellschaftsbild soll auch auf die Bundeswehr Anwendung finden und so die friedenserhaltenden wie auch friedensbewahrenden und auch friedensschaffenden Fähigkeiten der Bundeswehr in den Vordergrund der Schaffenskraft aller Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr rücken“, sagte der Luftwaffengeneral mit Stolz.
General Focht stellte dann die drei Eckpunkte des Planes vor. Zunächst sollen die Kampftruppen drastisch abgebaut werden, um mehr Personal für Friedensfunktionalitäten zu haben, wie Pioniere, Sanitäter und Fernmelder.
Auch werden so die Notwendigkeiten reduziert überalterte Kampffahrzeuge über viel zu lange Planungs- und Beschaffungszeiten zu ersetzen, wobei die dafür nötigen Mittel im Rahmen der finanziellen Gesamtsituation ohnehin nicht zu beschaffen wären.
Weiterhin führte der General aus, dass so auch ein anderer Menschentypus durch die Bundeswehr angesprochen würde, was die Personalsituation wiederbeleben sollte, da die Bundeswehr dann auch mit dem am Nachwuchsmarkt werben dürfte, was sie auch wirklich macht.
Die freiwerdenden Haushaltsmittel sollen so in die Ausstattung der neuen Friedensunterstützungs- und Friedenstabilisierungstruppen fließen, die nach Auflösung der Infanterie-, Panzer- und Artillerietruppen entstehen würden.
Auch die Heimatorganisation wäre hiervon betroffen, teilte der General mit. Die Territorialgliederung würde durch eine weitreichende Kooperation der Landeskommandos mit dem THW und den freiwilligen Feuerwehren gestärkt werden. Ein Austausch von Personal und die gemeinsame Ausbildung würde angestrebt werden. Die Pionierschule in München solle hier federführend sein.
Als weitern Eckpunkt sieht der Plan vor, die gerade in Deutschland traditionellen und rassistischen Dienstgrade besser zu genderfizieren. Hiervon seinen vor allem solche Dienstgrade wie Haupt- und Bootsmann, Feldwebel und Gefreiter betroffen. Andere sollten sprachlich entschärft werden wie Korvetten- oder Fregattenkapitän, um den Friedenscharakter der neuen Bundeswehr herauszustellen.
Eine Frauen-, Ausländer-, Muslim- und Transgenderquote soll verbindlich angestrebt werden, wobei die Minderheiten aber bessere Perspektiven haben sollen, um als Motivatoren und Peers das Projekt voranzutreiben.
Die Umbenennung aller militaristisch klingender Namen von Immobilien, Liegenschaften und Standorten soll a.s.a.p. durchgeführt werden. Hier sollen grundsätzlich Namensgebungen herangezogen werden, die ein humanistisch aufgeschlossenes Weltbild vermitteln und so Bürger wie Soldaten daran erinnern, welche Ausrichtung eine moderne Truppe zu haben hat. Das Ministerium selbst sei davon auch betroffen, dass zukünftig Bundesministerium für Frieden und Aufbau (BMFuA) heißen wird.
Der dritte Eckpunkt soll die langfristige Loslösung der Bundeswehr von der NATO sein, die in ihren geistigen, moralischen und ideologischen Strukturen im kalten Krieg steckengeblieben sei, erkläre der General nicht ohne Unmut.
Das Ministerium plane hierzu keine übereilten Schritte, sondern versuche die Freunde und Partner für diese Idee zu gewinnen. Das Auswärtige Amt versuche gerade in engster Zusammenarbeit mit Kanzleramt und dem Bundesministerium für Entwicklungshilfe eine Road-Map zu entwickeln, die auch andere Nationen in diesen großen Plan des 21. Jahrhunderts einzubinden vermag.
Während in NATO-Kreisen eisiges Schweigen herrscht, kamen aus Russland und China erste wohlwollende Statements. Vladimir Putin bezeichnete den Plan als ersten Schritt in die richtige Richtung, während Beijing spontan Unterstützung bei der Ausrüstung und Ausbildung anbot.
Innenpolitisch wollen sich die Parteienspitzen erst nach Ostern äußern. Einzig die LINKE fand lobende Worte und sprach vom ersten kleinen Schritt in die menschlich notwendige Richtung zur Reduzierung der Bundeswehr auf das ihr zustehende Maß innerhalb der Gesellschaft freier Völker.
Der Grünen-Politiker und verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, Dr. Lindner, hatte ohnehin schon immer von notwendigen aber einschneidenden Schritten gesprochen und das Projekt begrüßt. Gleichzeitig hatte er aber auch den Haushalt in Frage gestellt, der für diesen anzustrebenden Strukturwandel viel zu hoch sei.
Der Bundeswehrverband war nicht zu sprechen, während der Deutsche Reservistenverband sein Unverständnis über diese „überhasteten Maßnahmen“ zum Ausdruck brachte.
Die AfD kündigte zivilen Ungehorsam an und verbat sich entschieden hierzu auch noch etwas sagen zu müssen.
Für General Focht steht nach dieser wichtigen Weichenstellung für die Bundeswehr eine neue Verwendung in Brüssel an. Der zukünftige Generalmajor*in soll in Brüssel für das Projekt „Autonome Kampfdrohne mit atomarer Abstandsbewaffnung“ verantwortlich zeichnen und seine umfangreichen Erfahrungen auf dem Gebiet einbringen.
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