Schlagwort: SPD
Noch ehe der Hahn kräht – wird Merz seine Wähler dreimal verleugnet haben
Friedrich Merz hat sich in den letzten Jahren als das konservative Bollwerk inszeniert, das der Union nach den Merkel-Jahren wieder klare Kante verleihen sollte. Doch wer glaubte, er würde nach dem Wahlabend seine Linie [more…]
Politisches Dilemma: Wie geht Deutschland mit dem Wahlergebnis und der AfD um?
Provokant gefragt: Sollte die SPD nicht auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Die Bundestagswahl hat Deutschland in eine politische Sackgasse geführt: Die CDU kann oder will keine Koalition mit der SPD bilden, während eine rechnerisch [more…]
Dafür gehen sie bald bis 70 arbeiten – lesen sie es genau durch!
Das sind die vielen Projekte von LINKS, die von unseren Steuergeldern finanziert werden. Sie nennen sich NGO´s. 9 Milliarden Euro gingen in den letzten vier Jahren an diese Organisationen!!! Zentrale Aufgaben der NGOs im [more…]
Klingbeil versucht die Finanzierung der NGO seiner Ehefrau vor MERZ zu retten
Dass bei Herrn Klingbeil nicht alles so ganz pfeilgerade läuft und er beileibe nicht der Saubermann ist, den Mutti sich wünscht, dürfte vielen nicht entgangen sein. Es wurde bekannt, dass Herr Klingbeil versucht den [more…]
Wird Deutschland weiter verarmen durch die Ukraine Politik von Friedrich Merz?
Deutschland hat schlecht gewählt! Unter der Führung von Friedrich Merz bleibt Deutschland ein wichtiger Unterstützer der Ukraine. Dazu gehört nicht nur die Lieferung von Waffen wie den umstrittenen “Taurus”-Marschflugkörpern, sondern auch finanzielle Hilfen für [more…]
“Machtstrategien im Schatten der Demokratie: Wie SPD und Grüne durch Netzwerke, Faktenchecks und Fördergelder Einfluss sichern”
Die Diskussion um die Finanzierung und Unterstützung verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen durch politische Parteien, insbesondere die SPD und Bündnis 90/Die Grünen, wirft Fragen hinsichtlich der Mittelverwendung und der politischen Neutralität auf. Finanzierung von Antifa und [more…]
„Die Brandmauer zur AfD: Friedrich Merz, die CDU und die Glaubwürdigkeitsfrage“
Einleitung Die politische Landschaft Deutschlands ist in den letzten Jahren zunehmend polarisiert worden. Eine der zentralen Debatten betrifft die Haltung der etablierten Parteien, insbesondere der CDU, zur AfD. Friedrich Merz betonte kürzlich, dass eine [more…]
“Vom Morgenthau-Plan zur Ampel-Dämmerung: Wie man ein Land systematisch zerstört – und wem es nützt”
Es war einmal eine Industrienation, die sich stolz “Exportweltmeister” nannte, deren Maschinenbau weltweit als Maßstab galt und die sich trotz zweier Weltkriege aus der Asche erhob. Heute, knapp 80 Jahre später, scheint die Zerstörung [more…]
Die schmierige Frage der Doppelmoral in der deutschen Politik: Russland versus USA
Die aktuelle Debatte um Bundestagsabgeordnete, die finanzielle oder politische Unterstützung aus dem Ausland erhalten, wirft ein grelles Licht auf die offensichtliche und unerträgliche Doppelmoral, die in der deutschen Öffentlichkeit und Politik herrscht. Es ist [more…]
Nachruf auf Volkswagen: Die gefallene Legende
Es war einmal ein deutscher Riese, der sich vom rauchenden Schutt der Nachkriegszeit erhob, eine Nation in die Gänge brachte und deren Straßen mit seinem Käfer eroberte. Volkswagen, der Koloss auf Rädern, der wie [more…]
Massive Einflussnahme der Wirtschaft aufs Parlament
Die wirtschaftliche Einflussnahme auf politische Entscheidungen und parlamentarische Prozesse ist ein brisantes Thema, das in Deutschland und weltweit zunehmend kritisch betrachtet wird. Institutionen wie die Atlantik-Brücke, das Aspen Institute, die American Academy in Berlin, [more…]
Ein Verbot der AfD ist undemokratisch und undiplomatisch und warum der Verfassungsschutz zur Beurteilung nicht taugt.
UNDEMOKRATISCH Ein Verbot der AfD könnte als undemokratisch angesehen werden, weil es die politische Meinungsfreiheit und das Recht auf Teilhabe am demokratischen Prozess einschränken würde. In einer Demokratie ist es wichtig, dass verschiedene Meinungen [more…]
Ist Kevin das erste Bauernopfer?
So wie auch Ricarda und Omid (Grüne)gehen mussten, wegen des Absturzes ihrer Partei, so ist jetzt auch Kevin dran. Als Generalsekretär der SPD tritt nun Kühnert zurück. Offiziell aus gesundheitlichen Gründen. Quo Vadis Kevin? [more…]
SPD in leichtem Aufwind aber nicht wegen ihrer guten Arbeit …Wenn heute Bundestagswahlen wären
Zumindest ist es der SPD durch Halbwahrheiten und Verleumdungen gelungen sich einigermaßen im Sattel zu halten. Die Motivation der Wähler dürfte einzig und allein darin zu sehen sein, die AfD zu verhindern. Die Grünen [more…]
Willkommen in Absurdistan: Migrantenquote bei Beamten wird eingeführt!
Gesetzentwurf geplant: SPD will Migranten-Quote für Beamte und Richter Die SPD-Bundestagsfraktion will laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung noch vor Weihnachten einen Entwurf für ein Partizipationsgesetz vorlegen, der eine Quote für Migrant:innen im öffentlichen Dienst [more…]
Bundesregierung verschleudert Tafelsilber , um die Ukraine bezahlen zu können
Die Logistikfirma Schenker steht wirklich gut da, denn DB Schenker hat das Jahr 2023 mit einem bereinigten operativen Gewinn in Höhe von 1,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Das ist mehr als doppelt so hoch als [more…]
Zwist: Ampel-Koalition streitet über Zurückweisungen an Grenzen
Nach dem Anschlag von Solingen und den jüngsten AfD-Wahlerfolgen verhandeln Regierung und Union über die Asylpolitik. Das sorgt auch innerhalb der Regierung für Streit.
Nach VW-Ankündigung: Droht ein Dominoeffekt in der gesamten Autoindustrie?
Die Automobilindustrie ist das Steckenpferd der deutschen Wirtschaft. Doch diese befindet sich im Wandel. Hunderttausende Arbeitsplätze hängen an dem Industriezweig. Die Krise im Hause VW beunruhigt nun auch Zulieferer, die von Autobauern abhängig sind. [more…]
Landtagswahlen im Überblick: AfD, CDU und BSW feiern – Ampel abgestraft
AfD-Landeschef Björn Höcke kann nach der Wahl in Thüringen jubeln. Auch die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht feiern nach den Landtagswahlen. Aber: Die Koalitionsbildung dürfte sich in beiden Bundesländern schwierig gestalten.
06.Juli 1834!
Ein Denkanstoß – Mehr nicht! Dies ist eine Geschichte über einen kleinen Medizinstudenten namens Georg Büchner der viel zu früh verstarb. Büchner setzte sich für demokratische Werte, politische Teilhabe und soziale Gerechtigkeit ein. Georg Büchners wichtigste [more…]
Der Bau der Berliner Mauer: Symbol der Teilung und des Kalten Krieges im Spiegel der aktuellen Beziehungen zu Russland
Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer, ein Ereignis, das die Welt veränderte und zu einem der bekanntesten Symbole des Kalten Krieges wurde. Die Mauer teilte nicht nur Berlin, sondern stand [more…]
Grüne bei INSA nur noch 10% – Wenn heute Bundestagswahlen wären
Der unaufhaltsame Abstieg der Grünen ist nicht mehr aufzuhalten. Der Durchschnitt von 5 Meinungsforschungsinstuten liegt bei 11,5 %. Insgesamt hat die Ampel seit der letzten Bundestagswahl: 20,6 % verloren! Spannend daran ist, dass Putin [more…]
Unsere Bundesregierung ist nur noch von Feinden umzingelt
Das deutsche Außenministerium hat mit den Vorbereitungen auf einen möglichen Sieg von Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen begonnen. Eine “Krisengruppe” soll über die “unvorhersehbaren Folgen” für die Sicherheit Deutschlands beraten. Die ungeliebte BRD-Regierung wird paranoid [more…]
Komm wir ziehen in den Krieg
Ganz ehrlich? Diese Leute kotzen mich persönlich einfach nur an und ich finde sie widerwärtig! Wir müssen Friedensfähig werden und nicht Kriegstüchtig!!!
Strukturelle Konfrontation zwischen den USA und Russland
Wie geht es weiter mit USA-Russland wenn die Ukraine als willfähriges Opfer nicht mehr taugt? Fast unbemerkt vollziehen sich im Russland-Ukraine-Konflikt Veränderungen,die westliche Massenmedien möglichst verschweigen bzw. deren Bedeutung kleinschreiben. Dabei kommt dem Verhalten [more…]
Grüne dümpeln laut INSA weiter bei 11 % herum. Schlechtestes Ergebnis ever – Wenn heute Bundestagswahlen wären
CDU legt kräftig zu, AfD legt zu ,SPD und Grüne weiter auf ihrem unaufhaltsamen Weg in die Einstelligkeit. BSW behauptet sich stabil und die FDP wird diese Woche mal auf 5.0 gesetzt. Am schlimmsten [more…]
Ukrainer fordern bei EM NEUWAHLEN
Aufruf nach Demokratie Beim EM-2024-Spiel zwischen der Ukraine und der Slowakei zeigten Fans eine ukrainische Flagge mit der Aufschrift „Gebt uns die Wahlen zurück“ Diese hing 25 Minuten lang. Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine [more…]
Es gibt auch gute Meldungen dieser Tage :Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigt Rücktritt an
Unvergessen wird sie für viele Menschen bleiben, die Bundesverdienstkreuzträgerin und Landesmama von RLP Malu Dreyer. Sie war stets bemüht, den Werten der Landesverfassung, der Wissenschaft, dem Anstand und den Regeln der Demokratie Rechnung zu [more…]
Wann tritt der Kanzler ab?
Sein selbstgefällig wirkender Pressesprecher verkündete, in der bekannt sehr überheblich wirkenden Art, dass die Bundesregierung keinen Grund zum Handeln sieht. (Frage an dieser Stelle: Müssen Pressesprecher eigentlich so rüberkommen? Der letzte wirkte genauso) Bundeskanzler [more…]
Ungelernter SPD Politiker: Wer die SPD nicht gewählt hat – hat geringes Bildungsniveau oder ist Geringverdiener.
Kann man sich als deutlicher Verlierer denn noch schlechter darstellen? Ein verletztes Tier zieht sich zurück, leckt seine Wunden und betreibt aktiv die Genesung. Bei einem verlorenen Match einer Mannschaft, setzt sich der Trainer [more…]
Stellungnahme der Afd zum NAZI Vorwurf von Lars Klingbeil (SPD)
Vorausgegangen war folgende Äußerung des SPD Parteivorsitzenden Lars Klingbeil in einer Fernsehdiskussion: Frau Dr. Alice Weidel konterte daraufhin in einer Pressekonferenz, indem sie Stellung bezog:
Kann SCHOLZ so tun als wäre nichts geschehen?
Emmanuel Macron: “Ich kann also am Ende dieses Tages nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre” Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sorgt für Aufsehen: Nach der Niederlage seiner Partei bei den Europawahlen hat er [more…]
Sowohl die Ampel als auch die CDU fallen ab – Wenn heute auch Bundestagswahlen wären
Wenn heute auch Bundestagswahlen wären, so ist ganz klar zu sehen, das nur die AfD und die BSW ansteigen. Alle anderen fallen dorthin wohin sie gehören. Die Ampel verliert weiter an Boden unter den [more…]
Verzicht auf russisches Gas kostete die EU 630 Milliarden Dollar!
Die EU-Staaten haben in den drei Jahren bis 2023 mehr als 630 Milliarden Dollar für nicht-russische Gasimporte ausgegeben, sagte der Chef des russischen Ölkonzerns Rosneft, Igor Setschin, am Freitag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in [more…]
Der unabwendbare Abstieg des Dollars
Die Dedollarisierung Die Russische Föderation diskutiert mit lateinamerikanischen Ländern über die Entdollarisierung des bilateralen Handels Russland diskutiert mit Kuba, Venezuela, Nicaragua und anderen lateinamerikanischen Ländern über die Weigerung, bei Handelsgeschäften untereinander den Dollar zu [more…]
Organhandel in der Ukraine – wundert das noch jemand?
In der Ukraine wurde eine kriminelle Gruppe aufgedeckt, die menschliche Organe ins Ausland verkaufte Darunter sei auch der ehemalige stellvertretende Gesundheitsminister gewesen, schreibt die ukrainische Publikation „Strana“ unter Berufung auf Quellen. Unter Verdacht stünden [more…]
Das Overton-Fenster – Wie man Unvorstellbares legalisiert
Nur ein Gedankenexperiment? Der amerikanische Soziologe Joseph P. Overton (1960-2003) beschrieb eine Technik zur Änderung der Einstellung einer Gesellschaft zu Dingen, die zuvor als absolut inakzeptabel galten. Laut der Overton-Fenster-Theorie gibt es für jede [more…]
Ukraine mißachten weiterhin die Menschenrechte
Ukraine räumt Missachtung der Menschenrechte offiziell ein! Die Ukraine hat dem Europarat eine Erklärung darüber vorgelegt (https://www.rbc.ru/politics/29/04/2024/662eecfa9a7947f59a78d370), dass alle Menschenrechtsverletzungen im Land wegen “des Kriegsrechts” begangen wurden. Damit hat die Ukraine vor dem Rat [more…]
Ampel hat Verlust von 17,7 Prozent – Wenn heute Bundestagswahlen wären
Dass die Ampelparteien nicht mehr sonderlich beliebt sind, dürfte sich herumgesprochen haben. Die…verlassen bereits das sinkende Schiff. Die FDP-Ikone der Aufrüstung hat bereits angekündigt, ihr Bundestagsmandat abzugeben und ihre Pöstchen aufzugeben. Fortan will sie [more…]
Der Sylt Song löste Staatskrise aus – wie reagiert man auf den Mannheimer Messerstecher?
In den letzten Tagen hat das Sylt-Video, Deutschland in eine tiefe politische Krise gestürzt. Die Reaktionen auf ein paar Irre, die höchstwahrscheinlich stark betrunken, irgendwelche nicht strafbaren aber dennoch unschönen Sachen gröhlten, waren so [more…]
Zielauswahl
Heute spricht der NATO-Generalsekretär über die Möglichkeit, russisches Territorium mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite anzugreifen. Er sollte wissen, dass Präzisionswaffen mit großer Reichweite nicht ohne Aufklärungssatelliten eingesetzt werden können. Die endgültige Zielauswahl und die [more…]
Vorgeblicher AfD Sänger auf Sylt ist in der CSU
Haben die vorgeblichen konservativen Saubermänner ein rechtes Problem? Ist es in Wirklichkeit der Wolf im Schafspelz der sich uns hier als empörter Saubermann präsentiert? Ist es gar ein inszeniertes Theater um die AfD zu [more…]
“Was du nicht willst das man dir tu” Russland beschlagnahmt ebenfalls Vermögenswerte
Auch Russland wird Einkünfte aus eingefrorenen Vermögenswerten der EU und der USA für sich konfiszieren Der russische Finanzminister Anton Siluanow bestätigte, dass die Antwort völlig spiegelbildlich erfolge: Auch Russland habe viele eingefrorene Gelder und [more…]
Schaufeln von Mist macht die eigene Politik nicht besser: Wenn heute Bundestagswahl wäre
Leider haben das weder die werten Bundesbürger noch die Parteien verstanden. Das massive Schaufeln von Mist, bringt der Ampel doch ein ganz klein wenig Zuwachs und lenkt die Schlafschafe imemrhin von der aktuellen von [more…]
Polen erst hoch gelobt – dann Rückfall in faschistische Tendenzen
Polen und Litauen haben ihre Bereitschaft signalisiert, den ukrainischen Behörden zu helfen, Männer im wehrfähigen Alter aufzuspüren, die in ihrem Einflussbereich leben, mit dem Ziel, sie der Armee zuzuführen. Viele Ukrainer, die in der [more…]
Nicaragua klagt Deutschland in Den Haag wegen mutmaßlicher Völkermordhilfe an
Nicaragua hat vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag förmlich Anklage gegen Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord erhoben. Es wurde behauptet, dass Deutschland durch Waffenlieferungen an Israel Beihilfe zum Völkermord geleistet hat. Das Land [more…]
Bislang mehr als 200 Milliarden Verlust durch die Ampelregierung
Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für die Wirtschaftsforschung (DIW): “Die wirtschaftlichen Verluste in Deutschland übersteigen deutlich 200 Milliarden Euro nach zwei Jahren des ukrainischen Konfliktes”. Der Hauptgrund sind die gestiegenen Strompreise, die ab [more…]
Wie eine Schmierenkampagne der Regierung doch was nutzt – wenn heute Bundestagswahl wäre
Die aktuelle Kampagne – und jetzt wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen – eines Assistenten eines nachgeordneten Kandidaten für das völlig nebensächliche deutsche Kontingent des Europaparlaments beweist genau was? Das vielleicht, ein [more…]
Wann kommen die ersten Ukrainer aus Polen nach Deutschland?
Das Resultat wird sein: Noch mehr Bürgergeldempfänger und noch mehr ukrainische Autos hier ohne gültige Zulassung Seit dem 24.04.2024 können geflüchtete Männer aus der Ukraine keine Passverlängerungen mehr bekommen. Ukrainische Männer zwischen 18 und [more…]
