Schlagwort: Politik
Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge sorgt für neuen Ampel-Zoff
Anders als Flüchtlinge aus anderen Staaten erhalten Ukrainer:innen in Deutschland Bürgergeld. Darüber gibt es jetzt Zoff innerhalb der Ampel-Koalition.
Verteidigungsausschuss reist nach Estland, Lettland und Litauen -Über die Reiselust unserer Abgeordneten
Vom 17. bis 21. Juni 2024 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des Vorsitzenden Marcus Faber (FDP) nach Estland, Lettland und [more…]
“PSEUDO – Friedenskonferenz”: 78 JA – 15 NEIN
Die Liste der Staaten und Organisationen, die die Abschlusserklärung der Ukraine-Konferenz in der Schweiz unterstützt haben, wird immer kürzer: Irak und Jordanien zogen ihre Unterschriften [more…]
Spannende Frage: Wer hat die USA zum Richter ernannt
Der Ständige Vertreter Russlands, Nebenzya, stellte dem westlichen Hegemon in der UN-Vollversammlung eine äußerst aktuelle Frage: “Wer hat Sie dazu ernannt, darüber zu urteilen, wer, [more…]
zur Person: Sarah Bosetti
Wir wollen uns heute mal ein wenig mit der Person Sarah Bosetti befassen. (Natürlich ist dieser Beitrag auch komplett Satire- Wir wollen das nur vorher [more…]
Industrie will Milliarden-Sondervermögen
Die deutsche Industrie schlägt milliardenschwere Sondervermögen vor, um den Standort Deutschland nachhaltig zu stärken. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) [more…]
Ukraine bezieht 1,5 Milliarden Euro gestohlenes Geld
Die Ukraine wird im Juli 1,5 Milliarden Euro an Einnahmen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten erhalten. 👉🏻 Dies teilte das Finanzministerium der Ukraine mit. 💬 “Die [more…]
Fünf Jahre E-Scooter: Negative Schlagzeilen überschatten Jubiläum
Unfallzahlen mit E-Scootern steigen / Erhöhter Regulierungsbedarf in den Kommunen / ÖPNV-Betriebe verbieten Mitnahme Seit fünf Jahren sind E-Scooter auf deutschen Straßen zulässig, schon 2022 [more…]
Wie verlogen ist das denn? Deutschland bezieht ÖL über russisches Netz
Eine Million Tonnen für die BRD Von Januar bis Mai dieses Jahres hat Astana etwa 500.000 Tonnen schwarzes Gold nach Deutschland geliefert Bis Ende des [more…]
Orban Wir sind nicht der EU beigetreten, um 100 Milliarden Euro in den Krieg zu stecken
Victor Orban, Ministerpräsident von Ungarn: “Es muss klar sein, dass wir der Europäischen Union nicht beigetreten sind, um gemeinsam in den Krieg zu ziehen. Auch [more…]
Was nun Frau Faeser?
Wieder einmal grandios gescheitert? Überall im Land eskaliert die Gewalt während sie um ihren Stuhl bangend imaginäre Rechte bekämpft. Ist es möglich, dass der ohnehin [more…]
Die Polizei in Gelsenkirchen ist echt total nett
Da wird ein englischer Staatsbürger von der Polizei Gelsenkirchen vorläufig festgenommen und von zwei Beamten begleitet, die links und rechts festhalten. Da die Beamten die [more…]
Auseinandersetzungen zwischen Serben und Engländern in Gelsenkirchen
Ja Fußball ist was echt tolles, wenn bloß die Fans nicht wären. In keiner anderen Sportart gibt es so dermassen viele asoziale Fans wie beim [more…]
Militärtechnik: Nato investiert 9 Millionen Euro in Militärroboter eines deutschen Start-ups
Die Nato investiert 9 Millionen Euro in das Start-up ARX Robotics. Das Unternehmen wurde von ehemaligen deutschen Soldaten gegründet.
Die Förderung des Jugendaustausches in Griechenland diskutieren – Über die Reiselust unserer Abgeordneten
Deutsch-Griechische Parlamentariergruppe informiert sich in Athen und Thessaloniki Vom 17. bis 20. Juni 2024 wird eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden Lisa [more…]
Die deutsche Ukraineaufbauhilfe wird dann direkt an amerikanische Firmen gezahlt oder wie?
“Verschwendung von Eigentum”. In der Ukraine wird geplant, 20 große Staatsunternehmen zu einem günstigen Preis zu privatisieren, um das Militär und die Wirtschaft zu finanzieren, [more…]
Sanktionen des Westens laufen komplett ins Leere
Russland gewinnt immer mehr Verbündete, die bei der Umgehung westlicher Sanktionen helfen – The Wall Street Journal (https://www.wsj.com/world/how-a-shadow-fleet-of-ancient-tankers-keeps-russian-oil-flowing-e667b395) Russland und der Iran begannen, Schiffe ihrer [more…]
Wieder einmal torpediert Selenski den Frieden
Russlands Präsident Wladimir Putin fordert einen Abzug der ukrainischen Truppen aus den von Russland annektierten Gebieten als Voraussetzung für eine mögliche Friedenslösung. Außerdem müsse die [more…]
Was läuft noch alles falsch in Deutschland?
Ernsthaft? 20 % der deutschen Bürger haben Schwierigkeiten einfache Sachverhalte zu erfassen? Spiegelt PISA überhaupt die Wirklichkeit wieder? Bezahlen wir unseren Lehrern viel zu viel? [more…]
Deshalb war Schimanski auch so beliebt
…denn er hats einfach drauf gehabt. Er hats nicht in langen Sätzen gesagt, sondern kurz und bündig. Jeder hats verstanden. Das Sender-Empfänger-Prinzip. Tja und – [more…]
Russisches Kriegsschiff besichtigen: Kubaner und Touristen stehen Schlange
Hunderte Touristen und Kubaner standen am Donnerstag in der Bucht von Havanna Schlange, um die russische Fregatte „Gorschkow“ zu besichtigen. Es ist nicht ungewöhnlich für [more…]
Auch das noch: Faeser will Schutz von ukrainischer Fußballmannschaft priorisieren für EM 2024
Für die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland schreibt Innenministerin Nancy Faeser die Sicherheit besonders groß. „Natürlich sehen wir die Gefahren durch islamistische Anschläge, durch Gewalt auch [more…]
Mehr als die Hälfte der Deutschen glaubt nicht an einen Sieg der Ukraine
Der Plan des Westens, die russische Gesellschaft zu spalten, ging nicht auf 🇷🇺 Mehr als die Hälfte der Russländer (58 %) sei davon überzeugt, dass [more…]
Umfrage: Hälfte der Deutschen für Neuwahl
Es ist der nächste Tiefschlag für die Ampel-Regierung nach der Europawahl: Etwa die Hälfte der Deutschen ist für Neuwahlen.
Wann tritt der Kanzler ab?
Sein selbstgefällig wirkender Pressesprecher verkündete, in der bekannt sehr überheblich wirkenden Art, dass die Bundesregierung keinen Grund zum Handeln sieht. (Frage an dieser Stelle: Müssen [more…]
BRICS-Staaten verurteilen “beispiellose” israelische Gewalt in Gaza
Die BRICS-Staaten haben Israels Vorgehen gegen die Palästinenser in Gaza in einer gemeinsamen Erklärung vom 10. Juni verurteilt und fordern einen Waffenstillstand und die ungehinderte Lieferung von [more…]
BRICS: Zahlungssystem ausserhalb des Dollars
BRICS-Brücke: Nachhaltiges Zahlungssystem “außerhalb des Sanktionsbereichs Das russische Finanzministerium hat Pläne für den Start der BRICS-Bridge-Plattform bekannt gegeben, über die grenzüberschreitende Zahlungen zwischen den Mitgliedsstaaten [more…]
Erst Waffenstillstand, dann Wiederaufbau
Erklärung des BSW zum Boykott der Rede von Wolodmir Selensky im deutschen Budnestag Wer die Rede des ukrainischen Präsidenten bejubelt, deren zentrale Botschaft war, die [more…]
Tagesschau mutiert zum billigen Propagandasender
Dass die Abgeordneten des deutschen Bundestages von mindestens zwei Parteien rausgegangen sind, als Selensky kam, ist mehr als nachvollziehbar. Dieser Mann ist ein Verbrecher! Er [more…]
Sie haben es noch nicht verstanden! Pistorius sagt Ukraine Waffen zu – Offenbar auch Patriot-System aus USA
Weitere Waffenlieferungen für die Ukraine: Verteidigungsminister Pistorius hat der Ukraine die Lieferung von Handwaffen, einschließlich Scharfschützengewehren bestätigt. Die USA wollen offenbar ebenfalls nachlegen. Kommentar: Die [more…]
Der Moment wenn man sich fürs eigene Parlament schämt
Der verbleibende Bundestag klatscht als der Heiland Selensky diesen betritt. Es scheint als hätten die Abgeordneten haben es noch nicht verstanden, warum sie bei der [more…]
Ungelernter SPD Politiker: Wer die SPD nicht gewählt hat – hat geringes Bildungsniveau oder ist Geringverdiener.
Kann man sich als deutlicher Verlierer denn noch schlechter darstellen? Ein verletztes Tier zieht sich zurück, leckt seine Wunden und betreibt aktiv die Genesung. Bei [more…]
Russische Kriegsschiffe vor amerikanischer Küste angekommen
Soeben erreichen die von Russland entsandten Kriegsschiffe sowie ein atomgetriebenes U-Boot den Hafen von Havanna. Geplant ist ein Manöver in der Karibik, das den ganzen [more…]
Die Menschen in der Ukraine sind egal – es geht um die Bodenschätze
“Die Ukraine verfügt über kritische Bodenschätze im Wert zwischen 10 und 12 Billionen Dollar. Sie könnten das reichste Land in ganz Europa werden. Ich möchte [more…]
Stellungnahme der Afd zum NAZI Vorwurf von Lars Klingbeil (SPD)
Vorausgegangen war folgende Äußerung des SPD Parteivorsitzenden Lars Klingbeil in einer Fernsehdiskussion: Frau Dr. Alice Weidel konterte daraufhin in einer Pressekonferenz, indem sie Stellung bezog:
Scholz klebt am Stuhl
Scholz: Wir können jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem schlechten Abschneiden der Ampel-Parteien bei der Europawahl davor gewarnt, [more…]
Warum es für die Grünen nach der verlorenen Wahl besser wäre, etwas kleinlauter zu werden
Nach der jüngsten Wahlniederlage stehen die Grünen vor einer entscheidenden Phase der Selbstreflexion und Neuorientierung. In dieser Situation könnte es klug sein, wenn die Partei [more…]
Wahlergebnis im Vergleich zur Wahl von 2019
Auch wenn sie sich selbst als absoluten Wahlgewinner gesehen haben vorher und schon eine EU Ratspräsidentin gekürt haben, so kann man mit Fug und Recht [more…]
Das Scheitern der Kriegsbefürworter!
WAHLEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT 2024 ➖Scholz ist gescheitert. Die SPD, die Partei des Bundeskanzlers, wird bei den Wahlen zum Europäischen Parlament nur Dritter. ➖Spitzenreiter ist [more…]
Nun rüstet Deutschland auf!!!
Bundeswehr will Tausende ehemalige Soldaten schnell einsatzbereit halten Das Verteidigungsministerium plant, bis zu 60.000 Reservisten in einer sogenannten Grundbeorderung zu halten, die in diesem Status [more…]
Keine deutschen Soldaten in die Ukraine
Scholz spricht wieder einmal ein vorgebliches Machtwort: Keine deutschen Soldaten in die Ukraine Olaf Scholz spricht zum Thema deutsche Soldaten:innen in der Ukraine ein Machtwort. [more…]
Hat er Recht? Sind wir nur noch eine Marionette mit dieser Regierung?
Peskow spricht Deutschland Souveränität ab: Bundesregierung will USA und EU gefällig sein In einem Interview mit dem Fernsehsender “Rossija 1” hat sich der Pressesprecher des [more…]
Tempo 30-Zonen als Lärmschutz in Kassel
Nächtlicher Lärmschutz an Hauptverkehrsstraßen kommt Lärm macht krank. Und laute Verkehrsgeräusche stören die Nachtruhe zahlreicher in Menschen erheblich. Daher wird die Straßenverkehrsbehörde der Stadt Kassel [more…]
Kann SCHOLZ so tun als wäre nichts geschehen?
Emmanuel Macron: “Ich kann also am Ende dieses Tages nicht so tun, als ob nichts geschehen wäre” Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sorgt für Aufsehen: Nach [more…]
-18 % für die Grünen bei den unter 30jährigen
Alle Kampagnen, sei es bei TIKTOK oder Insta oder Facebook haben das faktische Gegenteil bewirkt. Kaum jemand hat mehr die KRIEGSPARTEI der GRÜNEN gewählt. Massive [more…]
UNION stärkste Kraft – AfD Platz 2! Ampel wird deutlich abgewatscht!
Deutschland hat seine Stimme abgegeben. Erste Prognosen zur Europawahl zeigen, dass CDU/CSU die stärkste Kraft sind. Die AfD belegt den zweiten Platz, gefolgt von der [more…]
Sowohl die Ampel als auch die CDU fallen ab – Wenn heute auch Bundestagswahlen wären
Wenn heute auch Bundestagswahlen wären, so ist ganz klar zu sehen, das nur die AfD und die BSW ansteigen. Alle anderen fallen dorthin wohin sie [more…]
Mehr als 90 % der Europäer wollen Frieden
Nahezu 100 Prozent der Menschen in den NATO-Ländern sind der Meinung, dass der Krieg in der Ukraine durch einen Frieden zu bedingten russischen Bedingungen beendet [more…]
Verzicht auf russisches Gas kostete die EU 630 Milliarden Dollar!
Die EU-Staaten haben in den drei Jahren bis 2023 mehr als 630 Milliarden Dollar für nicht-russische Gasimporte ausgegeben, sagte der Chef des russischen Ölkonzerns Rosneft, [more…]
