Hofgeismar: Kommunalwahlen am 14. März 2021

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Am Sonntag, 14. März 2021 finden die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte der Stadt Hofgeismar, die Wahl zum Kreistag, die Direktwahl des Landrats des Landkreises Kassel und die Kreisausländerbeiratswahl statt.

Die besondere Situation in Zeiten der Corona-Pandemie macht auch beim Urnengang besondere Maßnahmen erforderlich.

Die Stadt Hofgeismar hat daher ein mit dem Gesundheitsamt abgestimmtes Hygienekonzept entwickelt, das für die Wählerinnen und Wähler aber auch für die vielen ehrenamtlich tätigen Wahlhelfer größtmögliche Sicherheit in den Wahllokalen gewährleisten soll.

Es gelten neben den bekannten Regeln (Abstand – Hygiene – Maske tragen – Lüften) in den Wahllokalen der Kernstadt Hofgeismar und den Ortsteilen folgende Regelungen:

Alle Wahllokale erhalten eine Einbahnstraßenregelung, sodass die Wahlräume nur von einem Eingang her betreten und durch einen anderen Ausgang verlassen werden müssen.
Diese „Laufwege“ werden entsprechend gekennzeichnet. Die Tische der Wahlhelfer werden dafür so angeordnet, dass Wählerinnen und Wähler bei der Abgabe der Stimmzettel in Richtung des Ausgangs geleitet werden. (Ausnahmen von dieser Einbahnregelung können sich evtl. für Menschen mit Behinderung ergeben, falls die gewählten Ausgänge nicht barrierefrei erreicht werden können – die Wahlhelfer werden darauf bei Bedarf hinweisen)
Speziell für Hombressen (Wahlbezirke 7 und 71) gilt: Zugang zu den Wahllokalen nur über die Rampe.
Wählerinnen und Wähler aus dem Ortsteil Beberbeck wurden dem Wahlbezirk 5 zugeordnet und können damit das Wahllokal in der Evangelischen Altenhilfe Gesundbrunnen nutzen.
Speziell für die Wahllokale 5 und 51 im Gesundbrunnen gilt: Zugang zu den Wahllokalen nur über die Terrasse des Festsaals (KEIN Zutritt zu den Wahllokalen durch das Café Gesundbrunnen).
Im Bereich der Stadthalle Hofgeismar, in der sich 6 Wahllokale und die Briefwahlbezirke befinden, werden die Zutrittsregelungen und die max. Personenkapazität der Wahlräume mit städtischem Personal überwacht und gesteuert.
Es werden nur so viele Wahlkabinen in den Wahllokalen aufgestellt wie es die Größe des Wahlraumes unter Berücksichtigung der gebotenen Abstände erlaubt.
Alle Wahllokale werden im Eingangsbereich mit Händedesinfektionsmittelspendern ausgestattet. Darüber hinaus erhalten alle Wahlvorstände Flächen- und Händedesinfektionsmittel zur Desinfektion von Wahlkabinen, Stiften, etc.
Die Wahlkabinen werden durch die Wahlhelfer regelmäßig desinfiziert.
Die Wahlräume werden regelmäßig gelüftet.
Die Wählerinnen und Wähler werden dringend gebeten, einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels mitzubringen. Anderenfalls stehen bei der Ausgabestelle des Stimmzettels desinfizierte Kugelschreiber zur Verfügung, die bei der Abgabe des Stimmzettels in dafür vorgesehene Behältnisse zurückgegeben werden. Diese Stifte werden dann von den Wahlhelfern desinfiziert und wieder in Umlauf gegeben.
In den Wahlräumen und deren Zuwegung ist gem. § 1 Abs. 7 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das gilt sowohl für Wähler, Wahlhelfer und evtl. Wahlbeobachter. Das Tragen von medizinischen Masken (z.Bsp. FFP2 oder OP-Maske) wird dringend empfohlen. Es werden bei Bedarf sog. Einmalmasken zur Verfügung gestellt.
Die Stellen, an denen der Wähler an den Wahlvorstand herantritt, werden mit einer Plexiglasvorrichtung geschützt (bei der Stimmzettelausgabe und dem Einwurf in die Wahlurne)
Den Wahlhelfern werden Einmalhandschuhe zur Ausgabe und Auszählung der Stimmzettel zur Verfügung gestellt. Die Benutzung ist freiwillig.
In und an den Wahllokalen werden Hinweisschilder angebracht, die auf die Einhaltung von Sicherheitsabstand und Hygienemaßnahmen sowie die Beachtung der Wegeführung hinweisen.
Wie bei allen Wahlen gilt: Die Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Bild oder Schrift ist in und in einem Umkreis von 10 Metern rund um die Wahlräume verboten.

Um einen reibungslosen und sicheren Ablauf der Wahl sicherzustellen werden die Wählerinnen und Wähler gebeten:

Benutzen Sie nur die ausgeschilderten Ein- und Ausgänge
Tragen Sie in und direkt vor dem Wahlraum eine Mund-Nasen-Bedeckung (med. Masken werden empfohlen)
Halten Sie Abstand zu anderen Personen, die nicht zu Ihrem eigenen Hausstand gehören
Desinfizieren Sie sich beim Betreten des Wahlraums die Hände
Halten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung bereit
Bringen Sie einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels mit. …/3

Für weitere Fragen steht Ihnen das Wahlamt unter 05671/999-004 zur Verfügung.

Ihr Wahlamt

der Stadt Hofgeismar

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