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Die unmittelbare Herausforderung ist Russland, so die Theorie, aber die langfristige Herausforderung ist China. Es ist strategisch nicht optimal, beide Supermächte auf einmal zu bekämpfen. Russland muss geschwächt werden, damit China in seiner Herausforderung an die unipolare Welt unter der Führung der USA konfrontiert werden kann.
Der Versuch, Russland im Krieg in der Ukraine zu schwächen, könnte jedoch den ironischen Effekt haben, Chinas Rolle in einer entstehenden multipolaren Welt zu stärken.
Ein beispielloses Sanktionsregime sollte Russland für seine Invasion in der Ukraine bestrafen und es an der Ausführung dieser Invasion hindern. Es hat nicht nur dieses Ziel verfehlt, sondern hatte auch die unbeabsichtigte Folge, dass Russland näher an China herangerückt ist. Die Abschottung Russlands von den westlichen Märkten zwang Russland, nach Osten zu schauen, nach China, Indien, in die eurasische Gemeinschaft und in eine globale Gemeinschaft sanktionierter Staaten. Das Sanktionsregime hat also das Aufkommen der Multipolarität beschleunigt und Chinas Position im Ausland gestärkt.
Neue Zusammenarbeit Chinas mit Russland
Der chinesische Präsident Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin stehen “in ständigem Kontakt”. Und am 20. März traf Xi zu Gesprächen in Russland ein, die unter anderem darauf abzielen, “den besonderen Charakter der Partnerschaft zwischen Russland und China zu bekräftigen”.
Am 13. Dezember versprach Xi, dass China “mit Russland zusammenarbeiten wird, um die gegenseitige Unterstützung in Fragen, die die Kerninteressen des jeweils anderen betreffen, zu verstärken und die praktische Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Landwirtschaft, Konnektivität und anderen Bereichen zu vertiefen”. Eine Woche später sagte Xi, China sei “bereit, eine strategische Zusammenarbeit mit Russland aufzubauen, sich gegenseitig Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten und globale Partner zum Nutzen unserer Länder zu bleiben”. Das chinesische Außenministerium erklärte, dass “jeder Versuch, China und Russland an ihrem Vormarsch zu hindern, zum Scheitern verurteilt ist” und dass “China und Russland den Austausch auf allen Ebenen vertiefen und die chinesisch-russischen Beziehungen und die Zusammenarbeit in allen Bereichen auf ein höheres Niveau heben werden…”
Der russisch-chinesische Handel hat drastisch zugenommen. In seiner jüngsten Rede vor der Bundesversammlung sagte Putin, dass “die russische Wirtschaft in einen neuen Wachstumszyklus eingetreten ist. Experten gehen davon aus, dass sie sich auf ein grundlegend neues Modell und eine neue Struktur stützen wird. Neue, vielversprechende globale Märkte, darunter der asiatisch-pazifische Raum, haben Vorrang…”. Er versprach, dass Russland “vielversprechende Außenwirtschaftsbeziehungen ausbauen und neue Logistikkorridore schaffen wird. … Dies wird es uns unter anderem ermöglichen, unsere Beziehungen zu den südostasiatischen Märkten erheblich auszubauen.”
Die Sanktionen gegen Russland hatten die unbeabsichtigte Folge, dass Russland und China stärker aneinander gekoppelt wurden, eine geopolitische Verschiebung weg von der Unipolarität.
Amerikas unsinniges Beharren auf Blöcken
Das amerikanische Beharren auf einer Welt der Blöcke, in der die Länder sich für eine Seite entscheiden müssen – und mit Konsequenzen rechnen müssen, wenn sie sich nicht auf die Seite der USA stellen und Russland sanktionieren – ist in den meisten Ländern der Welt nicht gut angekommen. Große Länder wie Indien, Brasilien und Südafrika haben sich geweigert, Russland zu sanktionieren, und es vorgezogen, sich mit China und seiner multipolaren Vision zu verbünden. Indien hat seine regionalen Bedenken gegenüber China aufrechterhalten, sich aber geweigert, sich der globalen Rivalität der USA mit China anzuschließen; es war ein Partner der USA, hat aber seine sehr enge Partnerschaft mit Russland beibehalten. Indien hat darauf bestanden, sich bei Abstimmungen in der UNO der Stimme zu enthalten, und sich geweigert, Russland zu sanktionieren; vielmehr hat es seinen Handel mit Russland ausgebaut.
Während große Länder wie Indien weiterhin die multipolare Welt Chinas der unipolaren Welt Amerikas vorziehen, haben auch kleinere Länder ihr Recht auf Neutralität bekräftigt und die unipolare Vision der USA abgelehnt. Sie haben sich geweigert, sich an Sanktionen zu beteiligen oder Partei zu ergreifen, da sie das Recht haben, ihre eigenen nationalen Interessen zu verfolgen. Wie Indien hat auch Saudi-Arabien erklärt: “Wir glauben nicht an Polarisierung oder an die Wahl zwischen zwei Seiten”.
Für Lateinamerika, den Nahen Osten und Afrika ist es schwer, die manichäische Botschaft von Gut und Böse und Demokratie gegen Autokratie zu hören. Sie haben Erinnerungen, und die Kritik der USA an der Verletzung der staatlichen Souveränität und der territorialen Grenzen durch Russland riecht nach Heuchelei. Sie erinnern sich daran, dass ihre Demokratien bei von den USA unterstützten Putschen durch Autokratien ersetzt wurden. Auch sie neigen eher zu Chinas Botschaft der Multipolarität. Sie wollen von der Gürtel- und Straßeninitiative und von Chinas Wirtschaftswachstum profitieren, ohne sich für eine Seite entscheiden oder mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Auch sie hören mit größerem Interesse auf Chinas Investitionsvorschläge, die keine ideologische Ausrichtung oder wirtschaftliche oder politische Strukturanpassungen erfordern.
Die amerikanischen Versuche, die Länder zu zwingen, sich Russland zu widersetzen und Sanktionen zu verhängen, haben sie stattdessen dazu gebracht, ihre Blockfreiheit zu bekräftigen und eine Welt zu gestalten, die mit Chinas multipolarem Weltbild im Einklang steht und Chinas wirtschaftliche und diplomatische Rolle in dieser multipolaren Welt stärkt.
Während sich die Welt auf die USA als die Macht konzentriert hat, die entscheiden wird, ob sie Verhandlungen zur Beendigung des Krieges blockieren oder fördern wird, hat sich eine unvorhergesehene Alternative ergeben. Was wäre, wenn China die Rolle des Vermittlers zwischen den Großmächten spielen würde und die Ukraine und Russland ein Abkommen unter Umgehung der USA unterzeichneten?
Eine Vermittlerrolle Chinas würde die USA zur Seite drängen
Am 24. Februar veröffentlichte China seine “Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise”. Dabei handelt es sich noch nicht um einen vollständig ausgearbeiteten Vorschlag zur Beilegung der Krise, sondern vielmehr um eine Erklärung der chinesischen Position und die Zusage, dass China bereit ist, “eine konstruktive Rolle in dieser Hinsicht” zu übernehmen.
Das Auftreten Chinas an der diplomatischen Front ist ein Hinweis auf das Potenzial einer Multipolarität. Nicht die USA, sondern China könnte die Rolle des Vermittlers einer diplomatischen Lösung übernehmen, die USA ins Abseits drängen und China die Möglichkeit geben, die Nachkriegswelt zu gestalten.
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Beispiel Friedensvereinbarung Iran und Saudi-Arabien
Dieses Potenzial wurde am 10. März unter Beweis gestellt, als China ohne amerikanische Beteiligung eine transformative Vereinbarung zwischen den Rivalen Iran und Saudi-Arabien vermittelte.
Chinas veröffentlichte Position sieht ausdrücklich Multipolarität vor. Nach dem Beharren auf der strikten Einhaltung des Völkerrechts und der Achtung der Souveränität und territorialen Integrität aller Länder wird in Punkt eins des Positionspapiers erklärt, dass “alle Länder, ob groß oder klein, stark oder schwach, reich oder arm, gleichberechtigte Mitglieder der internationalen Gemeinschaft sind”. Dies ist die Verneinung einer unipolaren Welt und die eigentliche Definition einer multipolaren Welt.
Der zweite Punkt ist die “Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges”. Dieser Punkt spiegelt Russlands langjährige Forderung nach einer “effektiven und nachhaltigen europäischen Sicherheitsarchitektur” wider, die über die “Blockkonfrontation” hinausgeht und Russland als gleichberechtigte Macht in einer transatlantischen Sicherheitsarchitektur behandelt, in der es keine untergeordnete Nation, sondern ein gleichberechtigtes Mitglied in einer multipolaren Welt ist.
Amerika und ihre NATO
Dieser zweite Punkt stellt Amerikas unipolares Recht in Frage, die NATO zu erweitern und die Hegemonie der USA durchzusetzen: “Die Sicherheit einer Region sollte nicht durch die Stärkung oder Erweiterung von Militärblöcken erreicht werden.” Sie besteht darauf, dass “die Sicherheit eines Landes nicht auf Kosten anderer angestrebt werden sollte” und dass “alle Parteien sich dem Streben nach eigener Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer widersetzen sollten….”.
Russland hat der Berufung der USA auf den internationalen Grundsatz, dass Staaten das freie und souveräne Recht haben, ihre eigene Sicherheitsausrichtung zu wählen, lange mit der Berufung auf den ebenso verbindlichen Grundsatz der Unteilbarkeit der Sicherheit gekontert. Dieser Grundsatz besagt, dass die Sicherheit eines Staates nicht auf Kosten der Sicherheit eines anderen Staates erkauft werden darf, wie Richard Sakwa, Professor für russische und europäische Politik an der Universität von Kent, betont hat.
Wer hat nun wessen Sicherheitsinteressen bedroht?
Die USA haben auf dem ersten Punkt bestanden, um die Politik der offenen Tür der NATO gegenüber der Ukraine und die Ausweitung ihrer Hegemonie nach Osten zu verteidigen. Russland hat darauf bestanden, dass die NATO-Erweiterung bis an seine Grenzen seine zentralen Sicherheitsinteressen bedroht. In einem Gespräch mit Biden am 7. Dezember 2021 sagte Putin, dass “jedes Land das Recht hat, den annehmbarsten Weg zu wählen, um seine Sicherheit zu gewährleisten, aber dies sollte so geschehen, dass die Interessen anderer Parteien nicht beeinträchtigt werden und die Sicherheit anderer Länder nicht untergraben wird…. Wir glauben, dass die Gewährleistung der Sicherheit global sein und alle gleichermaßen einbeziehen muss. Russland hat sogar darauf hingewiesen, dass die NATO in ihren eigenen Grundsätzen beschließt, “die legitimen Interessen” anderer Staaten nicht zu bedrohen.
Chinas Position stellt eine Herausforderung für die USA dar, die ihre Hegemonie ausweiten, indem sie den Umfang ihres Blocks vergrößern und das Gleichgewicht weiter zugunsten einer unipolaren Welt unter der Führung der USA verschieben.
Der Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die transatlantische Gemeinschaft gestärkt. Die USA und die europäischen NATO-Mitglieder sind sich einig in ihren Sanktionen gegen Russland und ihren Waffenlieferungen an die Ukraine.
Ein Terrorakt und Abschneidung von Energielieferungen zur Eingliederung Deutschlands ins System
Aber es gab auch Spaltungen und Herausforderungen. Biden versprach: “Wenn Russland in die Ukraine einmarschiert… wird es Nord Stream 2 nicht mehr geben. Wir werden dem ein Ende setzen”; Victoria Nuland versicherte: “Wenn Russland in die Ukraine einmarschiert, wird Nord Stream 2 so oder so nicht vorankommen”; und Antony Blinken feierte die Sabotage als eine “enorme Chance”. Diese Aussagen in Verbindung mit den Eingeständnissen amerikanischer Beamter, dass die Tat von einer “pro-ukrainischen Gruppe” verübt wurde, lassen vermuten, dass es eines historischen Sabotageaktes, eines kriegerischen Aktes, bedurfte, um Deutschland vollständig in das amerikanische Sanktionsregime einzubinden. Es bedurfte eines Sabotageaktes, um Deutschland und Europa durch die Sprengung der Nord-Stream-Pipeline von ihren wichtigen russischen Treibstofflieferungen abzuschneiden.
Wenn sich China stärker in den Krieg in der Ukraine einmischt, indem es sich entweder als diplomatische Macht behauptet oder Russland mit nicht-tödlicher Hilfe oder gar mit Waffen unterstützt, könnten die USA, die bereits auf einer Verringerung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China bestehen, mehr von ihren europäischen Partnern verlangen.
Es wird schwierig Deutschland auch noch von China abzukoppeln
Wie schwierig es ist, Deutschland davon zu überzeugen, sich von China abzukoppeln, insbesondere wenn es bereits von Russland abgeschnitten ist, zeigte die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz im November nach Peking.
Scholz setzte sich über die USA und die NATO hinweg, indem er als erster Staats- und Regierungschef der G7 nach Peking reiste, um sich mit Präsident Xi Jinping zu treffen, der Putin während des gesamten Krieges unterstützt hat. Scholz wurde auf seiner Reise von führenden deutschen Wirtschaftsvertretern begleitet, darunter die Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen, BMW, BASF, Bayer und der Deutschen Bank.
China ist der wichtigste Handelspartner Deutschlands. Seit dem russischen Einmarsch in China hat Deutschland seine Investitionen in und seine wirtschaftliche Abhängigkeit von China erhöht. Es wird schwieriger sein, Deutschland zu drängen, seine chinesischen Wirtschaftsbeziehungen zu kappen als seine russischen. Es ist sehr viel von Deutschland verlangt, wenn man ihm sagt, es solle die Beziehungen zu beiden Ländern abbrechen.
Ein wachsende Rolle Chinas wird für Amerikas Hegemoniebestrebungen gefährlich
Eine wachsende Rolle Chinas in dem aktuellen Konflikt könnte ein Szenario erzwingen, in dem die unipolare Welt in Frage gestellt wird, indem Deutschland und Europa aufgefordert werden, sich auf die Seite der USA zu stellen und China zu verbannen. Es besteht das gefährliche Potenzial einer Entscheidung, die die von den USA geführte unipolare Welt spalten und eine neue multipolare Realität stärken könnte.
Der Versuch, Russland im Krieg in der Ukraine zu schwächen, könnte die unbeabsichtigte Folge haben, China in einer multipolaren Welt zu stärken, die durch die Schwächung Russlands verhindert werden sollte.
Ted Snider
Ted Snider ist Kolumnist für die US-Außenpolitik und Geschichte bei Antiwar.com. Er schreibt außerdem häufig für Responsible Statecraft und andere Publikationen.
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Dieser Artikel erschien zuerst hier: https://www.theamericanconservative.com/racing-to-multipolarity/
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