Osnabrück (ots)
Fraktionschefin der Linken im Bundestag für “Regierung des sozialen Ausgleichs”
Osnabrück. Auch Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, sendet Koalitionssignale in Richtung der SPD. Wagenknecht sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Nach Jahren wachsender Ungleichheit und hemmungsloser Bereicherung der oberen Zehntausend braucht Deutschland dringend eine Regierung, die sich um mehr sozialen Ausgleich bemüht. An einer solchen Regierung würde sich die Linke auch im Bund beteiligen.”
Allerdings, so Wagenknecht weiter, sei eine soziale Regierung kaum denkbar ohne eine starke Sozialdemokratie. “Wir wünschen der SPD daher, dass sie in ihrer tiefen Krise die Kraft findet, zu sozialdemokratischer Politik zurückzukehren und die Generation Groko und Agenda 2010 an ihrer Spitze durch neue glaubwürdige Köpfe zu ersetzen.”
Die Fraktionsvorsitzende begrüßte zugleich die Entwicklung in Bremen, wo SPD, Grüne und Linke nach der Bürgerschaftswahl über ein rot-grün-rotes Bündnis verhandeln wollen. “Die Linke wolle neuen Schwung für soziale Gerechtigkeit in die Koalition bringen”, betonte Wagenknecht. Vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen oder Renten müssten spüren, “dass sich für sie etwas positiv verändert”.
Zuvor hatten bereits die Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger betont, dass sie nach den Entscheidungen ihrer Partei und der Grünen in Bremen für ein rot-grün-rotes Regierungsbündnis auch gestiegene Chancen für eine linke Koalition im Bund sehen. “Bremen kann ein Signal für den Bund werden. In einem Jahr wird die Groko Geschichte sein. Wir wollen, dass die nächste Regierung eine progressive Politik macht”, sagte Kipping.
Neue Osnabrücker Zeitung
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