Bonn (ots) – Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck hat angesichts der engen Mehrheitsverhältnisse nach der hessischen Landtagswahl kein Bekenntnis zur Weiterführung der bislang regierenden schwarz-grünen Koalition abgegeben. Eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP “ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, Es hängt von den Gesprächen der Parteien ab, Vertrauen aufzubauen”, erklärte Habeck im Fernsehsender phoenix (Samstag, 10. November) bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig.
Selbstverständlich müsse man zunächst das amtliche Endergebnis und die Nachzählungen abwarten. Die Grünen seien neben Gesprächen mit der CDU auch für Ampel-Überlegungen offen. “Nicht wir sind das Problem, wenn es darum geht, konstruktiv zu verhandeln, sondern die Liberalen. Die müssen sich überlegen, wie viele Bündnisse sie schon ausgeschlagen haben und ob dies dem modernen Verständnis einer Partei, die flexibel sein muss, genügt”, meinte Habeck.
Der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Bundestag, Anton Hofreiter, reagierte unterdessen kritisch auf die Wortwahl des grünen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Der hatte im Zusammenhang mit einer Gruppen-Vergewaltigung in Freiburg davon gesprochen, dass “junge Männerhorden” sehr gefährlich seien und man diese Flüchtlinge trennen und möglichst außerhalb von Städten unterbringen sollte. “Man sollte gerade bei heiklen Themen auf seine Sprache achten”, so Hofreiter, der in der Sache jedoch Kretschmann zustimmte. “Ich finde die Sprache zwar problematisch, aber Winfried Kretschmann bringt es auf den Punkt, warum die Ankerzentren von Innenminister Seehofer und CDU/CSU nicht nur inhuman sind, sondern zu einem Sicherheitsproblem führen.”
phoenix-Kommunikation
[metaslider id=20815]
+ There are no comments
Add yours