Union will zu Bundeswehr-Abhörskandal Sondersitzung des Verteidigungsausschusses
Die Union hat eine Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses wegen des Abhörskandals bei der Luftwaffe beantragt. Der Parlamentsgeschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), schrieb am Sonntag einen entsprechenden Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Darin heißt es, es bestehe ein „dringender parlamentarischer Aufklärungs- und Beratungsbedarf“. „Aus diesem Grund beantrage ich namens meiner Fraktion (…) die unverzügliche Einberufung einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses.“ Für eine umfassende Aufklärung sei die Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Sondersitzung erforderlich.
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