QUO VADIS FDP?

Am heutigen Montag Mittag um (13.00 Uhr) Uhr lief die Mitgliederbefragung aller Parteimitglieder aus.

Nach Abschluss dieser einzigartigen Befragung sollen die Gremien und die Mitglieder über den Ausgang informiert werden.

Ein durchaus historischer Moment, wenn man bedenkt, dass es um nicht weniger geht als die Aufkündigung der Ampel, d.h. das Platzen der Ampelregierung.

Allerdings ist das trotzdem eine fragile Sache, denn die Fraktion im Bundestag muss dem Ergebnis nicht folgen.

In der FDP-Bundessatzung heißt es:

„Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.“

Wie lange ausgezählt und wann genau das Ergebnis der Befragung veröffentlicht wird, ist auch noch nicht klar.

Die Mitgliederbefragung ist Mitte Dezember gestartet.

Sie folgte auf einen offenen Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP, die nach den zum Teil desaströsen Wahlergebnissen in Hessen und Bayern gefordert hatten, die FDP müsse ihre Koalitionspartner überdenken.

In Bayern flog die FDP im Oktober aus dem Landtag und in Hessen schaffte sie es knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.

Laut unserer Sonntagsprognose zur Bundestagswahl kam die FDP gerade gestern auf nur noch 4,9 %. Wir berichteten HIER.

Die FDP ist die große Leidtragende der Amepelregierung, sie verliert durch das Abnicken an Profil und an Wählerstimmen.