Wortwörtlich grünes Licht für von der Leyen

Berlin: Mit seiner heutigen Abstimmung hat das Europäische Parlament grünes Licht gegeben für die neue EU-Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen. Rund sechs Monate nach den Wahlen kann sie zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Der WWF fordert von der zukünftigen Kommission, den von Frau von der Leyen angekündigten Nachhaltigkeits-Pakt „European Green Deal“ schnellstmöglich mit Leben zu füllen. Deutlich ablehnend stehen die Umweltschützer hingegen dem von der neuen Kommissionspräsidentin vorgeschlagenen „One in, one out“-Mechanismus gegenüber, der vorsieht, dass für jede neugeschaffene Vorschrift eine bestehende gestrichen wird. Dringend benötigte Initiativen zum Umweltschutz würden so schon im Vorhinein behindert.

Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz beim WWF Deutschland, kommentiert: „Ursula von der Leyen und ihr Team stehen vor großen Aufgaben. Mit dem ‚European Green Deal‘ muss die neue Kommission Antworten liefern auf die großen Zukunftsfragen der Menschheit. Nicht weniger als die Lebensgrundlagen der Europäerinnen und Europäer und der Weltgemeinschaft stehen auf dem Spiel. Europa trägt hier aufgrund seines aktuell wie historisch hohen Beitrags zur weltweiten Erderhitzung, aber auch seines Potenzials für Veränderungen, eine besondere Verantwortung. Die bisherige Kommission hat es leider verpasst, notwendige Reformen auf den Weg zu bringen und stattdessen Erderhitzung und Massenartensterben freie Bahn gelassen.

Von der Leyen tritt mit großen Versprechungen an, von denen viele in die richtige Richtung zeigen, nun aber mit Leben gefüllt werden müssen. Dazu zählt die Ankündigung, innerhalb der ersten 100 Tage einen europäischen Green Deal einzuführen. Ein solcher Nachhaltigkeits-Pakt kann nur erfolgreich sein, wenn er die Probleme an der Wurzel packt und nicht aus falscher Rücksicht auf mächtige Lobbygruppen im Ungefähren bleibt. Wenn der Green Deal zum Papiertiger verkommt, wird Europa die Kurve für den Klimaschutz kaum noch kriegen. Was wir dringend brauchen sind beherzte Maßnahmen für einen beschleunigten Klimaschutz und die Umgestaltung der europäischen Agrarpolitik. Landwirte, die mehr für unsere Umwelt tun, weniger Pestizide und Düngemittel einsetzen und naturnahe Flächen schaffen, brauchen mehr Unterstützung. Der Raubbau an unserem Planeten darf nicht länger geduldet, geschweige denn subventioniert werden.“