Der Cum-Ex-Skandal ist einer der größten Steuerskandale in der Geschichte Europas. Dabei handelt es sich um komplexe Aktiengeschäfte, durch die Investoren mehrfach Kapitalertragsteuern erstattet wurden, die nur einmal gezahlt worden waren. Diese Praxis führte zu erheblichen Steuerausfällen für die beteiligten Staaten, insbesondere Deutschland.
Funktionsweise der Cum-Ex-Geschäfte
- Grundlagen: Bei Dividendenzahlungen müssen Aktionäre eine Kapitalertragsteuer entrichten. Diese Steuer wird vom Staat einbehalten und kann unter bestimmten Bedingungen zurückgefordert werden.
- Cum-Ex-Transaktionen: Der Begriff “Cum-Ex” bezieht sich auf den Zeitraum rund um den Dividendenstichtag (cum dividend bedeutet „mit Dividende“, ex dividend bedeutet „ohne Dividende“). Bei diesen Geschäften werden Aktien mit Dividendenanspruch (cum) kurz vor dem Stichtag gekauft und ohne Dividendenanspruch (ex) direkt danach verkauft.
- Aktienleihgeschäfte: In diesen Transaktionen sind oft mehrere Parteien involviert, die Aktien leihen und weiterverkaufen. Diese komplexen Transaktionen führten dazu, dass mehrere Parteien gleichzeitig Anspruch auf eine Steuererstattung für die gezahlte Kapitalertragsteuer stellten, obwohl diese Steuer nur einmal gezahlt worden war.
- Steuererstattung: Durch das Hin- und Herschieben der Aktien um den Dividendenstichtag herum wurden den Finanzämtern oft gefälschte oder doppelte Steuerbescheinigungen vorgelegt, wodurch es zu mehrfachen Steuererstattungen kam.
Folgen und Aufdeckung
- Steuerausfall: Der Schaden durch Cum-Ex-Geschäfte in Deutschland wird auf mehrere Milliarden Euro geschätzt. Auch andere europäische Länder waren betroffen.
- Ermittlungen und Prozesse: Nach der Aufdeckung des Skandals wurden umfangreiche Ermittlungen eingeleitet. Zahlreiche Banken, Broker und Investoren sind seitdem in rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt. Mehrere Prozesse haben zu Verurteilungen geführt.
- Gesetzliche Maßnahmen: Deutschland und andere Länder haben Gesetze verschärft und Regelungen eingeführt, um solche Geschäfte in der Zukunft zu verhindern.
Zusammenfassung
Cum-Ex-Geschäfte sind ein Beispiel für die Ausnutzung von Steuerschlupflöchern durch komplexe Finanztransaktionen. Die Aufdeckung führte zu einem erheblichen Vertrauensverlust in das Finanzsystem und zeigte die Notwendigkeit einer strengeren Regulierung und Überwachung des Finanzmarktes.
