Eigentlich hat sie versagt, nicht nur ein Wenig sondern auf großer ganzer Linie.
Nichts aber auch gar nichts Großes hat sie hinbekommen, ausser dem Verbot des Magazins Compact, was sicherlich bald wieder aufgehoben werden wird, weil es unrechtmäßig war.
Klar – die Rede ist von unserer sehr geschätzten Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Interessant ist übrigens am Verbot von COMPACT ist auch, dass es nun ein neues Magazin gibt, was den bezeichnenden und verhöhenden Namen : ” NANCY” trägt.
Nancy Faeser, seit dem 8. Dezember 2021 Bundesministerin des Innern und für Heimat in der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz, steht immer wieder im Fokus der öffentlichen und politischen Diskussion. In ihrer Amtszeit hat sie sich mit einer Vielzahl von Themen und Herausforderungen auseinandersetzen müssen, von der inneren Sicherheit bis hin zur Migrationspolitik. Dabei gab es neben Erfolgen auch zahlreiche Mißerfolge, die teils für heftige Kritik sorgten.
1. Migrationspolitik und Asylbewerberzahlen
Ein zentraler Kritikpunkt an Nancy Faesers Amtsführung ist die steigende Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und aufgrund der anhaltenden Krisen in anderen Teilen der Welt, stieg die Anzahl der Ankommenden stark an.
Die Bundesregierung, einschließlich Faeser, wurde kritisiert, weil es an einer klaren Strategie und ausreichenden Maßnahmen zur Steuerung der Migrationsströme fehlte.
Die Aufnahme- und Integrationskapazitäten vieler Kommunen wurden dabei oft überlastet, was zu Spannungen führte.
Ein konkreter Vorwurf ist, dass Faeser die Dringlichkeit der Lage unterschätzt habe und zu wenig konkrete Maßnahmen zur besseren Kontrolle und Steuerung der Migration ergriff.
Kritiker warfen ihr vor, nicht genügend Druck auf die EU ausgeübt zu haben, um eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas zu erreichen.
Fakt ist: Wir werden weiter überschwemmt von Armutsflüchtlingen mit wenig bis gar keiner Bildung und oftmals mangelndem Integrationswillen. Gepaart wird das Ganze durch eine übertriebene Männlichkeit (Talahon) und einer Sozialisation die Begriffe wie :”MEIN UND DEIN” irgendwie nicht beeinhaltet hat.
2. Innere Sicherheit und Extremismus
Ein weiteres umstrittenes Thema in Faesers Amtszeit ist der Umgang mit Extremismus, insbesondere mit dem rechtsextremen Spektrum. Ihr absolut einziges Thema scheint Rechts zu sein, auf das sie mit ihrem willfährigen Handlanger, mit der Davidstern-Krawatte, auch tüchtig reinknüppelt. Leider schießen die beiden Helden doch ziemlich übers Ziel hinaus und sind dabei wenig effektiv.
Das Verbot der Zeitschrift COMPACT im Alleingang, schießt ebenfalls weit über das Ziel hinaus. Selbst angesehene Verfassungsrechtler kritisieren die Einschränkung der Pressefreiheit öffentlich.
Ihr Umgang mit Linksextremismus kann nur als schwach, aber keinesfalls als aureichend gelten, wenn man mal in Schulnoten argumentieren möchte. Ihr Vorgehen gegen Clankriminaliät sieht sogar noch schlechter aus, das kann leider nur noch als Ungenügend bewertet werden. Der letzte BKA- Bericht spricht deutliche Worte über die Amtsführung dieser Dame.
Insbesondere die Straftaten von Migranten explodieren förmlich, da hilf mittlerweile keine Zusammenfassung mehr – es ist offensichtlich, dass jeden Tag mehrere Menscheen in Deutschland an – oder abgestochen werden. Ein direkter Verdienst dieser zweifelhaft auftretenden Dame.
3. Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Ein weiterer Aspekt, bei dem Faeser Kritik erntete, betrifft die Modernisierung der Verwaltung und Digitalisierung. Obwohl sie sich mehrfach für die Beschleunigung digitaler Prozesse in der Verwaltung ausgesprochen hat, sind Fortschritte in diesem Bereich eher schleppend. Insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen vorsieht, gibt es erhebliche Verzögerungen und Defizite. Bürger und Unternehmen beklagen sich weiterhin über bürokratische Hürden und ineffiziente Prozesse.
4. Kommunikation und Krisenmanagement
Ein allgemeiner Kritikpunkt ist auch Faesers Kommunikationsstrategie und ihr Krisenmanagement. In verschiedenen Krisensituationen, wie etwa während der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2021 oder im Kontext der Energiekrise infolge des Ukraine-Krieges, wurde ihr vorgeworfen, nicht schnell und effektiv genug zu reagieren. Eine klare, transparente Kommunikation und proaktive Maßnahmen wurden oft vermisst, was zu Verunsicherung in der Bevölkerung führte.
5. Amtsführung während der Corona-Krise
Insgesamt lassen sich die Kritikpunkte an der Amtsführung der Bundesinnenministerin in der Corona-Angelegenheit als Versäumnisse in der Vorbereitung, Kommunikation, Beschaffung und Koordination zusammenfassen. Diese Schwächen trugen dazu bei, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie nicht immer optimal umgesetzt wurden, was das Vertrauen in die politische Führung und die getroffenen Entscheidungen beeinträchtigte. Es bleibt jedoch zu beachten, dass die Pandemie eine beispiellose Herausforderung darstellte und viele Entscheidungen unter großem Zeitdruck und unsicheren Bedingungen getroffen werden mussten.
Fazit
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Nancy Faeser in ihrer bisherigen Amtszeit als Bundesinnenministerin eher mit Mißerfolgen konfrontiert war. Während sie sich um eine starke Positionierung gegen Extremismus und für eine humane Flüchtlingspolitik bemühte, blieben konkrete Fortschritte in vielen Bereichen hinter den Erwartungen zurück. Die Herausforderungen, die ihre Position mit sich bringt, sind komplex und vielfältig, und die Kritik an ihrer Amtsführung zeigt, dass es in der Zukunft noch erheblichen Handlungsbedarf gibt.
Man darf es ruhig auch noch krasser formulieren:
Frau Faeser trägt ihren Teil am desaströsen Abschneiden der Bundesregierung teil. Sie bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen, die SPD – eine ehemals stolze Partei- weiterhin in den Abgrund zu treiben.
