Der Bundeswahlleiter in enger Abstimmung mit der Regierung und der Ministerpräsidentenkonferenz
beschlossen, die Bundestagswahl 2021 auf das Jahr 2022 zu verschieben.
Da die massive, existenzbedrohende Krise durch das SARS COV II Virus nach wie vor anhaltend ist, hat sich die Bundesregierung schweren Herzens dazu entschlossen.
Eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes wäre kein Problem, so ließ das Bundespräsidialamt verlauten.
ENTSCHLOSSENHEIT ist auch das Zauberwort, was die Ministerpräsidentenkonferenz unter Führung von Angela Merkel in dieser Sache am dringendsten braucht, so ein Sprecher der Bundesregierung.
In dieser Krise sei es unerlässlich, dass eine Kontinuität der Maßnahmen nicht nur erforderlich, sondern unabdingbar sei.
Ein Wechsel der bestehenden Regierung würde alle bisherigen Maßnahmen ad absurdum führen.
Auch der RKI Leiter Wieler begrüße in einer ersten Stellungnahme diesen Schritt und forderte eine Verstärkung der Maßnahmen über die Osterfeiertage.
Die Isolation sollte sogar so weit gehen, dass sich die Menschen in den einzelnen Haushalten freiwillig voneinander isolieren, so Wieler.
Erst dann und nur dann wäre eine absolute und nachhaltige Isolation gewährleistet.
Es müsse mal Schluss sein mit überkommenen Bräuchen und Gepflogenheiten, bekräftige und begrüßte auch der Bundesgesundheitsminister diesen notwendigen Schritt.
Er selbst werde die Zeit nutzen seinen kleinen Garten etwas auf Vordermann zu bringen. Somit sei er ebenfalls faktisch isoliert, da sein Ehemann die Gartenarbeit verweigern würde.
Auch der Kanzleramtschef Helge Braun begrüßte diesen Schritt in einer spontanen freudigen Reaktion.
Verhalten regierte der designierte Bundeskanzler Habeck auf die angekündigte Maßnahme, reagierte aber ebenfalls mit Verständnis, ausserdem würde ihm das Zeit spenden, sich noch besser vorbereiten zu können -schmunzelte Habeck.
Lediglich Annalena Baerbock (GRÜNE) gab zu, dass sie das Ganze nicht verstehen würde, ebenso wie Katrin Göring-Eckhard (GRÜNE).
Die FDP zeigte sich rundherum zufrieden.
Die Piraten im deutschen Bundestag witterten ein Akt der Piraterie, indem das Parlament durch die Hintertür geentert werden soll.
Die Linken bekräftigten, dass ihnen die Maßnahme noch nicht linksdemokratisch genug sei, man solle überlegen die Bürgerräte wieder einzuführen.
Die AfD im deutschen Bundestag nimmt sowieso an, dass es sich um eine gigantische Verschwörung handelt.
Somit legte der Bundeswahlleiter, der gerade noch rechtzeitig (wegen der bestehenden Fristen) auf Mallorca erreicht werden konnte, den neuen Termin für die Bundestagswahl auf Mittwoch, den 24.August 2022 fest.
Es bleibt die Hoffnung, dass der globale Kampf bis dahin gewonnen sei, so die Kanzlerin der Deutschen, die ihr Volk aufforderte in der Krise wie ein Mann zu ihr zu stehen.
LINKS
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlrecht
Verschiebung der Bundestagswahl: Wenn ein Aprilscherz zur Sorge wird!
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[…] Seit heute ist es amtlich! Bundestagswahl wird verschoben! […]