Schlagwort: Politik
Putin ruft Osterfrieden aus – Selenskyj blockiert Friedensbemühungen erneut
Ein symbolischer Schritt aus Moskau – und ein diplomatischer Offenbarungseid aus Kiew. Am Freitagabend erklärte der russische Präsident Wladimir Putin einen Osterfrieden für das Wochenende. [more…]
Deutschland redet über Wehrpflicht – während die Welt längst an der Zukunft baut
Man fragt sich wirklich, ob in Berlin die Uhren rückwärts laufen. Während andere Länder humanoide Roboter entwickeln, die stärker, schneller, effizienter und pflegeleichter sind als [more…]
Polens gefährlicher Weg: Zwischen Atomträumen und Kriegsfantasien 🇵🇱
Ein kritischer Kommentar zur sicherheitspolitischen Selbsthypnose Warschaus Man könnte fast meinen, Polen stehe kurz davor, sich selbst zur Großmacht zu erklären. Die jüngsten Aussagen von [more…]
Trainerteam der Huskies bleibt unverändert
Die Nordhessen setzen auf Beständigkeit hinter der Bande und werden mit demTrainerteam um Cheftrainer Todd Woodcroft, Co-Trainer Petteri Väkiparta sowieTorwarttrainer Sinisa Martinovic auch in die [more…]
Gleichberechtigung in der Wehrpflicht – Eine verfassungsrechtliche Pflicht zur Einbeziehung von Frauen
1. Einleitung Die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland wurde 2011 ausgesetzt, nicht abgeschafft. Sollte sie reaktiviert werden, stellt sich eine zentrale verfassungsrechtliche Frage erneut mit Nachdruck: [more…]
Die soziale Frage unserer Zeit: Wie gehen wir mit unseren Alten um?
Jeden Tag schließt ein Pflegeheim – Die Pflegeversorgung im freien Fall Mitten in einem der reichsten Länder der Welt bricht ein zentraler Pfeiler der sozialen [more…]
Wehrpflicht reloaded – und wer nicht will, verweigert?
Der Verfassungsblog-Artikel „Eben noch schnell den Kriegsdienst verweigern?“ von Kathrin Groh beleuchtet die aktuelle Debatte um die Wehrpflicht in Deutschland und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung. [more…]
Die Brandmauer bröckelt – CDU an der Wegscheide
Nach Jens Spahn spricht auch Wadephul über Zusammenarbeit mit der AfD – Immer mehr CDU-Verbände ignorieren das Dogma aus Berlin Es war nur eine Frage [more…]
Makabre Kriegs-PR? Ukraine stellt offenbar einbalsamierten Soldaten zur Schau
Was in diesem Video zu sehen ist, lässt einen sprachlos zurück: Ein toter Mann in Militäruniform, offenbar einbalsamiert, liegt in einem Glaskasten – wie ein [more…]
Wortbruch mit Ansage: Friedrich Merz knickt ein – und Afghanen kommen trotzdem
Es ist wieder so weit. Trotz aller Versprechen, trotz aller vollmundigen Ankündigungen aus dem Wahlkampf, setzt sich die katastrophale Zuwanderungspolitik der Altregierung ungebremst fort. Während [more…]
Mai im Bundestag: Warum wird das Opfer von 4,7 Millionen Männern verschwiegen?
Kritischer Kommentar zur geplanten Gedenkstunde zum 8. Mai: Männer sterben, Frauen leiden – und worüber wird gesprochen? Am 8. Mai 2025 will Bundestagspräsidentin Julia Klöckner [more…]
DEMOKRATIE – Wenn Worte entlarven, wie sehr das System wankt
Ein politischer Offenbarungseid – live und ungeschminkt Es gibt Sätze, die gehen nicht verloren. Sie kleben an der Wand der politischen Erinnerung wie ein Graffiti [more…]
Mehrheit der Arbeitslosen hat keinen deutschen Pass 🔥
Deutschland steht vor einem Problem, das viele Politiker nur ungern thematisieren: Die Mehrheit der Arbeitslosen hat inzwischen einen Migrationshintergrund. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesagentur [more…]
Medwedew nennt Merz “Nazi” – Droht jetzt die Kriegs-Eskalation um die Krim-Brücke? Wie Trump reagieren könnte
Russlands Ex-Präsident Medwedew attackiert Friedrich Merz wegen Taurus-Lieferungen in seltener Schärfe. Doch was passiert, wenn deutsche Waffen wirklich die Krim-Brücke treffen? Und wie würde Donald [more…]
Friedrich Merz: Rückzug mit Anstand – eine verpasste Chance?
Friedrich Merz – Getriebener oder Treiber des politischen Niedergangs? Es gibt politische Strategien – und es gibt politische Verzweiflungstaten. Was Friedrich Merz derzeit aufführt, bewegt [more…]
Man erntet, was man sät – Friedrich Merz und der große Selbstverrat
Es ist schon fast tragikomisch, was sich derzeit in Berlin abspielt. Friedrich Merz, jahrelang das Posterboy des wirtschaftsliberalen, konservativen Bürgertums, steht kurz davor, Kanzler zu [more…]
Milliarden für den Krieg — Die unendliche Steuergeld-Verbrennung geht weiter
Es ist wieder soweit: Während in Deutschland Krankenhäuser schließen, Brücken verfallen und viele Menschen kaum noch ihre Heizkosten zahlen können, zeigt sich die Bundesregierung in [more…]
Schwarz-Rot – jetzt auch als Grillanzünder erhältlich!
Wirkung garantiert: Nach wenigen Wochen kokeln nur noch die Umfragewerte Berlin hat ein neues Erfolgsprodukt:CDU und SPD — die Polit-Koalition mit eingebautem Flächenbrand. Lange hat [more…]
CDU – Die Partei hat Angst. Vor ihrer Basis. Vor der Wahrheit. Vor sich selbst.
Ein Kommentar über eine Volkspartei im freien Fall Was ist eigentlich schlimmer: Die SPD als Koalitionspartner – oder die eigene Parteibasis?Für die CDU-Führung scheint die [more…]
Die „Koalition der Willigen“ blamiert sich – Kriegstreiber bleiben unter sich
Was für eine Show. Wochenlang trommelten britische und französische Politiker für eine angeblich geeinte „Koalition der Willigen“, die fest entschlossen sei, der Ukraine militärisch beizuspringen. [more…]
Schwarz-Rot rechnet mit raschem Stimmungsumschwung
Seit der Bundestagswahl ist die Zustimmung für Schwarz-Rot deutlich gesunken. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rechnet nach dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen zeitnah mit einer Trendwende. Grafik [more…]
Alles ausgeMERZt — Wie Friedrich Merz sich selbst demontierte
Manchmal schreibt die Politik ihre bittersten Pointen selbst. Friedrich Merz, der große Hoffnungsträger der CDU-Basis, der Mann der klaren Worte und harten Kante – hat [more…]
Verpasste Chance: Deutschland – Vom Friedensstifter zum Brandbeschleuniger?
Es hätte so gut zu Deutschland gepasst. Ein Land, das in zwei Weltkriegen unermessliches Leid über Europa und die Welt gebracht hat. Ein Land, dessen [more…]
“Zahlenspiele ohne Kontrolle – Bundesrechnungshof kritisiert NGO-Finanzierung”
In einem bemerkenswert deutlichen Bericht hat der Bundesrechnungshof die undurchsichtige Finanzierungspraxis von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) durch die Europäische Union gerügt. Die Prüfer werfen Brüssel vor, Milliarden [more…]
Eine deutliche Warnung aus Moskau
NATO auf Crashkurs – Frankreich und Großbritannien wollen Truppen in der Ukraine stationieren: Droht der große Knall mit Russland? Von C.Bültemann. Es ist eine Entscheidung [more…]
Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU: CDU-Basis fordert Mitgliederbefragung
Vertrauen schwindet nach „bewusster Lüge“ des Kanzlerkandidaten Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU laufen zwar offiziell „konstruktiv“, doch hinter den Kulissen brodelt es gewaltig – [more…]
Bericht: Die Bundesagentur für Arbeit rutscht ins Minus – und wir alle zahlen drauf
Die Bundesagentur für Arbeit (BA), eigentlich finanziell solide und mit Rücklagen ausgestattet, ist überraschend tief in die roten Zahlen gerutscht. Noch vor wenigen Monaten sprach [more…]
Krieg als Dauerzustand – Wie NATO und EU den Frieden verhindern
Während sich die EU als Friedensmacht inszeniert und die NATO das Banner der kollektiven Verteidigung hochhält, rutscht Europa immer tiefer in einen Dauerkrieg hinein – [more…]
Georgiens Premier: Deep State drängt EU zur Fortsetzung des Ukraine-Kriegs
Der georgische Premierminister Irakli Kobachidse wirft dem sogenannten Deep State vor, europäischen Institutionen Anweisung gegeben zu haben, den Krieg in der Ukraine fortzusetzen. Dies sagte [more…]
Pazifismus ist keine Krankheit – sondern Verfassungsauftrag
Caren Miosgas gefährliche Frage und der schleichende Umbau des Denkens „Die Bundeswehr positiv zu betrachten, liegt nicht in der DNA der Deutschen – sondern Pazifismus.“– [more…]
Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Das neue Massen-Heer der feuchten Polit-Träume
Keine Panik, Bürger! Keine Panik! Wir schaffen das – und zwar ohne Wehrpflicht. Wer braucht schon eine allgemeine Dienstpflicht, wenn wir bereits ein Heer bereitstehen [more…]
Nancy Faeser: Eine Amtszeit des Versagens – Bilanz einer Innenministerin ohne Maß und Mitte
Wenn Nancy Faeser (SPD) in diesen Tagen das Bundesinnenministerium verlässt, bleibt vor allem eines zurück: ein Scherbenhaufen. Eine Bilanz, die so katastrophal ist, dass man [more…]
Alarmstufe Rot: Deutschlands Kommunen im finanziellen Abwärtsstrudel
Die finanzielle Lage der deutschen Kommunen spitzt sich dramatisch zu. Die Gewerbesteuereinnahmen brechen ein – eine massive Pleitewelle kleiner und mittelständischer Unternehmen zieht ganze Städte [more…]
Johann Wadephul – Außenpolitischer Veteran mit transatlantischer Prägung?
In dieser kleinen Serie möchten wir ihnen mögliche Minister der neuen Regierung vorstellen und ihren Hintergrund und ihre Positionen kritisch beleuchten. Einleitung:Johann Wadephul gehört zu [more…]
Wer Frieden will, darf diesen Wahnsinn nicht unterstützen– NATO-Logistik läuft heiß
Kein Frieden in Sicht – NATO-Logistik läuft heiß: Der Westen rüstet weiter aufVon einem Waffenstillstand keine Spur – die Kriegsmaschinerie läuft auf Hochtouren Während Politiker [more…]
🗞️ Was nun, Merz? – Der Mann, der sich selbst überflüssig machte
Ein Kommentar zur politischen Realität vom 6. April 2025 Friedrich Merz steht am politischen Abgrund – und niemand zieht ihn zurück. Die neuste INSA-Umfrage vom [more…]
Ein Affront gegen die Geschichte: Deutschlands Gedenkfeiern ohne Russland
Оскорбление истории: памятные мероприятия в Германии без участия России Man glaubt es kaum, aber die Bundesregierung hat es wieder einmal geschafft, sich selbst zu übertreffen [more…]
Warum ist das in Deutschland nicht möglich? – Ein kritischer Blick auf das Schweizer Modell der Handy-Auswertung bei Flüchtlingen
Am 1. April 2025 trat in der Schweiz ein Gesetz in Kraft, das es den Behörden erlaubt, Handys von Asylsuchenden auszuwerten, wenn deren Identität nicht [more…]
Wohin verschwinden die NATO-Waffen für die Ukraine? – Eine kritische Warnung
Die Ukraine ist mittlerweile Weltmeister im Waffenimport. Das belegt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI: Die Waffenlieferungen an Kiew haben sich in den letzten fünf Jahren nahezu [more…]
Meinungsfreiheit unter Beschuss – Zensur im digitalen Zeitalter: Deutschland auf Abwegen
Von einem Land, das sich einst als Hort der Grundrechte verstand, bleibt im digitalen Zeitalter erschreckend wenig übrig. Wer heute in Deutschland versucht, sich abseits [more…]
Ines Claus – Aufsteigerin mit Machtinstinkt und Loyalität zur Linie?
In dieser kleinen Serie möchten wir ihnen mögliche Minister der neuen Regierung vorstellen und ihren Hintergrund und ihre Positionen kritisch beleuchten. Einleitung:Ines Claus gehört zu [more…]
“Die armen Kifferclubs – Bürokratie killt den Rausch!”
Man muss fast Mitleid haben – fast. Da wollten unsere neu gegründeten Cannabis Social Clubs doch einfach nur das Leben genießen: ein bisschen Gras anbauen, [more…]
Andrea Lindholz – Sicherheitsfrau mit klarer Kante oder konservative Hardlinerin?
In dieser kleinen Serie möchten wir ihnen mögliche Minister der neuen Regierung vorstellen und ihren Hintergrund und ihre Positionen kritisch beleuchten. Einleitung:Andrea Lindholz ist stellvertretende [more…]
Titel: Die Vasallenrepublik – Deutschland im Würgegriff der transatlantischen Hörigkeit
Es ist wieder einmal soweit: Die USA zeigen ihre wahre Fratze – wirtschaftlicher Imperialismus unter dem Deckmantel von „Werten“, „Demokratie“ und „Partnerschaft“. Strafzölle, Exportbeschränkungen, einseitige [more…]
Klaus Holetschek – Gesundheitsminister mit Bodenhaftung oder politischer Überlebenskünstler?
In dieser kleinen Serie möchten wir ihnen mögliche Minister der neuen Regierung vorstellen und ihren Hintergrund und ihre Positionen kritisch beleuchten. Einleitung:Klaus Holetschek war von [more…]
Migration und “Umvolkung” in Europa: Ein kritischer Blick auf Zahlen und Narrative
Die Debatte über Migration in Europa ist oft von emotional aufgeladenen Begriffen wie “Umvolkung” geprägt. Doch was sagen die Zahlen tatsächlich über die Bevölkerungszusammensetzung in [more…]
Symptom eines kaputten Systems: Wenn wirtschaftlicher Bankrott keine Bedrohung ist, aber ein Gespenst aus Moskau schon
Ein Kommentar zur realitätsfernen Bedrohungsanalyse eines NATO-Generalsekretärs namens Mark Rutte. Wenn ein ehemaliger Ministerpräsident eines wirtschaftlich bedeutenden Landes wie der Niederlande – also jemand, der [more…]
„Schluss mit der Selbstzerstörung – Deutschland braucht BRICS, nicht Washingtons Leine.“
Stell dir vor, Deutschland würde die Karten neu mischen: 1. Entschuldigung bei Russland – nicht als Kniefall, sondern als geopolitische Einsicht Warum?Weil man nicht ewig [more…]
Was Deutschland bei einem solchen Handelskrieg tun müsste:
🔧 Gegenmaßnahmen Deutschlands auf einen globalen Handelskrieg 1. Diversifizierung der Handelsbeziehungen Was tun? Warum?Unabhängiger vom US- und Chinamarkt werden. Neue Absatzmärkte = weniger Erpressbarkeit. 2. [more…]
Deutschland – der Goldesel der Welt: Sparen ist was für Nazis, wir retten lieber alles und jeden!
Man stelle sich das einmal vor: Die USA – dieses ach so böse Trump-Land – ziehen sich aus der WHO zurück.Warum? Vielleicht, weil sie festgestellt [more…]
