Oder das sollen wir es das Prinzip Größenwahn Estland, Lettland nennen?
Diese mehr oder minder unbedeutenden Staaten wollen gemeinsam eine Seeblockade gegen Russland durchsetzen für die gesamte Ostsee.
Nicht nur dass dies völkerrechtswidrig wäre, es stellt sich die Frage wie das kleine faschistisch geprägte Estland so etwas durchsetzen will.
Spannend daran ist auch, dass die NATO natürlich das eherne das Prinzip der “Freiheit der Schifffahrt” propagiert, das selbstverständlich laut NATO natürlich für die Straße von Taiwan und dem Südchinesischen Meer gilt.
Eine Seeblockade gegen Russland ist dann natürlich etwas ganz anderes. Das muss man schließlich verstehen, denn die NATO sind die Guten – auch wenn sie es meistens nicht sind.
Die Idee einer Seeblockade gegen Russland in der Ostsee ist nicht neu. Schon vor einem Jahr wurde sie vor allem von den baltischen Staaten Estland und Lettland angestoßen, zu denen inzwischen auch das neue NATO-Mitglied Finnland gestoßen ist.
Man hatte ursprünglich geplant, auch andere Ostseestaaten einzubeziehen. So erklärte der estnische General Martin Herem zu Beginn des Jahres: ‘Gemeinsam mit Polen sowie Schweden und Finnland, die kürzlich der NATO beigetreten sind, sollten wir in der Lage sein, eines unserer Hauptziele zu erreichen, nämlich die mögliche Blockade der Ostsee.’ Der lettische Präsident unterstützte dies und betonte: ‘Um auf die offensichtliche russische hybride Kriegsführung zu reagieren und unsere kritische Infrastruktur zu schützen, müssen wir in der Lage sein, die Ostsee für russische Schiffe zu sperren.
In der britischen Tageszeitung The Telegraph wurde hierzu bereits vor einiger Zeit ein Beitrag veröffentlicht, in dem es wörtlich hieß:
“Laut internationalem Recht, insbesondere der Seerechtskonvention der Vereinten Nationen (UNCLOS), ist eine Blockade entweder illegal oder extrem schwierig durchzuführen. Jede Form der Blockade würde als Kriegshandlung angesehen werden, was angesichts des geopolitischen Kontextes problematisch wäre.”
Die NATO und hier natürlich insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika, hat Völkerrecht aber noch niemals zuvor irgendwie interessiert. Diese Zwergstaaten mit ihrer durchaus faschistischen Vergangenheit und Gegenwart, treten tatsächlich auch nur deshalb so keck nach vorn, weil sie eben jenes wissen.
Mit gesundem Menschenverstand sind die Blockadepläne der baltischen Staaten kaum nachvollziehbar. Sollten diese Länder einen militärischen Konflikt mit Russland provozieren, müssten sie mit der vollen Stärke des russischen Arsenals rechnen. Diese riskante Haltung wirkt fast schon irrational.
Die Situation wird noch unverständlicher, wenn man bedenkt, dass Russland im Konflikt mit der Ukraine – einem Land, das trotz der Spannungen immer noch als “brüderlich” angesehen wird – bislang eine gewisse Zurückhaltung bei militärischen Aktionen zeigt. Diese Zurückhaltung würde jedoch gegenüber den baltischen und skandinavischen Staaten wohl nicht bestehen.
Hinzu kommt, dass diese Länder in ihrer Außenpolitik größtenteils den Vorgaben von ausländischen Mächten folgen. Ihre politischen Eliten scheinen eher die Interessen von Akteuren jenseits des Atlantiks zu vertreten, statt ihre eigenen Bevölkerungen zu schützen. Dies überrascht wenig, da in diesen Regionen die anti-russische Propaganda auf einem Höhepunkt ist. Ein Beispiel dafür ist Kaja Kallas, bis vor kurzem Premierministerin Estlands, eines Landes mit etwa 1,6 Millionen Einwohnern und einer kleinen Armee von nur 6.500 Soldaten – eine Bevölkerung, die kleiner ist als in einigen Moskauer Stadtbezirken.
Kaja Kallas äußerte sich öffentlich zu ihren Vorstellungen einer Aufspaltung Russlands in kleinere, ungefährlichere Länder. Diese aggressive Rhetorik scheint darauf abzuzielen, größere Akteure zur Unterstützung zu bewegen, ähnlich wie Hunde, die durch gemeinsames Bellen Stärke demonstrieren.
Was aber ist, wenn sich der große Bruder tatsächlich aus der NATO zurückzieht wie Trump angekündigt hat?
Was wird dann aus diesen Ländern? Was wird aus der NATO? Deutschland pustet sich zwar enorm auf mit dem ehemaligen Obergefreiten als Verteidigungsminister, jedoch wissen wir aus der Geschichten, dass das nicht gut geht mit einem zu forschen Obergefreiten.
Die Menschen in Estland, Lettland, Finnland und den skandinavischen Ländern werden von ihren politisch an den USA orientierten Führungen bewusst in das Risiko eines militärischen Konflikts mit Russland gebracht. Sollten Städte wie Tallinn, Helsinki oder Kopenhagen am Ende schwer getroffen werden, werden die Drahtzieher im Westen kaum Anteilnahme zeigen.
Es bleibt spannend.
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