„Kassel entwaffnen ist (k)eine Kunst“

+++ Bündnis mobilisiert für Sonntag nach Kassel +++

In der kommenden Woche, vom 30.August – 4. September, soll in Kassel das antimilitaristische Camp mit dem Motto „Kassel entwaffnen ist (k)eine Kunst“ stattfinden. Seit über einem halben Jahr plant das Bündnisses „Rheinmetall entwaffnen“ die Aktionen, Diskussionen und Zusammenleben, welche in diesen Tagen in Kassel stattfinden und Krieg und Rüstungsindustrie entgegen treten und konkrete Alternativen entgegen stellen sollen.

Nun versucht die Kassler Versammlungsbehörde das politische Camp zu erschweren. Nach den ersten Auflagen wäre die Aufbauzeit für das Camp nicht gestattet.

Eine der Organisator:innen äußerte sich: „Es ist wiedermal eine klare politische Absicht und Manipulation gegen unsere vom Versammlungsrecht geschützten Proteste zu erkennen. Die Anmeldung des Camps inklusive der Aufbauzeiten erfolgte bereits im März diesen Jahres und 5 Tage vor Beginn werden uns massiv Steine in den Weg gelegt. Ein Camp für mehrere Tage braucht eine gute Infrastruktur mit Zelten, Strom, Wasser und sanitären Anlagen – diese müssen auch aufgebaut werden und dafür brauch es Zeit, wie wir es vor gut einem halben Jahr angemeldet haben.“ Dieses späte und blockierende Vorgehen stellt sich in Reihe mit andauernden Versuchen von Versammlungsbehörde vergleichbare politische Camps zu verhindern, wie in Unterlüß 2019 oder aber ganz aktuell beim Klimacamp in Hamburg vor wenigen Wochen. Alle Versuche wurden bisher direkt ober spätestens im Nachhinein immer mit Gerichtsurteilen für rechtswidrig erklärt.

Und so äußert sich das Bündnis: „Uns ist klar, dass die Stadt Kassel uns und unseren Protest nicht haben will. Denn wir wollen darauf aufmerksam machen, dass sich zum Beispiel im Rahmen der Documenta ein scheinbar demokratischer Anstrich gegeben wird, während Diktatoren und Kriegstreiber in aller Welt täglich mit Waffen aus Kassel beliefert werden. Und genau deshalb sind wir hier: um einen der größten Hotspots der Rüstungsindustrie in Deutschland anzugreifen. Und wir lassen uns von fadenscheinigen Begründungen von Seiten der Stadt oder Justiz nicht davon abhalten.“ Das breite Bündnis möchte der Bereicherung durch Krieg und Tod eine entschiedene Absage erteilen. Denn Unternehmen wie Rheinmetall behaupten momentan die „demokratische Welt“ zu schützen, während sie in Realität überall Waffen hin exportieren wollen. So versuchte das Unternehmen sich

©2014 eine Exporterlaubnis für ein Gefechtsübungszentrum nach Russland zu erklagen, weil diese ausnahmsweise durch die Exportrichtlinien verhindert wurde. Daher ist das Bündnis entschlossen seine Proteste und Aktionen nun erst recht in Kassel zu verstärken:

„Wir haben uns lange darauf vorbereitet ein breites Programm auf die Beine zu stellen: es gibt Menschen aus anderen Ländern, wie Italien, dem Baskenland oder West-Papua, die zu Besuch kommen, um uns von ihren Kämpfen zu erzählen. Wir werden über verschiedene Themen wie Feminismus, Ökologie und Rassismus sprechen, die mit Krieg und Rüstungsindustrie ganz klar in Verbindung stehen. Und wir wollen ein gleichberechtigtes Miteinander auf dem Camp schaffen und auch über Alternativen diskutieren, wie eine freie Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung aussehen kann. Dazu sind alle jederzeit herzlich eingeladen.“ Am Freitagnachmittag wurde eine Einigung zwischen der Stadt Kassel und dem antimilitaristischem Bündnis herbeigeführt.

Der Campaufbau beginnt am Sonntag, 28.08.2022 ab 12Uhr in den Gotheanlagen.

Weitere Informationen zum Programm und Ideen gibt es unter rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

Artikel wurde übersandt von : https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

LINKS

https://anfdeutsch.com/aktuelles/rustungskonzern-rheinmetall-in-der-kritik-32099

https://www.isw-muenchen.de/2022/05/rheinmetall-sieger-im-ukraine-krieg/