Protest am 29.05. in Kassel – Verkehrswende statt #Abfckprämie
Mahnwache 10-16:00 | Fahrraddemonstration ab 16:00 | HBF
Am Freitag, den 29.05.2020 gehen wir anlässlich eines bundesweiten Aktionstages in Kassel auf die Straße und bringen mit einer Mahnwache und Fahrraddemo unseren Protest gegen die #Abfckprämie zum Ausdruck.
Voraussichtlich soll bereits nächste Woche bei einem weiteren Autogipfel in kleinem Kreis über mögliche Hilfsgelder für die Branche entschieden werden. Wissenschaft und Umweltverbände sitzen dabei nicht mit am Tisch. Im Vorfeld wurde bekannt, dass eine Kaufprämie im Gespräch sei, bei welcher sogar PKW gefördert werden sollen, welche die aktuellen EU-Flottengrenzwerte weit überschreiten. Das ist angesichts der eskalierenden Klimakrise nicht hinnehmbar!
Kritik an Abwrackprämie kam in den letzten Wochen von allen Seiten. Die Umweltverbände sowie Verkehrswende- und Klimagruppen sehen darin eine endgültige Verabschiedung von den Klimazielen 2030. Doch auch der Sachverständigenrat Wirtschaft der Bundesregierung äußerte zuletzt starke Zweifel an einer positiven Lenkungswirkung für die deutsche Wirtschaft. Die „Abwrackprämie“ von 2009 gilt rückblickend als teurer ökologischer und ökonomischer Fehlschlag. Nicht zuletzt zeigen Umfragen, dass über 60% der Bundesbürger*innen eine Förderung für Neuwagen ablehnen.
Wir fordern stattdessen eine radikale Verkehrswende: Weitgehend autofreie Städte, massive Investitionen in den ÖPNV, viel mehr Platz für Fuß- und Radverkehr. Notwendig ist ferner ein Rück- und Umbau der Automobilindustrie, wobei die soziale Absicherung aller Beschäftigten gewährleistet werden muss!
Von 10:00 bis 16:00 werden wir daher im Pavillon am HBF Alternativen zur Abwrackprämie vorstellen. Dabei sind unter anderem Solidarity City, Seebrücke, der Asta und die Initiative Nahverkehr vor Ort. Um 16:00 ist dann Auftaktkundgebung zur großen Fahrraddemonstration. Alle Teilnehmer*innen sind aufgefordert Masken zu tragen und sich entsprechend der Corona-Empfehlungen zu verhalten.
KligK (Klimagerechtigkeit Kassel)
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