Für die Defizitquote der Haushaltssalden ihrer Mitgliedstaaten hat die EU eine Obergrenze von Minus drei Prozent festgelegt. Wie der Blick auf die Statista-Infografik zeigt, haben 11 Länder diese Grenze im vergangenen Jahr übertreten. Deutschland liegt mit einer Quote von -2,5 Prozent kurz vor dieser Grenze. Lediglich vier Länder haben positive Haushaltssalden, dazu zählen Dänemark, Zypern, Irland und Portugal. Datenquelle ist das Statistische Amt der Europäischen Union, kurz Eurostat. Die Angaben beziehen sich auf den Gesamtstaat und beinhalten das Budget des Zentralstaats, der Länder, der Gemeinden und Kommunen sowie der Sozialversicherungen. Ein positiver Wert bedeutet einen Staatsüberschuss, ein negativer Wert ein Staatsdefizit.
Die Obergrenze der EU soll die Budgetdisziplin der Länder sichern und solide öffentliche Finanzen garantieren. Diese gelten als wichtige Voraussetzung für die Stabilität in der EU und im Euro-Raum. Die Vereinbarung belegt diejenigen Mitgliedstaaten, deren Defizitquote im öffentlichen Haushalt über drei Prozent liegt, mit Sanktionen. Bei Übertreten der Obergrenze können Schulden-Strafverfahren, sogenannte Defizitverfahren, eingeleitet werden. Dann muss ein Land Gegenmaßnahmen einleiten und das Budget korrigieren, um das Defizit zu senken. Darüber hinaus beinhaltet der Pakt auch eine Schuldenquote, nach der der Schuldenstand nicht höher als 60 Prozent des BIP sein darf. Diese Regel erfüllen derzeit lediglich 13 EU-Länder.
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von Matthias Janson, 18.11.2024
