Ohne die deutsch-französische Freundschaft geht es nicht – das macht der französische Präsident beim Staatsbesuch deutlich. Emmanuel Macron warnt vor wachsendem Nationalismus, der Europa bedrohe, und ruft gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Teilnahme an den Wahlen auf.

Zwei Wochen vor der Europawahl liegt Macrons Lager in Umfragen weit hinter den Rechtspopulisten von Marine Le Pen, während der deutsche Kanzler Olaf Scholz und seine Sozialdemokraten noch schlechter abschneiden. Daher wird es interessant sein zu sehen, welche Botschaften Scholz und Macron am Dienstag, dem dritten Besuchstag, an die Öffentlichkeit richten werden.

Derzeit sind die Positionen Deutschlands und Frankreichs weit auseinander: Macrons Vorschlag, den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen, stößt in Berlin ebenso auf Ablehnung wie die Idee, einen milliardenschweren, schuldenfinanzierten EU-Verteidigungsfonds aufzubauen, um Europa auch ohne die USA verteidigungsfähig zu machen. Auch in anderen Verteidigungsfragen sind die beiden Länder nicht einig. Zwar kommt das gemeinsame Panzerprojekt „Main Ground Combat System“ langsam voran, doch hat Deutschland entgegen den Wünschen Frankreichs das F-35-System und das Flugabwehrsystem Arrow statt der französischen Lösung gekauft.

Scholz und Macron sind sich uneinig darüber, ob die Partnerschaft als Ergänzung oder als möglicher zukünftiger Ersatz dienen sollte, falls die USA nach der Präsidentschaftswahl im November ihren Fokus von Europa abwenden. Weder Scholz noch andere maßgebliche deutsche Politiker würden sich so äußern wie Macron im April: Europa müsse zeigen, „dass es niemals der Vasall der USA ist“. Deutschland ist zu sehr von den USA abhängig, um eine solche Aussage zu unterstützen.

Man fragt sich bei so vielen Gegensätzlichkeiten da schon: Que fait Macron ici ?