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Berlin: Polizei im Umfeld von hofiertem Chaos und ignorierter Gewalt

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Der Berliner Polizei wird gerne und immer wieder viel vorgeworfen. Sie sind Orgien betreibende Partyhengste. Oder einfach nur eine uniformierte Bande von Straßenschlägern, denen der Rechtsstaat ferner ist als der Antifa.
Es gibt sogar Berliner Abgeordnete und Regierungsmitglieder, die sehen die Berliner Polizei als den Existenzgrund, warum die Antifa samt Konsorten überhaupt nötig und wichtig ist.
Renate Kühnast forderte im Bundestag sogar eine verlässliche Finanzierung der Antifa durch den Staat.

Was bei Playmobil noch schön war, wird in Berlin schnell zum Alptraum…

Die Berliner Polizei ist nicht nur eine gewöhnliche Stadtpolizei mit Länderaufgaben einer Metropole, sondern auch die Polizei der deutschen Hauptstadt, in der täglich zig Demonstrationen für oder gegen was auch immer ablaufen. Als Einzelperson oder auch als eventmäßig organisierte Großveranstaltung mit zigtausenden von Menschen. Gern dann auch mit Gegendemonstrationen bedacht, denn große Themen ziehen stets das Pro- und Contra –Publikum an.

Der jahrelange Kuschelkurs der RRG- oder RR-Regierung hat die Polizei auch oft in ein eher politisches Umfeld gebracht, wo die Blickrichtung erst erwünscht und dann befohlen wurde. Wo es Themen gibt, die politisch genehm sind verfolgt zu werden und dann auch Themen existieren, die weniger politisch opportun erscheinen.

Gewöhnlich passiert dann das, was überall passiert, wenn man Missstände ignoriert. Es etablieren sich Subsysteme, die dann glauben, sie könnten machen was sie wollen. Und wenn eine solche Geisteshaltung dann in der Regierungsspitze offene Ohren und helfende Hände findet, ist der Polizist auf der Straße schnell das Opfer.
Das gilt überall im Lande, aber besonders in Berlin, wo seit jeher eine gewisse Verrücktheit zum Lebensgefühl gehört.

Leider wurde dieser gelebte Wahnsinn über Jahrzehnte in Berlin politisch hofiert, gepflegt bis hin aktiv gefördert.

Hunderte Nobelkarossen wurden abgefackelt. Gern auch als politisches Statement vermehrt um Zentren linker Aktivität herum. Aufklärungsquote: bescheiden bis nicht existent.
Wohnungen und Häuser wurden besetzt. Zum Teil seit Jahrzehnten geduldet und mit viel juristischer Unterstützung aus Unterstützerkreisen zur Unterstützung der sonst nicht unterstützten Unterpriviligierten.
Gern dann auch mit Spenden gefördert, die überall fließen, wo Aktivisten – nicht Terrorristen! – Strafen zahlen müssen oder sollten.

 

Solche Unterstützung ist bei Polizisten nicht in Sicht. Vielleicht die Gewerkschaft hilft noch, aber ansonsten herrscht da unterstützungstechnische Ebbe.
Der kollegiale Zusammenhalt ist alles, was den Polizisten in Berlin schützt, was dann natürlich als Bandenbildung von Nazis verstanden und diffamiert wird.
Doch wer in Berlin Polizist ist, weiß, dass ab gewissen Rängen und Dienststellungen im System Recht und Unrecht zur politischen Auffassung wird. Eigentlich eher verkommt. Der Vorgesetzte die Schultern zuckt und sagt, dass man ja im Recht wäre, ABER … es politisch nun nicht gern gesehen wird darauf zu bestehen.

Polizeieinsätze sind auch für Polizisten gefährlich.

Daher dürfen Polizistinnen als „ungläubige Hure“ und Polizisten als „Motherfucker“ tituliert werden, während „dummer Facharbeiter“ und „Burkageist“ natürlich rassistisch und strafbar sind.
Während sich letztere Sprüche gegen Polizisten ungestraft häufen, zur Regel geworden sind, müssen Polizisten in Berlin beweisen, dass sie nicht rassistisch bei ihrer Arbeit waren.
Umgekehrte Beweislast heißt das juristisch und meint die gekonnte und gewollte politische Verarschung derer, die uns mit ihrem Leben schützen sollen.

 

Kommt nur mir das komisch vor?

 

Offensichtlich nicht, denn keine Polizei tut sich schwerer Nachwuchs zu gewinnen und Personal zu behalten als die Berliner Polizei. In keinem Bundesland gehen die Polizisten lieber in anderen Bundesländern ihren weiteren Dienst nach, als in Berlin.
Das mag auch an der Bezahlung liegen, denn die ist nirgendwo schlechter als in Berlin.
Klar: es ist politisch nicht opportun den Klassenfeind für seinen Job gut zu bezahlen. Das schuldet man dem eigenen Klientel und natürlich auch den kruden Ideen, mit denen man das Stadtbild bereichern will. Auch das kostet…

 

Görlitzer Park: Denkmal für den unbekannten Dealer

 

Natürlich fehlt im gesamten Stadtgebiet ein Denkmal für den unbekannten Polizisten. Oder eine öffentliche Tafel mit den Namen der Polizisten, die im Dienst ums Leben gekommen sind.
Denn würde sie öffentlich zugänglich sein – so es sie denn überhaupt gibt!! – wäre sie das meistgehasste Ding im linken Berlin und würde Nacht für Nacht „bereichert“ werden. Mit Verschönerungen aller Art, die auch das Zentrum für politische Schönheit nicht schöner hinbekommen hätte.

Soviel Wertschätzung schafft natürlich einen lange ignorierten Bewerbermangel, der nun im demographischen Wandel auf die Berliner Polizei doppelt und dreifach zurückfällt. Zumal auch ausgebildete Kollegen Berlin den Rücken kehren und das Delta im Personalbestand Jahr für Jahr vergrößern. Für noch mehr Unmut sorgen. (Demographie in der Polizei: HIER)

Das Absenken der Bewerberstandards bis hin zur Unmöglichkeit der Ausbildung, weil schulische Kenntnissen zu Gunsten von politisch gewollten und durchgesetzten Quoten, zu senken war noch weniger hilfreich.
Wurde sogar von clannahen Interessenten genutzt der Berliner Polizei beizutreten. Man darf annehmen, dass nicht alle Unterwanderungsversuche aufgefallen sind.
Manchmal ist Quote (egal welche!!) wichtiger als Rechtschreibung, Mathe und Leseverständnis. Gerade in Berlin, was die Arbeit und den Aufwuchs der Polizei zusätzlich erschwert.

Dazu kommt dann auch noch ein Ausrüstungsmangel, der im Vergleich zu anderen Bundesländern bei Großveranstaltungen sofort augenfällig wird. Man sieht vernünftig ausgestattete Länder- und Bundespolizei und daneben „die armen Verwandten aus Berlin“, die nur allzu oft ihre Ausstattung selbst mit eigenen Mitteln bereichern mussten. Ihr ohnehin mageres Gehalt im immer teurer werdenden Berlin in Ausrüstung investieren durften, die eigentlich von Berlin hätte kommen müssen. Als Selbstverständlichkeit.

Und mit was für Subkulturen sich die Berliner Polizei „rumärgern“ muss beweisen Einsätze gegen die Szene, die Nutznießer der linken Politik des Berliner Senats wurden.

Die Räumung der autonomen Siedlung KÖPI, war eine Mammutaufgabe, wo die Polizei Amtshilfe bei der Räumung leisten musste. Seit den 90er widerrechtlich besetzt, natürlich ohne Abwasserabgaben und solche Feinheiten städtischer Willkür, wurde das Areal nun geräumt, um den Grundstückbesitzer für einen Neubau Raum zu geben.  
Wie dieser Bau dann überhaupt gebaut werden soll, mit dieser Nachbarschaft und wer da einziehen soll, wird mit Sicherheit lustig werden und stellt ein unausgesprochenes Rätsel dar. Ist aber ein anderes Thema polizeilicher Art für zukünftige Einsätze.

 

 

 

Natürlich war in der eher linksgeneigten Presse wenig bis gar nichts von dem Einsatz zu sehen. Bestenfalls Szenen, die die Polizei prügelnd zeigte, ohne das Ausmaß dessen zu zeigen, was insgesamt zu sehen war.
Uns erinnerten die Bilder an Zustände, die in Osteuropa gern kritisiert werden. Nur mit vertauschten Rollen. Wo die Polizei als einzig demokratisch legitimiertes Instrument sich einer Horde von gewaltbereiten Kriminellen  gegenüber sieht, die Recht mit Unrecht verwechseln und Gewalt als ihr Privileg ansehen. So den Alltag und die Arbeit der Polizei bereichern.

 

 

Die Videos sind kurz und wurden unter Gefahr aufgenommen. Denn komischerweise will diese Gemeinde der Autonomen nicht gefilmt werden. Schießt auch gern mit Stahlkugelschleudern aus der dritten Reihe heraus auf Pressevertreter, die sie filmen. Ein Privileg, dass die Polizei nicht hat, wenn sie agiert.
Daher hat die martialisch anmutende Schutzausstattung der Polizei auch einen Grund: auch sie werden nämlich gern beschossen, mit „Mollys“ beworfen oder mit Ätzkalk bestäubt. Natürlich nur für ein höheres Ziel, das auch im Rathaus Zustimmung findet.

Komisch ist, dass diese so gezeigte Zustimmung bei Wahlen scheinbar völlig uninteressant war und ist. Andererseits werden Volksbegehren eh nicht umgesetzt, egal was sie bringen. Aber auch das ist dem Berliner scheinbar egal. Er hat sich, wie seine Polizei, daran gewöhnt von Verrückten umgeben zu sein, die aus einem Narrenhaus ein Zentrum des Wahnsinns gemacht haben und es als Elysium verkaufen. Fest daran glauben, dass es nur noch schöner und bunter werden kann.

Wiki: Volkspolizei bei der letzten großen Aufgabe: der Öffnung des Brandenburger Tors…

Mit Sicherheit läuft auch bei der Berliner Polizei nicht alles rund. Wie überall wird es auch da schwarze Schafe geben. Auch wie überall. Aber nirgendwo in der Republik sitzen so viele Esel in Führungspositionen wie in der Polizeiorganisation in Berlin.
Esel, nicht rote Esel, denn diese Farbbezeichnung wäre eine Schande für Marx, Bebel und Lasalle. Es wäre sogar eine Schande für die SED-Bande der DDR-Diktatur, denn auch sie hatten mehr für ihre(!!) Volkspolizei über, als es der RRG-Senat jemals für die Polizei haben wird.

Warum? Weil die SED wusste, wer ihnen am Ende den Arsch retten muss… Nur mal so. Und auch das hat nicht geklappt, denn die Volkspolizei war am Ende ihrem Amte, ihrem Eid und dem Volke treu. Halt so wie geschworen.
Und genau deshalb ist die Berliner Polizei eine gefühlte Gefahr für gewisse Berliner, denn die Polizei dient dem Gesetz und der Verfassung und der Nation, … nicht der Partei. Darum darf die Berliner Polizei kaum auf Besserung hoffen. Eher im Gegenteil…

Treue wird nie belohnt. Sie wird erwartet. Aber nie belohnt. –  SIC!

 

P.S.: Das NHJ unterstützt unsere Polizei wo es nur kann. Wir sind nicht das Sprachrohr der Polizei stehen wohl aber an ihrer Seite bei der Aufrechterhaltung von all dem, was da gern Recht, Ordnung und Freiheit genannt wird. Kompromisslos.
Und aus diesem Grund glauben wir, dass unsere Jungs und Mädels mehr verdient haben, als gewöhnlich in den Medien zum Vorschein kommt.
Und sollte mal einer der Jungs oder Mädels auf falschen Wegen wandeln, sind wir gern auch mal die, die sie medienwirksam an den Ohren haltend auf den rechten Pfad zurückführen.

 

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20 Jahre 9/11: der Krieg gegen den Terror erreicht das eigene Wohnzimmer

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Es gibt da so Tage, da fragt man sich, ob man 20 Jahre nach Beginn des Krieges gegen den Terror nicht selbst schon Teil dieses Krieges geworden ist. Denn das erste, was in jedem Krieg seit je her als Opfer sichtbar wurde, war die Wahrheit. 

9/11 – Der erste Bündnisfall der NATO

Und diese Wahrheit ist nicht erst seit 9/11 (HIER) zu hinterfragen, sondern das wäre schon viel früher angemessen gewesen. Für viele Dinge.
Nun fühlt man sich inzwischen auch zu anderen Themen falsch informiert. Oder nicht hinreichend aufgeklärt. Mitunter sogar direkt belogen. Letzter Fall heißt dann nicht mehr Nachricht sondern Propaganda. Und die soll per Definition nicht informieren und aufklären, die Bildung einer Meinung fördern, sondern verklären und eine Meinung vorgeben.
Mitunter ein kleiner wenn auch feiner Unterschied.

Und so googlt man sich durch das Netz. Sucht ähnliche Gedankengänge und Fragestellungen, die einen selbst bewegen. Man will ja wissen, ob man nicht alleine „verkehrt“ denkt, oder ob es da auch andere gibt, die ähnliche Zweifel haben.

 

Bei einem solchen Ausflug in die freie, unverdorbene und unabhängige Medienlandschaft fand ich das hier:

 

„Liebe Leserin, lieber Leser!
Regierungen müssen ihre Politik in einer freiheitlichen Gesellschaft begründen, erklären und rechtfertigen. Regierungspolitik, die aber dazu übergegangen ist, zu verordnen, zu diktieren, Druck auszuüben und zu drohen, Freiheitsrechte nur denen zu gewähren, die folgsam sind und deshalb belohnt werden sollen, delegitimiert sich. Weil sie zum Antagonisten der aufgeklärten Demokratie wird, statt auftragsgemäß deren Protagonist zu sein. Solch eine Regierung ist rückschrittig in ihrem vordemokratischen Habitus des Despotismus.

Deutliche Anzeichen treten in Deutschland zutage. Die Kommunikation mit dem Souverän (Volk) und der Beauftragten (Regierung) ist entglitten und eindeutig nicht mehr auf Augenhöhe. Wenn die Dinge von oben herab kommen, verliert sich in dieser Pose der Überheblichkeit die eigentliche Konstitution der Macht, die immer vom Volk ausgeht. *Im großen Vergessen der pandemischen Panik ist das Bild unserer Demokratie verwischt worden, und die Mechanismen einer vorsintflutlichen Befehlsstruktur und Gehorsamserwartung gegenüber dem Souverän haben sich in einer Rückkehr zur Propaganda manifestiert.*

Viele Bürger lassen es mit sich machen: Die Panikmacher vom Dienst schwelgen in Ihren maliziösen Narrativen vom erneut bevorstehenden „Kollaps des Gesundheitssystems“, von der „Vierten Welle“ und von der „Pandemie der Ungeimpften“. Es wird nichts unterlassen, um die *alte, neue Beweisführung schon heute in den Köpfen zu verankern*. Denn die Maßnahmen von morgen lassen sich heute mit etwas herbeireden, *ohne das das Totalitäre nicht auskommt*: Mit Wahrsagerei, Untergangsprophetentum, Drohkulisse, Feindausdeutung, Ignoranz und Lüge.

Neben der durch die bevorstehende Wahl noch exzentrischer aufgeblasenen Selbstbeweihräucherung der Krisenmanager, fehlt es den meisten Wahlkämpfern nicht an niederen Beweggründen zur Diffamierung: Sie deuten die Schuldigen schon jetzt aus und sanktionieren. *Sie teilen die Gesellschaft in Gute und Böse, Gehorsame und Schädlinge* – und wollen doch über alle herrschen. In der „26. Corona-Bekämpungsverordnung Rheinland Pfalz“ vom 8. September wurde soeben tatsächlich der Terminus der „Nicht-immunisierten Personen“ geschaffen.

Die Willigen und Unwilligen werden mit dem Gebell und Zähnefletschen der politischen Nomenklatura geradezu überschüttet. Aus Plakatwänden und Spruchbändern wird das Klima gerettet, die Menschen geschützt, die Welt als heiliger Platz der Kollektive gepriesen, die den Individualisten, Autofahrern, Fleischessern, Genderverweigerern, Urlaubern und Non-Konformisten *Teilhabe verweigern* möchte. Die Propaganda hat solche Subjekte auf dem Kieker und *viele Menschen gehen ihr auf den Leim, denn der Mediendruck ist enorm*.

So missbraucht die Regierung den Staatsapparat, der eigentlich allen gehört und von allen mehr oder weniger bezahlt wird (übrigens auch dessen milliardenschwere Impfkampagne) für ihr *Ziel einer Gleichschaltung der Zukunftsentwürfe*, in denen alle für alle das Klima, die Gesundheit und das Dasein schlechthin retten. Wer da nicht mitmacht, ist raus. *Deutschland ist dann auch raus*.

Die Pandemie des Virus ist zur Pandemie einer *wiederauferstandenen Propaganda* geworden, wo die Linientreue wie immer den Braven und die Schweigespirale den Skeptikern zuteil wird.
Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihre Redaktion Achgut.com“

 

Nach 9/11 gab es eine Allianz der Willigen, wie der ungerechtfertigte Einmarsch eben dieser Allianz in den Irak hieß. Als direkte Folge von 9/11 und Fortsetzung des „Krieges gegen den Terror“, wie es hieß. Irak hatte zwar nichts mit

Klenner-Otto: Kant

Afghanistan und den Hintermännern von 9/11 zu tun, aber es gab dann halt Willige, und sog. Unwillige. 
Zu den „Unwilligen“ gehörte Deutschland unter Schröder, der die Lüge hinter den US-Berichten zu Massenvernichtungswaffen im Irak (er)kannte. 
Schröder konnte so couragiert handeln, weil er sich seiner Quelle sicher sein konnte. Der BND war seine Nachrichtengrundlage und hatte ihm klar aufgezeigt, dass die US-Behauptung so nicht stimmen konnte.
Hätten wir uns auf US-Material, samt nett gestalteten Animationsfilmchen, verlassen, wären wir vermutlich dem internationalen Gruppenzwang folgend auch zum „Willigen“ innerhalb dieser Allianz geworden.
So waren wir Teil der Unwilligen. – Hat uns das geschadet?

Wie achgut treffend aufzeigt wird nun auch wieder zwischen Willige und Unwillige unterschieden. Bei Klima, Migration und Impfung…

Es werden wie nach 9/11 Gesetze erlassen, die auch hier Unterscheidungen treffen und mit indirekten Zwangsmaßnahmen eine gewünsche Entscheidung herbeiführen. Nicht Meinung. Denn diese ist inzwischen völlig egal. Es geht um Konformität. Selbst dann, wenn es wider besseren Wissens, wider besserer Informationen und wider aller Vernunft ist.
Letzter entpuppt sich für unsere Regierung zunehmend zum Problem. Denn sie ist ursächlich für die Gefolgschaftsverweigerung fast der Hälfte der Bevölkerung. Und auch die, die sich haben impfen lassen, waren damit nicht zu 100% einverstanden. Nicht guten Gewissens auf den sog. Pieks lauernd, der alles besser macht. Angeblich.

Die Redaktion von achgut hat es hier gut getroffen, diese zunehmende Spaltung der Gesellschaft aufzuzeigen, ohne polemisch zu wirken. daher habe ich sie einfach übernommen und als andere aus anderer Quelle stammend übernommen.  Sogar als Aufhänger.

20 Jahre nach 9/11 brauchen wir wieder eine Achse. Eine neue Allianz. Eine Allianz der Aufgeklärten, die mit entkettetem Verstand und losgelöst von Meinungsmache die eigene Vernunft wiederentdecken und gebrauchen. Konsequent, eigenmotiviert und selbständig. 
So wie Voltaire, Rousseau und Kant es schon einmal formulierten. Vor über 200 Jahren und die Neuzeit begründend. Die demokratische Neuzeit.

 

Bundespräsident a.D. Joachim Gauck sagte einmal auf einer seiner Vortragsreisen, die er vor seiner Wahl zum BP massig durchführte:

Die DDR wurde nicht dadurch möglich, dass sie große Unterstützung hatte, sondern durch die Duldung all derer, die durch Schweigen zumindest keine Nachteile riskierten…

Und hier wird viel zu viel geschwiegen. Wenn wir ehrlich sind.. SIC!

 

Auch unsere Redaktion wünscht Ihnen ein schönes Wochenende! – Und denken Sie selbst!

 

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Wohnungsmangel: Dummheit kommt vor dem Fall

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Wohnungswirtschaft ist keine Hexerei

Beim Wohnungsmangel trennen sich die Geister und die Zauberlehrlinge schreien eigentlich nach dem Meister, der es dann wieder richten soll. Die gerufenen Geister zurück in die Flasche zu verbannen oder zumindest zaubernder weise irgendwie Abhilfe zu schaffen. Die durch Amateure in Sachen Zauberkunst verursachte Not zu lindern.

Köln: Kranhäuser am Rheinufer

Wenn dann eine RRG-Regierung in Berlin, die bald beispielgebend für Gesamtdeutschland sein könnte, meint gesetzlich einschreiten zu müssen und Enteignung als sinngebend ansieht, dann lohnt es sich einmal über Ursache und Wirkung nachzudenken.
Die Frage, ob zuerst das Huhn oder das Ei da war erübrigt sich hier, denn die ebenso passende wie dümmliche Antwort wäre „der Hahn“. Sie wäre für jeden hier politisch agierenden Lehrling angemessen: sie ist kurz, verständlich und völlig sinnlos.

 

 

 

Doch woher kommt der Wohnungsmangel nun wirklich?

Das Überangebot bzw. der Mangel an Gütern (hier nun Wohnungen) kommt durch Angebot und Nachfrage zu Stande. Und zwar nur so.
Bei gleichhoher Nachfrage wie auch Angebot bleibt alles gleich. Die Kosten für Wohnraum würden mit der allgemeinen Teuerung (Inflation) steigen. Wer zu viel Miete wollen würde, würde auf seiner Wohnung sitzen bleiben.

Düsseldorf: Medienhafen

Bei steigendem Angebot an Wohnraum, tritt dieser Effekt sofort ein. Die Mieten würden fallen. Das ist zum Beispiel nun an Gewerbeobjekten zu sehen, da die Nachfrage nach Büroflächen stark eingebrochen ist. Coronabedingte Mietausfälle aber auch Homeoffice reduzieren die vormals angedachten Angebotssteigerungen in Flächen und zugehörig kalkulierten Miethöhen drastisch. In solchen Fällen hilft nur eine Reduzierung der Mieterwartung, was zu fallenden Preisen am Markt führt.
Bei fremdfinanzierten Objekten droht hier nun die Pleite, wenn die noch zu erwartende Mieteinnahme unter die kalkulierte Tilgung/Zinszahlung fällt. Banken haben nun ein Problem. Und natürlich Investoren samt ihren Steuersparmodellen…

Im dritten Fall gibt es mehr Nachfrage als an Wohnungen angeboten wird. Hier können Vermieter nun den Preis so weit nach oben treiben, wie er am Markt erzielbar ist.
Warum für einen Liter Milch 65 Cent nehmen, wenn ich auch einen Euro bekommen kann? Seien wir mit Blick in den Spiegel ehrlich: Würde ICH auf 35 weitere Cent verzichten?

 

Das klassische Einfamilienhaus…

An Wohnungsnachfrage kann man eigentlich(!!) kaum drehen. Normalerweise unterliegt sie vornehmlich demographischen Aspekten, die mittel- bis langfristig von gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten regional beeinflusst werden kann.
Wochenendpendler, Studenten und Zeitarbeiter beeinflussen diese Nachfrage regional und machten schon immer wirtschaftlich interessante Standorte zu Gebieten erhöhter Mieten. Frankfurt, Berlin, Köln, Hamburg oder Berlin waren solche Räume. Leipzig kam hinzu.
Hier war und ist wichtig, dass diese Mieteinheiten auch kostengünstig bereitgestellt werden können, da die Wirtschaft auf Pendler angewiesen ist.
Nicht jeder war und ist in der Lage für den Job vor Ort zu ziehen. Pflege der Eltern, Kinder oder der Job des Ehepartners zwingen dazu. Oder auch die erworbene Immobilie, die halt … immobil ist.

 

Auch steigt das Angebot durch die Emigranten, die Jahr für Jahr Deutschland verlassen. Das sind zwischen 60 und 150.000 Menschen. Mit steigender Tendenz (HIER) und mit unerfreulichen Folgen.
Und es wird – oder besser: würde – auch durch den demographischen Wandel aufgebessert werden, denn es würden mehr alte Leute sterben, als junge Menschen nachkommen würden. So war auch die Erwartung der Wohnungsbranche bis 2015. Darauf hatte man sich eingestellt und entsprechend als Wohnungskonzern oder Investor geplant.

 

Natur vs. Bauen

Weiterhin wird das Angebot im Sinne von Renditeaspekten ausgebaut oder reduziert. Investoren finden sich nur, wenn die zu erwartende Rendite höher ist als ein sicherer Zins ohne Risiko.
Bei der Geldschwemme der EZB und der Geldpolitik des billigen Fremdkapitals war das kein Problem hier Projekte zu gestalten, doch wurden die fehlenden Zinszahlungen in ihrer Höhe schnell in die Gesamtpreise eingerechnet, was den Wohnungsbau nicht billiger gemacht hat.

Dazu kommt, dass kommunales Bauland immer teurer wurde, da die Gemeinden durch Umverteilung diverser Lasten durch Land und Bund zunehmend mehr zahlen mussten. Allein die Umverteilung der Sozialausgaben (Hartz-4) hat hier leere Kassen geschaffen, die nur allzu gern durch Baulandgestellung (meist für Eigenheime) gestemmt werden konnten. Und hier gab es auch eine Preisspirale.
Und dann wurde der Wohnungsbau durch Umwelt- und Energieauflagen so teuer gemacht, dass er sich regional zum Teil einfach nicht mehr lohnte. Der zu erwartende Mietzins nicht mit den Bau- und Erstellungskosten als einträgliche Rendite korrespondierte.

 

So kam es schon vor 2015 gerade in den Ballungsgebieten zu einem Wohnungsengpass, der tausende von Wohnungen pro Stadt umfasste.
Doch dieses in sich schlüssige, in etwa auch ausgewogene und marktwirtschaftlich funktionierende weil über Jahrzehnte eingespielte System wurde nun quasi über Nacht torpediert.

 

Köln: Modell für Stadtplanung

Das System wurde binnen Jahresfrist politisch gewollt, zum Teil am Rande der Verfassung agierend und das marktwirtschaftliche System völlig ignorierend mit bis zu zwei Millionen zusätzlicher Menschen geflutet. Eigentlich überschwemmt. In einem Ausmaß, dass nur mit den 50er bis 60er Jahren und durch die 15 Millionen Ostvertriebenen nach dem Krieg vergleichbar wäre. – Es war schlicht und einfach über die Belastungsgrenze strapaziert worden.

Bis dato ist die Bevölkerung in der BRD seit 2015 um drei Millionen gestiegen. Mit demographischen Altersverlusten und Auswanderern pro Jahr ergibt das in Summe eine Bedarfszunahme an Wohnraum von ca. vier Millionen Menschen, die eben nicht normalverteilt in der Fläche untergekommen sind oder auch nur unterkommen wollten.
Sie zog es mit absoluter Masse in die Ballungsgebiete. Nicht in die Niederlausitz, nicht in die Uckermark und auch nicht in die Eifel…

 

Hotels wurden für 50 Euro / Person / Tag angemietet…

Das ließ natürlich den Wohnungsmarkt, der immer noch marktwirtschaftlichen und damit „kapitalistischen“ Tendenzen unterlag explodieren. Was war bei dieser erhöhten Nachfrage auch anders zu erwarten? Zumal auch noch jedes Jahr seit 2016/17 bis zu 200.000 neue Einwanderer einen Wohnraum gesucht haben. Immer noch suchen…
Beheizt wurde das System auch durch den Staat selbst, der via Sozialämtern bereit war jeden Preis zu zahlen, der als Wohnungsangebot in Frage kam, um die Flüchtlinge (eher Einwanderer!!) mit Wohnraum außerhalb von Gemeinschaftslagern zu versorgen!
Zeitweise wurden Hotels für bis zu 50 Euro PRO PERSON und TAG angemietet, um den Bedarf zu decken. Da waren dann Mietzahlungen von 500 oder 600 Euro pro Monat für eine 40m ²-Wohnung auch drin. Für den Staat, nicht aber für Studenten, Rentner und Geringverdiener!

 

Die Krähen kreisen über den Baustellen…

Die Lösung derer, die das Chaos erst haben entstehen lassen, ohne Not und allein mit moralischem Empfinden, das im Übrigen europaweit so nicht geteilt wurde, war erst die sog. Mietpreisbremse und die Deckelung der Mieten.
Das führte umgehend zu einem Investitionsstop, denn die Rahmenbedingungen (Baulandkosten, Auflagen, Finanzierungsbedarf und Risikoabwägung) entsprachen bei gedeckeltem Mietzins nicht mehr einer machbaren kaufmännischen Gesamtrechnung.
Allein in Berlin brach damit das mühsam anlaufende zusätzliche Wohnungsangebot nahezu völlig weg. Es wurde nur noch das gebaut, was bis dahin schon angefangen wurde. Mitunter wurden sogar Bauten eingestellt, so es sich mehr rechnete als sie fertigzubauen.

 

Dem gedachten „aufgeschlossene Planungswirtschaftler“ mit Enteignungen begegnen zu können.
Eine Kampagne wurde gestartet und schnell mit unterstützenden Unterschriften versorgt. Ein Haus mit zehn Parteien und 600-800 Euro Miete pro Wohnung und Monat musste doch ein Mietwucherobjekt sein. Der Unterschied zwischen Miete und Mietgewinn wurden nicht kommuniziert.
Auch nicht, dass bei einer Enteignung der zu Enteignende marktüblichen Kosten entschädigt werden muss, wurde kommuniziert.

 

RRG-Romantik: DDR 2.0

Geendet hat dieses Berliner RRG-Experiment vor Gericht und scheiterte. Nicht aus Prinzip, wohl aber dadurch, dass hier Bundesrecht verletzt worden wäre. Ein Land also nicht von sich aus und ohne zugehörige Änderung des Bundesrechts enteignen kann und darf.
Damit ist die Angelegenheit nicht vom Tisch. Enteignungen sind möglich, wenn das Bundesrecht dazu geändert wird.
Und da RRG auf Bundesebene bei der nächsten Wahl möglich wäre (sein könnte, so die Hoffnung vieler!), ist hier anstatt ein WENN ein SOBALD zu setzen.

 

 

Denn es ist keinerlei Erkennen sichtbar, dass RRG den Zusammenhang von Angebot (Wohnungsbereitstellung) und Nachfrage (Zuwanderung) wirtschaftlich oder auch nur prozesstheoretisch verstanden hat!



Was die Sache insgesamt erschwert, und proaktiv zum Unwissen von wirtschaftlichen Zusammenhängen zu sehen ist, ist die Tatsache, dass Baugenehmigungen und der folgende Neubau an sich, selbst wenn alle Investoren und Wohnungsbranche überzeugt wären und mitziehen würden, bis zu fünf bis acht Jahre brauchen.
Genehmigungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Einsprüche, Bürgerwiderstände und/oder kommunale Auflagen/Zwänge zur Bereitstellung der Infrastruktur (z.B.: zu finanzierende Erschließungskosten…) sprechen eine eigene Sprache.

 

Und während dieser Zeitspanne würden wieder 1 bis 1,4 Millionen Menschen das Land erreichen, wenn von der aktuellen Zuwanderungsquote nicht abgewichen wird.
Natürlich würden auch in diesem Zeitraum wieder 100.000 pro Jahr auswandern und weitere ihr Lebensende erreichen. Nur korrespondiert das nicht mit dem Nachwuchs der schon hier lebenden Neubürger. Der ist nämlich überproportional steigend und hat in den letzten zwei Jahren erstmals seit vielen Jahren einen Bevölkerungsüberschuss „ermöglicht“.
Der prozentuale Anteil der Mitbürger mit ausländischen Wurzeln steigt jedes Jahr. Und mit ihm der Anspruch an der dazu nötigen Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Krippen) wie auch der nötige Wohnraum für diese neuen alten Familienformaten. Gerade in Ballungsräumen.

 

Quelle: Stadt Berlin: MUF-Einweihung in Berlin

Diese Punkte werden aber völlig verdrängt. Oder aber mit weniger bürgernahen Methoden gelöst. In Berlin wurden sog. MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) im Eilverfahren, an allen Gesetzen und Regelungen vorbei in jede freie kommunale Fläche gestellt. Ohne nötige Bürgeranhörungen, ohne Einspruchsverfahren abzuwarten und mit einer politischen Vehemenz getrieben, die Rechtswissenschaftler an DDR-Zeiten erinnerten.

Komischerweise scheint es so, dass man staatlicherseits erkannt hat, dass Gesetze, Auflagen und Prozesse einem schnellen und der Zuwanderung entsprechenden Wohnungsbau unmöglich machen.
Gleichzeitig will man aber nicht einsehen, dass nicht die Anzahl der Wohnungen das Problem ist und war, sondern ausschließlich die über den Marktrealitäten liegende und gestaltbare Anzahl der Zuwanderer! – Man ignoriert schlicht die Kapazitäten des Systems an sich, seine Ressourcen, Zwänge und marktwirtschaftlichen Zusammenhänge.

 

Dass von diesem Unwissen, das zudem gern mit purer Ideologie gepaart wird, keine Lösung zu erwarten ist, ist eine Ursache für die zunehmende Abwanderung derer, die eigentlich hier als Facharbeiter im demographischen Wandel gefragt sind.
Während die Industrie, sich gern auch politisch anbiedernd, bis zu 400.000 Fachkräfte pro Jahr als Einwanderer fördert, würden linke politische Parteien bis hoch zu Teilen der CDU diese 400.000 gern als neue Minimal-Obergrenze für Zuwanderung an sich sehen. Ohne das „Facharbeiter“-Vorzeichen.
Also einer Argumentationslinie folgend, die schon 2015 in der Wirtschaft gescheitert ist, denn die Masse der damaligen Zuwanderer ist im Niedriglohnsektor und ohne Fachwissen angekommen. Wenn überhaupt.

Auch ist der reale Wohnungsbau falsch aufgestellt. Wer nicht viel verdient oder in Zukunft an Rente erhalten wird, wird sich die modernen und gewohnten Wohnungsschnitte nicht mehr leisten können. Die Wohnungen müssen für sehr viele Menschen kleiner und funktionaler werden. Und auch finanzierbarer; gerade in Ballungsgebieten.

Ursächlich sind steigende Wohnungskosten auch für steigende Personalkosten (HIER). Nicht jedes Jobangebot lohnt noch, wenn am Ende weniger übrig bleibt als vor dem „lohnenden“ Angebot an sich.
Auch das ist schon jetzt eine Folge der Wohnungsmiesere, die absehbar war. Der Fachkräftemangel abseits des Homeoffice verschlimmert sich zunehmend und wird in keiner Rechnung berücksichtigt. Mit Folgen für die Volkswirtschaft und auch für lokale Standorte und ihre wirtschaftliche Entwicklung.

Yusuf Simsek: Fokus und Perspektive

Unter dem Strich wird hier nur eine breite und staatlich geförderte Wohnungsbauoffensive ähnlich der Nachkriegszeit helfen. Und staatlich gefördert reflektiert nicht auf Zuschüsse, es würden schon Aufweichungen bei Baurichtlinien, Energieauflagen und Planungsprozessen helfen schneller Wohnungen zu bauen als bisher.

Hier die Eigentumsverhältnisse und Marktmechanismen anzugreifen wäre so fatal wie es schon einmal war. All das hatten wir schon einmal und nannten es Planwirtschaft. Und diese war ursächlich für das Scheitern jedes sozialistischen Experiments. Weltweit, in allen Kulturen und in jeder denkbaren Weise.
Es geht nicht, denn der Staat wird niemals die Eigeninitiative und Anpassungsbereitschaft zeigen wie der private Unternehmer es kann und muss. Selbst China hat das eingesehen.

 

Den dummen Fehler von 2015 zu wiederholen und/oder alles weiter fortzuführen ist keine Lösung, denn es potenziert die gemachten Fehler von Jahr zu Jahr.
Guter Wille und moralischer Anspruch sind gut und schön, nur muss die folgende gute Tat dann auch mit zugehörigen Ressourcen untermauert sein. Ohne das, kollabiert das System. Kommt die Dummheit vor dem sogar absehbaren Fall.

Berlin Kanzleramt

Die Politik war dumm und 2015 falsch beraten. Sie hat blöd weitergemacht, um Fehler nicht zugeben zu müssen. Immer in der Hoffnung, dass es besser wird. Mit noch dümmeren Werkzeugen reagierte sie proaktiv und kurzfristig anstatt ex ante und weitschauend zu agieren.
Dann verkaufte sie uns das Resultat als Fehler von anderen und suchte die Lösung in einem Instrument, das man als reine Verzweiflung ansehen muss: die Enteignung!
Wer Ursache und Wirkung verwechselt, der verwechselt auch Glaube mit Wissen. Und wenn beides zusammen auftritt, ist ein sehr tiefer Fall vorprogrammiert.

 

 

Das war immer so. Das ist so. Und das wird immer so sein! – SIC!

 

 

 

 

 

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17. Juni 1953 – vergessen, weil unerwünscht?

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Ich habe bewusst mal etwas länger gewartet um zu sehen, wer den Tag zum Anlass nimmt zu… erinnern, zu gedenken oder auch nur zu zeigen, dass man ihn noch kennt.

In der Rigaer Str. 94 in Berlin kennt man ihn. Da wird er genommen um zu protestieren, dass ausgerechnet HEUTE die Aktion läuft. Stalinisten und Marxisten nehmen den Tag, an dem SIE das Volk niederknüppelten als IHREN Tag zum Widerstand. – Chuzpe vom Feinsten. Dafür fehlen die Worte. 

Dass Merkel und Steinmeier hier keine Worte finden (werden?) erstaunt auch nicht gerade. Seuchennotstand ohne Seuche zu verlängern passt so auch nicht zu dem Tag. Auch als Parlament muss man sich da schämen.

Aber mal ehrlich? Wer hat diesen Tag noch in Erinnerung gehabt? Wo dutzende Menschen erschossen wurden. Einige im Geheimen hingerichtet und Tausende inhaftiert wurden? Wo eine gleichgeschaltete Presse von Konterrevolution faselte und den Volksaufstand als kriminelles Tun gegen Volk, Staat und Partei diffamierte.

68 Jahre ist das her. Und es hat sich 1989 wiederholt. Nur damals hat kein staatliches Sicherheitsorgan, noch nicht einmal die Stasi(!), mehr mitgemacht. Darum gelang die Einheit.

Warum erinnert man sich nicht daran? Weil das Volk gegen eine stalinistische Regierung aufgestanden ist, die glaubte die Quote für Sklavenarbeit sei unendlich und beliebig steigerbar? Könnte das Assoziationen zur Rente mit 68, 70 und X hervorrufen? Oder an willkürliche und ständige Steuererhöhungen erinnern? Oder an die heuchlerische Allmacht derer, die eigentlich gewählte Volksvertreter sein sollen?

Oder stören die Mauertoten, weil sie der damaligen linken Idylle entkommen wollten? Eine Idylle, deren Grenzsicherung verhindern sollte, dass es… Auswanderung gab. Deren paradiesische Zustände Fluchtgrund war.

Eigentlich egal. Wenn es nicht beschämend wäre. Für dieses Land. Und für jeden mündigen Bürger an sich. – SIC!

 

#BTW21 – Hingehen! Wählen! ALLE! 

Auch:
Alltagsarmut ist unvermeidbar!

 

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