Partner oder Vasallen der Vereinigten Staaten

Die moderne Politikwissenschaft definiert ein Imperium als ein System der Interaktion zwischen zwei politischen Einheiten, von denen eine die dominierende Metropole ‒ der Zentralstaat ‒ ist. Das Zentrum übt die politische Kontrolle über die Innen- und Aussenpolitik aus, d.h. dass das Zentrum die Souveränität der anderen Einheit ‒ die untergeordnete Peripherie ‒ bestimmt. Genauso kann aber ein Imperium auch ein Staatenverbund sein, in dem es neben führenden Staaten auch untergeordnete Randstaaten gibt. Insofern kann ein Imperium auch ein hierarchisch organisiertes politisches System mit einer nabenartigen Struktur sein, in dem der elitäre Kern und der Staat die peripheren Eliten und Gesellschaften dominieren, als Vermittler in den wichtigsten Interaktionen fungieren und Ressourcen von der Peripherie ins Zentrum und zurück in die Peripherie lenken. Alle Imperien ‒ wirtschaftliche und politisch-militärische, maritime oder terrestrische ‒ sind dazu verdammt, früher oder später zusammenzubrechen, wie die unerbittliche Dialektik der Geschichte beweist. Aufstieg und Fall von Imperien haben ihre eigenen Merkmale, aber im Kern ihres Zusammenbruchs liegt eine einzige gemeinsame Ursache ‒ nämlich das Versagen der politischen Eliten, die Nachhaltigkeit des gesamten Imperiums zu gewährleisten. Allein hierin liegt die Ursache des Niedergangs, denn die politischen und wirtschaftlichen Eliten der führenden Nation in einem Imperium sind gesetzmässig nicht in der Lage, auf sehr lange Zeit die Existenz des Imperiums zu gewährleisten. Im Laufe der Zeit gewinnen die expandierenden Kräfte ‒ die inneren Widersprüche, langanhaltende und wiederkehrende Krisen oder Kriege ‒ die Übermacht, so dass ein Zusammenhalt nicht mehr gewährleistet werden kann. Ich möchte den Leser einladen, einen gedanklichen Ausflug zu unternehmen und der Frage nachzugehen, wie funktioniert das Imperium der USA und welche Veränderungen sind heute zu beobachten und natürlich die Frage, wird das US-Imperium stabil bleiben oder… Wirtschaftlich, politisch und militärisch mächtige Staaten wie die USA haben es nach dem Ende des 2. Weltkrieges verstanden, eine internationale Struktur zu errichten und mittels militärischer und / oder wirtschaftlicher Macht geopolitische und wirtschaftliche Interessen in den internationalen Beziehungen auszufechten. Dabei stand von Anbeginn ein anderes starkes Imperium ‒ die Sowjetunion ‒ den amerikanischen Interessen entgegen. Interessant und zu erkennen ist, dass beide Imperien ‒ Supermächte ‒ um sich Staaten versammelten, die ihnen „hörig waren“. Obwohl als „Partner“, „Verbündete“ oder „Freunde“ bezeichnet, waren und sind all die Randstaaten dieser zwei Imperien nur „Vasallen“. Da nun eines der Imperien bereits sich von der Weltbühne verabschiedet hat, ist es angebracht, sich das „überlebende Imperium“ ‒ die USA und seine „Verbündeten“‒ genauer anzuschauen. In der veröffentlichten „Neuen Nukleardoktrin der Vereinigten Staaten“, die das Verfahren für den Einsatz von Waffengewalt, einschliesslich Atomwaffen, beschreibt, ist folgender Absatz besonders hervorzuheben: „Die Vereinigten Staaten sind bereit, den Einsatz von Atomwaffen nur unter aussergewöhnlichen Umständen in Betracht zu ziehen, um die vitalen Interessen der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten und Partner zu schützen. Wenn die Abschreckung jedoch nicht die gewünschten Ergebnisse bringt, werden die Vereinigten Staaten versuchen, jeden Konflikt mit den geringstmöglichen Verlusten und zu den günstigsten Bedingungen für die Vereinigten Staaten, unsere Verbündeten und Partner zu beenden.“ Damit signalisieren die USA der ganzen Welt, dass sie Atomwaffen einsetzen werden, um erstens ihre eigenen Interessen durchzusetzen, zweitens die Interessen ihrer Verbündeten zu schützen und drittens ihren Partnern zu helfen. So die Interpretation dieses Dokumentes.

Wie aber zeigt sich die Realität?

Wer sind die „Verbündeten“ und „Partner“ der Vereinigten Staaten und wie stark können sie auf die US-amerikanische Schutzmacht bauen?

Zunächst natürlich die Länder, die Mitglieder des NATO-Blocks sind, allerdings mit Vorbehalten. Donald Trump machte im Februar 2017 auf dem US-Luftwaffenstützpunkt McDill diesen Vorbehalt mehr als deutlich: „Wir unterstützen die NATO nachdrücklich. Wir fordern nur, dass alle NATO-Mitglieder einen vollständigen und angemessenen finanziellen Beitrag zum Bündnis leisten, was viele von ihnen nicht tun.“ Wir sprechen über obligatorische Verteidigungsausgaben für NATO-Mitglieder, die 2% des BIP jedes Mitgliedslandes des Bündnisses entsprechen sollen. Es gab nicht viele vorbildliche Zahler ‒ es waren nur fünf Länder ‒ unter ihnen Polen. Aber EU-Staaten, denen eine Führungsrolle zugeschrieben wird ‒ nämlich Frankreich und Deutschland ‒ gehörten zu den „Verletzern“, an die sich Trumps Rede in McDill in erster Linie richtete. Darüber hinaus durchlebte der militärisch-industrielle Komplex der EU-Länder schwere Zeiten. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die meisten Rüstungsanlagen in Frankreich, Italien, Spanien, Grossbritannien und Deutschland liquidiert. Die Parlamente dieser Länder haben die Verteidigungsausgaben deutlich und gerechtfertigt gesenkt und den Militärhaushalt bis 2014 weiter gekürzt. Das war auch möglich, da diese Länder davon ausgingen, dass ein „amerikanischer Schutzschirm“ sie schützt. Viele Rüstungsunternehmen in EU-Ländern haben entweder aufgehört zu existieren oder sind zu Niederlassungen von USRüstungsunternehmen geworden. Im Jahr 2014 verschwand Grossbritannien aus den Statistiken der jährlichen Publikation „The Military Balance“, die vom International Institute for Strategic Studies als unabhängiger Akteur auf dem globalen Waffenmarkt veröffentlicht wird. Es hat seinen Anteil von 8 % an die chinesische Rüstungsindustrie abgetreten. Militärausgaben sind nicht rentabel und belasten heute die Volkswirtschaften der EU-Länder schwer, die auch unter den US-Sanktionen, die seit 2014 gegen Russland verhängt wurden, gelitten haben. Und ein weiteres Sanktionspaket, das vom US-Kongress gebilligt und im August 2017 von Trump unterzeichnet wurde, brachte die EU-Länder an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Denn demgemäss muss jeder „Verbündete“ der Vereinigten Staaten bedingungslos Waffen kaufen, die vom amerikanischen militärisch-industriellen Komplex produziert werden, und gleichzeitig irgendwie seine Wirtschaft retten. Und all dies nur, um den Schutz der „vitalen Interessen dieser Verbündeten“ durch die Vereinigten Staaten zu gewährleisten. Diese „Partner“ der USA können sowohl Mitglieder des NATO-Blocks als auch blockfrei sein, aber loyal und durchweg abhängig von der amerikanischen Politik und den Finanzen des Landes. Man darf also „Partner“ der USA emotionslos auch als „Vasallen“ bezeichnen ‒ als Staaten, die ihre Souveränität aufgeben und in einem direkten Treueverhältnis zu einem mächtigen „Schutzherrn“ stehen. Zum Beispiel werden die Streitkräfte der Ukraine de facto von US-Militärs befehligt. Die Amerikaner fühlen sich in der Ukraine zu Hause ‒ sowohl in der Armee als auch in der Regierung. Die Benelux-Länder haben zwar nationale Streitkräfte, aber ihre Zahl ist marginal im Vergleich mit den US-Truppen in Europa.

Wenn also irgendjemand in Europa vergessen sollte, „wer der Chef im Haus ist“, werden die Amerikaner schnell eine „demokratische Ordnung“ herbeiführen.

Die „Partner“ der Vereinigten Staaten werden als Werkzeug behandelt, denn sie sind ja nur die „Vasallen“. Die USA können sie nutzen, um ihre eigenen Ziele zu erreichen und sie opfern, um ihren Status quo zu erhalten – immer in der Rolle des Friedensstifters und Verteidigers der Demokratie. Insofern darf man auch davon ausgehen, dass Scholz und von der Leyen im März 2023 nicht zu einem Arbeitsbesuch in die USA fliegen, sondern dass beide dorthin beordert wurden ‒ zum Befehlsempfang. Hieraus folgt auch, ob es Scholz war, der „nach langem Zaudern ENTSCHIEDEN hat, Leopard 2 Panzer der Ukraine zu liefern“? Heute kämpfen nun europäische „Partner“ an der Seite der USA gegen Russland in der Ukraine. Für wessen Interessen eigentlich? Oder zwingen die USA ihre „Vasallen“ im Kielwasser der amerikanischen Aussenpolitik zu bleiben und an einem Programm zur „Eindämmung“ Russlands und Chinas mitzuwirken? Die Frage nach den Konsequenzen z.B. für Deutschland möchte man sich gar nicht erst stellen. Der Slogan „die USA kämpfen in Libyen / Afghanistan / Irak / Ukraine bis zum letzten Libyer / Afghanen / Iraker / Ukrainer“ wurde ganz bewusst gewählt und von Selenskij auch bewusst aufgegriffen, wenn er verkündet „Kampf bis zum letzten Ukrainer“. Seine vorsichtige Frage, die er letzte Woche stellte, ob den auch die USA bis zum „letzten Amerikaner“ im Ukrainekrieg kämpfen werden, wurde logischerweise vom Tisch gewischt oder erst gar nicht zur Kenntnis genommen. Mit dieser Formulierung „Kampf bis zum letzten Mann“ wird genau die historische Dimension der Haltung der USA gegenüber ihren Verbündeten erfasst. Mit Hilfe von „Partnern“ beteiligten sich die USA an vielen bewaffneten Konflikten ‒ lokalen und globalen. Und dies waren nicht unbedingt Vasallenstaaten, denn die Rolle des „Partners“ ist auch für Terroristen geeignet, die in den Vereinigten Staaten als „demokratische Aufständische“ bezeichnet werden. Das war in Afghanistan der Fall, das war in Libyen der Fall und das ist auch in Syrien der Fall. Wohin das aber führen kann, haben die USA und ihre NATO-Verbündeten erst kürzlich in Afghanistan ertragen müssen. Es waren die „Partner“ der Vereinigten Staaten in Europa ‒ die baltischen Länder, Polen, Rumänien und die Ukraine ‒, die nach der Veröffentlichung der Neuen US-Atomdoktrin eine neue Runde der „Russophobie“ begannen. Schliesslich wurde ihnen Hilfe versprochen, um „ihre vitalen Interessen“ zu wahren, also  kämpfen sie darum, sie auch zu bekommen ‒ entweder durch Waffenlieferungen oder mit Geld.

Der Dirigent dieses „America Will Help Us-Orchesters“ sind die Vereinigten Staaten selbst.

Aber womit können sie helfen? Die derzeit geleistete militärische Hilfe ist nicht unentgeltlich ‒ nicht nur bezüglich Finanzen, sondern auch für andere damit verbundene Verpflichtungen, wie beispielsweise ein „kleiner siegreicher Atomkrieg“. Ganz ohne Pathos sei die Frage gestellt, ob die „Partner“ der Vereinigten Staaten nicht verstehen, dass sie auch mit ihren Armeen kämpfen müssen, wenn Vergeltungsschläge gegen ihre Territorien und Städte mit mächtigen und modernen Waffen durchgeführt werden? Ob die „Feuerwehr“ aus den USA auch schon beim Ausbruch des Feuers eintrifft oder erst zu den abkühlenden Ruinen kommen wird, ist offen. Niemand beantwortet den „Partnern“ der USA solche Fragen ‒ weder im US-Aussenministerium oder im US-Verteidigungsministerium. Opa Joe erst recht nicht… Vielleicht sollte man Scholz und von der Leyen empfehlen, Joe mit „Ave, Caesar, morituri te salutant“ (Heil dir Caesar, die Todgeweihten grüssen dich) zu begegnen. Im Jahr 2018 hat die jährliche Publikation „Military Balance“, die den Zustand der Armeen und des militärisch-industriellen Komplexes auf der ganzen Welt überprüft, den „Partnern“ der Vereinigten Staaten in Europa „führende“ Plätze in der Bewertung zugewiesen. Aber jeder Militärexperte weiss, dass diese Veröffentlichung nicht die tatsächlichen Kampffähigkeiten der Streitkräfte und des militärisch-industriellen Komplexes der Länder der Welt widerspiegelt. Wenn man modernen Armeen von „Partnern“ der Vereinigten Staaten nach solchen Kriterien bewertet, zeigt die Bewertung ein anderes Bild. Von den 39 Streitkräften der europäischen Länder wird Polen den 9. Platz, die Ukraine den 14., Rumänien den 17., Litauen den 31., Lettland den 36. und Estland ganz am Ende der Bewertung einnehmen. Natürlich können sie ohne die Vereinigten Staaten mit Russland „nicht fertig werden“ ‒ niemals. Das Kampfpotenzial der Streitkräfte des Staates ist nicht nur durch die Grösse des Militärbudgets gekennzeichnet, sondern vor allem durch die Möglichkeiten der schnellen Mobilisierung von Truppen und der Militärwirtschaft, die Anzahl des Militärpersonals und der dienstfähigen Wehrpflichtigen im Alter von 20 bis 35 Jahren, die Qualitäten der militärischen Ausrüstung sowie das Ausbildungsniveau von Offizieren und Mannschaften. Im aktuellen Ukrainekrieg zeigt sich auch, dass das Vorhalten von Munition zum kriegsentscheidenden Faktor werden kann. Wichtige Faktoren sind auch militärische Traditionen, Kampferfahrung, Lehren aus Siegen und Niederlagen, Motivation der Militärs und die Bereitschaft der Bevölkerung, ihre Grundwerte zu verteidigen und wenn nötig, „den Gürtel enger zu schnallen“. Sollte z.B. Deutschland unmittelbar in einen Krieg verstrickt werden, dann könnte der Bundeswehr sehr schnell die Munition ausgehen. Von maximal zwei Tagen bis zur Munitionsflaute gehen einige Experten aus. Und bei den anderen EU-Verbündeten der USA dürfte die Lage nicht anders sein. Aber das mediale Getöse gerade aus den politischen Eliten so mancher EU-Länder ist gewaltig. Was die „Partner / Vasallen“ aber damit zum Ausdruck bringen wollen, ist ihre Loyalität gegenüber Amerika.

Bedauerliche Vergesslichkeit

In diesem Zusammenhang ist es bedauerlich, dass sich viele nicht mehr an das Schicksal Polens erinnern, das 1938 auf die versprochene Hilfe der damals führenden europäischen Länder angewiesen war, dann mit dem faschistischen Deutschland flirtete und dann die Sowjetunion provozierte. 1939 kam ihr trotz aller öffentlichen Versprechungen niemand zu Hilfe. Die „Westalliierten“ vergossen höchstens eine Träne über die Tragödie Polens. Das gleiche Schicksal ereilte übrigens anderen „Partnern“ der USA ‒ sowohl in Vietnam und Somalia als auch in Syrien. Die derzeitigen westeuropäischen Vasallen werden keine Ausnahme von folgender Regel sein: die USA zieht es immer noch vor, Kastanien mit den Händen eines anderen aus dem Feuer zu holen. Und der Ukrainekrieg wird dies erbarmungslos zeigen ‒ und zwar den EU-Staaten, die meinen, an der Seite der USA über Russland siegen zu können. Die Vasallen der Vereinigten Staaten werden allmählich beginnen, sich von Washington abzuwenden. Die Position der Vereinigten Staaten auf der Weltbühne schwächt sich langsam ab, die unipolare Welt wird allmählich zu einer multipolaren Welt umgebaut. Die USA muss alle Kräfte und Mittel ‒ einschliesslich der untergeordnete Peripherie ‒ einsetzen um den Niedergang ihres Imperiums aufzuhalten. Und wenn die amerikanische Macht schwächer wird, wird die Abhängigkeit ihrer Verbündeten und Satellitenländer von den USA schwächer. Schliesslich werden immer weniger Länder blind Washingtons Diktaten folgen und einige werden sogar anfangen, „Zäune mit Moskau zu reparieren“. Deutliche Anzeichen kann man in der internationalen Arena und dem Abstimmungsverhalten in der internationalen Gremien sehen ‒ natürlich nur dann, wenn man sich nicht westlicher Mainstreammedien bedient. Es ist durchaus realistisch, dass Israel und Südkorea von den amerikanischen Satellitenländern die ersten sein werden, die sich von den Vereinigten Staaten in Richtung Russland abwenden. Andere Staaten werden sich ihnen dann anschliessen. Aber mit den europäischen Mächten wird es schwieriger, weil sie in einem einzigen Block vereint sind – der Europäischen Union. Die Europäische Union war und wird immer zu langsam sein, um schnell einen Konsens in Schlüsselfragen zu erzielen. Auch muss man verstehen, dass es mit der Schwächung der USA für extremistische Regime wie die neonazistische Kiewer Junta und für nichtstaatliche Akteure ‒ wie zahlreiche von der NATO unterstützte terroristische Gruppierungen ‒ immer schwieriger wird. Je schwächer die Vereinigten Staaten solche Einheiten kontrollieren, desto mehr Ressourcen müssen sie investieren, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Dies alles wird die Lage Amerikas weiter verschärfen, die mit wachsenden Problemen bei der Aufrechterhaltung eines globalen US-Imperiums konfrontiert ist. Zum Schluss noch ein überdenkenswertes Detail. Sun Tzu, der bekannte chinesische General und Militärstratege, gibt in seiner Abhandlung „Die Kunst des Krieges“ eine Definition einer siegfähigen Armee:

„Siegen in fünf Fällen:

• Siegen, wenn sie wissen, wann sie kämpfen können und wann nicht;

• siegen, wenn sie wissen, wie sie grosse und kleine Streitkräfte einsetzen können;

• siegen, wenn hohe und niedrige Militärs die gleichen Ziele haben;

• siegen, wenn sie vorsichtig sind und auf die Unvorsichtigkeit des Feindes warten;

• siegen, wenn ihr Befehlshaber begabt ist, aber sein Herr sich nicht einmischt.

Diese fünf Bestimmungen sind der Weg zur Erkenntnis des Sieges.“

Ich denke, dass alle diese siegreichen Eigenschaften in den modernen russischen Streitkräften vorhanden sind. Es gibt noch andere Armeen auf der Welt, die alle oder einen Teil dieser Qualitäten besitzen, aber die „Partner“ der USA gehören definitiv nicht dazu. Deshalb werden sie einfach „entbehrlich sein“ für Amerika ‒ Vasallen ohne nationale Souveränität eben