KVG AG bis Sommer 2042 mit beiden Leistungen betraut
Planungssicherheit für den ÖPNV in Kassel
Kassel, 4. November 2019. Die Stadt Kassel als Aufgabenträgerin und der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) haben mit Wirkung 10. November die Verkehre mit Straßenbahnen und Bussen für 22,5 Jahre an die Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG (KVG) vergeben. „Grünes Licht“ erteilte mit den Linienkonzessionen endgültig das Regierungspräsidium Kassel.
Für die KVG mit ihren 840 Beschäftigten, davon mehr als 400 im Fahrdienst, bedeutet diese Vergabe Sicherheit für die Zukunft. Auf den 16 Bus- und acht Straßenbahnlinien des größten nordhessischen ÖPNV-Anbieters sind im Stadtgebiet Kassel sowie nach Vellmar und Baunatal jährlich mehr als 46 Millionen Fahrgäste unterwegs.
Die Kasseler Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrem Beschluss im Dezember 2017 die Weichen für die kombinierte Direktvergabe sowohl der Straßenbahn- als auch der Busverkehre an die KVG für 22,5 Jahre gestellt. Hintergrund: Während die Konzession für die Busverkehre in Kassel am 9. November dieses Jahres endet, sind die für die Straßenbahnverkehre bis 14. Dezember 2024 genehmigt.
„Bei der kombinierten Direktvergabe an die KVG über diesen langen Zeitraum handelt es sich um ein hessenweites Novum, und auch bundesweit gibt es dafür erst wenige Beispiele“, erläuterte Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber heute bei dem Pressetermin im Kasseler Rathaus. Das Regierungspräsidium Kassel hatte das personenbeförderungsrechtliche Genehmigungsverfahren in enger Abstimmung mit allen Beteiligten seit 2017 begleitet und umgesetzt. „Wir sind froh, dass wir mit dieser Genehmigung den ÖPNV in Kassel für fast ein viertel Jahrhundert gesichert haben“, fügte Klüber hinzu.
Der Stadt Kassel standen nach geltendem EU-Recht (Verordnung 1370/2007) mehrere Wege für die Neuvergabe ihres ÖPNV offen. „Wir haben uns für die kombinierte Direktvergabe entschieden, weil sie der Stadt Kassel und allen Beteiligten, auch den Beschäftigten, eine große Planungssicherheit bietet“, erklärte Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle. „Auch die Fahrgäste profitieren von einer einheitlichen Gestaltung des ÖPNV in Kassel, weil das Tram- und das Busangebot eng aufeinander abgestimmt sind.“
„Wir freuen uns sehr, dass sich die Stadt Kassel und der NVV für die kombinierte Variante entschieden haben“, äußerte KVG-Vorstandsvorsitzender Dr. Michael Maxelon. „Diesen Umstand und den langen Zeitraum unserer Betrauung, der den europäischen Rechtsrahmen ausschöpft, werten wir als Vertrauensbeweis. Gerade für unsere Bussparte bieten sich aus diesem Zukunftsauftrag Vorteile, denn hier werden die Konzessionen in aller Regel nur für zehn Jahre genehmigt. Aus dem Betrieb beider Systeme, Bus und Straßenbahn, ergeben sich zahlreiche Synergien.“
„Die Ausgestaltung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages und dessen Vereinbarung zwischen Stadt Kassel, NVV und der KVG war hoch komplex, weil Vorgaben sowohl aus dem Beihilferecht, dem Vergabe-, dem Steuer- und Wettbewerbsrecht zu berücksichtigen sind“, sagte KVG-Vorstand Dr. Thorsten Ebert. „Darüber hinaus war unser gesamtes Leistungsangebot im Detail zu beschreiben. Festgelegt wurden zudem Messverfahren zur laufenden Überprüfung der vereinbarten Leistungen. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten des Regierungspräsidiums, der Stadt Kassel, dem NVV und unseren eigenen Mitarbeitern für die engagierte Begleitung des Verfahrens.“
Auch für Nordhessen und den NVV hat das Thema eine hohe Bedeutung. „Ein gut funktionierendes Straßenbahn- und Busangebot in Kassel ist für unsere gesamte Region relevant, daher haben wir die langfristige Sicherung des Kasseler ÖPNV sehr gerne unterstützt“, ergänzte Steffen Müller, Geschäftsführer des NVV.
Die Neuvergabe der Konzessionen hat keine Auswirkungen auf das ÖPNV-Angebot in Kassel. Wie bisher, wird das System fortlaufend überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt.
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