Mein Gott was für ein Drama – das kann doch mal passieren
Hubertus Heil (SPD )ist überrascht. Seine üppige & bedingungslose Vollalimentierung unqualifizierter Migranten & Flüchtlinge durch das Bürgergeld kostet Geld. Viel Geld. Zuviel Geld.
Die in einem “Bild”-Bericht zitierten Unterlagen zur Haushaltsplanung 2025, datiert auf August 2024, zeigen eine deutliche Abweichung zwischen den internen Berechnungen und den offiziell angegebenen Bürgergeldkosten für 2025. Laut diesen internen Dokumenten kalkuliert das Bundesarbeitsministerium unter Leitung von Hubertus Heil (SPD) mit durchschnittlich 2,897 Millionen Bedarfsgemeinschaften. Die daraus resultierenden Gesamtkosten, die sich aus Regelsätzen und den Kosten für Unterkunft zusammensetzen, werden auf 45,6 Milliarden Euro geschätzt. Offiziell gibt Heil jedoch lediglich Bürgergeldausgaben in Höhe von 36 Milliarden Euro für das Jahr 2025 an.
Unklare Stellungnahme des Ministeriumssprechers
Auf Anfrage der “Bild” konnte oder wollte ein Sprecher des Ministeriums keine genauen Gründe für diese Abweichung nennen. Er verwies lediglich auf die “ökonomischen Eckwertannahmen der Bundesregierung vom Frühjahr dieses Jahres” und betonte, dass “die erwarteten Auswirkungen der Wachstumsinitiative in die Berechnungen eingeflossen” seien.
Täuschungsvorwurf seitens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Angesichts dieser Diskrepanz wirft Christian Haase (CDU), haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil vor, bewusst die wahren Kosten des Bürgergelds zu verschleiern. Haase bezeichnete die Situation als “Skandal” und erklärte gegenüber der “Bild”, dass Heil absichtlich falsche Zahlen präsentiere, um die tatsächlichen Probleme im Bereich des Bürgergelds zu vertuschen. Er kritisierte zudem, dass Heil als Sozialminister eine Fehlbesetzung sei, da er die Kosten des Bürgergelds nicht unter Kontrolle habe.
Man stellt sich da schon Fragen wie zum Beispiel:
1️⃣ Warum bekommen sämtliche Ukrainer, die nach Deutschland kommen, automatisch Bürgergeld, als wären sie deutsche Staatsbürger?
2️⃣Beim Bürgergeld hat bereits fast jeder ZWEITE Empfänger keinen deutschen Pass. Bei der Grundsicherung, die für Rentner mit kleiner Rente gedacht ist, ist schon jetzt jeder vierte ein Migrant. So werden die hart erarbeiteten Sozialkassen regelrecht geplündert! Jedem Menschen mit auch nur geringem Verstand MUSS klar sein: SO kann es nicht weitergehen!
3️⃣ Acht Millionen Euro Steuergeld sollen dafür ausgegeben werden, um das Image von Hubertus Heil und seinem Ministerium zu verbessern. Die könnte man in jedem Fall einsparen.
4️⃣ Aber das macht ja fast gar nichts, die wunderbarste Bundesregierung im besten Deutschland das wir je hatten, wird halt irgendwas verkaufen um die Lücken stopfen zu können.Ist natürlich doof, dass Schenker bereits verkauft wurde. Wie wäre es mit der deutschen Bundesbahn? Die würde bei einem privaten Betreiber sicher pünktlicher werden.
