Gestoppte Abschiebung: Fehler bei Bundesbehörde

Darmstadt (dpa/lhe)

Der von Tumulten begleitete Abschiebungsversuch eines Syrers aus dem nordhessischen Witzenhausen geht nach Angaben von Innenminister Peter Beuth auf einen Fehler des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zurück.

«Das ist bedauerlich», sagte der CDU-Politiker am Freitag beim Besuch des hessischen Abschiebegefängnisses in Darmstadt.

«Wir werden dafür Sorge tragen, dass wir seitens unserer Behörden für die Zukunft sicherstellen, dass wir uns nicht nur auf die konkrete Mitteilung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verlassen.»

Die Abschiebung wurde später gestoppt, weil der Mann nicht in sein Einreiseland nach Bulgarien abgeschoben werden durfte. Der Syrer war da schon auf dem Weg zum Frankfurter Flughafen.

Als die Polizisten im Auftrag anderer Behörden den Syrer in der Nacht zum Montag in Witzenhausen abholten, um seine Abschiebung durchzusetzen, war es zu Tumulten gekommen. Nach Darstellung der Polizei wurden die Beamten in ihrem Fahrzeug von aggressiven Demonstranten umzingelt, es sei zu gewalttätigen Protesten gekommen.

Der Arbeitskreis Asyl Witzenhausen bestreitet das und beklagt seinerseits Gewalt von Polizisten, die sich den Weg unter anderem mit Pfefferspray, Schlagstöcken und einem Polizeihund freigemacht hätten.

Es gab auf beiden Seiten Verletzte, inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft zu den Vorfällen.