Ein Kommentar von Sascha Rauschenberger

Unser Land verändert sich. Zunehmend schneller. Das Krakenmonster Digitalisierung streckt uns seine Fangarme entgegen. Der demographische Wandel zeigt nicht nur erste Steigungen sondern langsam auch Felswände auf, die es zu erklimmen gilt. Der Zustrom derer, die beides hätten erleichtern lassen sollen, ist zwar da, nur belastet er stetig mehr, als er verspricht uns helfen zu können. Und wird strecckenweise selbst zum Problem. Das alles in eine Phase hinein, wo die private Altersvorsorge aufgrund der Nullzins-Politik der Notenbanken sich langsam in Luft auflöst und die Rezession samt EU-Währungskrise vor der Tür lauert. Eigentlich schon laut anklopft. In Summe ergibt das ein mulmiges Gefühl, welches als Rezept für keine wohlschmeckende Suppe taugt. Und das Gefühl wird stärker. Weil es in Zeiten der Krise sozialpolitisch nie ruhiger wird, ist ein Blick auf die von Nöten, die dann für Ruhe und Ordnung sorgen sollen, wo Panik, Verzweiflung und Wut um sich greifen können (oder gar werden)…

Wer dieses Szenario als übertrieben ansieht, möge einmal in die Geschichtsbücher schauen.

Es stellt sich die Frage, wie unsere Polizei denn so in diesen unruhigen Zeiten aufgestellt ist. Wie sie vorgesorgt hat, wie sie selbst mit den Herausforderungen oder Problemen umgeht und wie sie ggf. auch nun gegensteuern will. Muss…

Bis zum Jahr 2024 werden 20% aller Polizeibeamten in Pension gehen. Das sind zehntausende von Plan-Stellen. Zusätzlich zu den Stellen, die die Politik zugesagt hat, aufstocken zu wollen. Allein in NRW wären das ein paar Tausend. Und da Polizisten nicht vom Himmel fallen, sondern fertig ausgebildet aus der Schule herauswandern, ist mit sichtbarem Nachschub auf der Straße erst in drei bis vier Jahren zu rechnen. Auf dem Zeitstrahl betrachtet müssten also JETZT GERADE 30.000 bis 40.000 Polizei-Anwärter eingestellt und dann ausgebildet werden. Nur um den Status Quo in vier Jahren zu halten. Nur damit es so bleibt, wie es jetzt ist. Dass dann erfahrene Beamte gegen Jungspunde ausgetauscht werden, die erst noch Erfahrung ansammeln müssen, wird ein zusätzliches Problem. Dass viele dieser neuen Beamten auch die Digitalisierung aufbauen und umsetzen müssen, ein anderes Problem, was auf der Straße dann weniger Präsenz bedeuten wird. Daher auch die nun öffentlich werdenden – bisher polizeiinternen – Debatten über weiträumige Videoüberwachung, biometrische Dauerscans, und KI-gestützte Vorhersagemodelle für Straftaten. George Orwell, Jewgenij Samjatin (ich weiß, den kennt keiner aber sein Buch „WIR“ wird immer aktueller…) und, um es bildhaft auszudrücken, Tom Cruise in „Minority-Report“, lassen grüßen.

Wenn jetzt unsere ach so verfassungstreuen Schöndenker Schnappatmung bekommen, dann ist das gut, denn es zeigt, dass auch Sicherheitsbehörden Digitalisierung durchaus nutzen können und nutzen müssen, um ihre zukünftigen Aufgaben bewältigen zu können. So soll jetzt zum Beispiel aus an Tatorten gefundener DNA Augen- und Haarfarbe sowie Phänotyp des möglichen Täters ausgelesen werden dürfen. Das reduziert den Fahndungsaufwand und ist effektiv. Leider auch umstritten. Denn die Persönlichkeitsrechte des Täters werden von vielen eher gesehen als die des Opfers, was ein Paradoxon ist, gegen das unsere Polizei mit schwindenden Personalreserven schon seit Jahrzehnten ankämpft.

Auch die Demographie ist kein Überraschungseffekt, wie ein Lottogewinn. Staatlicherseits hätte man durch kluge und vorausschauende Personal-Planung absehen können, dass sich etwas ändert. Und der Staat hat in der Tat aufgepasst. In NRW wurde schnell erkannt, dass man Polizei einsparen kann, da in einer altenrden Gesellschaft Senioren in aller Regel wesentlich weniger Straftaten begehen als jüngere Menschen. Die Einsparungen, die im Verteidigungsbereich euphemistisch als „Friedens-Dividende“ bezeichnet werden, hat man in NRW wohl als Demographie-Dividende bei der Polizei verstanden und kalt lächelnd seit zwanzig Jahren für „sinnhaftere Projekte“ eingesackt. Also nicht in den Personalerhalt gesteckt.

Da NRW nun eines der bevorzugten Bundesländer für Zuwanderung ist, diese zumeist jung, männlich und beruflich weitgehend chancenlos ist, mag dieses Dividendenbild angekratzt sein. Bei der letzten Wahl versprachen die Parteien daher flugs tausende Polizisten neu einzustellen.

In Berlin denkt man auch darüber nach, zumal die Bundeshauptstadt nicht nur regierungspolitisch auf Bundesebene für Schlagzeilen sorgt. Es tut sich was.

Es stellt sich die Frage, wer denn für den Staatsdienst als Polizist gewonnen werden soll. Charme-Offensiven lächeln von Plakaten herab, es wird TV- und Kino-Werbung geschaltet und Anzeigen aufgegeben. An Berufsinfoständen suchen mehr Polizisten nach Nachwuchs als mancherorts in Parks nach Dealern. Das ist platt ausgedrückt, denn jedes Unternehmen sucht gerade, eben weil junge Menschen im demographischen Wandel immer knapper werden. Und mal ehrlich: die Polizei braucht nicht den 50Plus-Quereinsteiger. Zumindest nicht auf der Straße im Einsatz. Im Innendienst vielleicht und als ein Teil der Lösung.

Fest steht schon jetzt, und da steht die Polizei mit der Bundeswehr in der gleichen Ecke: gegen die Industrie verliert man. Nicht nur sachlich, aber auch ideologisch, moralisch und ethisch. Polizist und Soldat werden zwar verbal von unseren Politikern geschätzt, aber im Bedarfsfall gern hinten runterfallen gelassen. Da hilft dann auch kein besseres Material (HIER).

Hessen kauft zum Beispiel gerade 1500 Gewehre, was so ziemlich jeden sechsten Beamten auf der Straße versorgen würde. Auf der Straße, nicht insgesamt…

Es fragt sich nun, wer da als Polizeianwärter in die Ausbildung kommt. Frauenanteil? Klar. Gern 50%. Wurde über Jahre so gemacht. Hatte auch Vorteile im täglichen Dienst, wenn Frauen mit dabei waren. Die Tonart vor Ort wurde ruhiger. Mitunter auch freundlicher. Doch das war einmal. Inzwischen wird der frauliche Aspekt in Uniform in vielen Städten anders gesehen. Besonders in Stadtteilen, wo der deutsche Bevölkerungsanteil im freien Fall ist und andere kulturelle Ansichten an ungebremstem Zuspruch gewinnen. Der Erfolg von Migranten mit arabischen und oder afrikanischen Lebenseinstellungen scheitert oft auch am westlichen Frauenbild. Und erst recht in Uniform und als Respektsperson, die Recht und Ordnung durchsetzen soll. Dass in solchen nonverbalen Fällen dann auch Frauen rein körperlich weniger robust operieren können, versteht sich von selbst und verschlimmert die Personalsituation ab 2024 zusätzlich.

Es müssen Nachfolger für den Polizei-Innendienst gefunden werden, da der Verwaltungsaufwand ebenfalls ständig steigt. In dem Maße steigt, als Ministerien diesen inzwischen schönrechnen, um zumindest zahlenmäßig möglichst viele „öffentlich sichtbare Polizisten“ in Statistiken ausweisen zu können. Daher schwanken diese Zahlen auch, von Bundesland zu Bundesland, wenn man dem Bürger die Anzahl der (möglichen) sichtbaren Polizisten pro hunderttausend Einwohner vorrechnet. In vielen Bundesländern rechnet man gewisse Teile der Verwaltung einfach dazu. Wie im Saarland. Oder NRW. In Bayern rechnet man sie eher raus.

Dazu kommt, und wird vom Bürger gern vergessen, dass Polizei keine 0815-Behörde ist, die um acht Uhr aufmacht und um fünfzehn Uhr die Schotten schliesst. Der Schichtbetrieb funktioniert ohne einen einzigen Feiertag. Das reduziert die Anzahl derer, die da im Notfall kommen können, schon mal enorm.

Und schließlich das Gehaltsgefälle.

Nicht alle Bundesländer bezahlen ihre Polizisten so gut, wie im Nachbar-Bundesland üblich. In Hessen ist das Salär mäßig. In NRW werden alle gern zu Kommissaren gemacht. So kommt es auch hier zu Verschiebungen des Bewerbungsaufkommens. Warum mich in Hessen bewerben, wenn ich in Bayern oder NRW viel mehr bekommen kann? Und die Lebenshaltungskosten in Frankfurt als Region sind auch nicht billiger als in München. Obwohl in beiden Fällen Polizisten auch schon mal in Wohngemeinschaften oder Campingplätzen wohnen müssen, da Gehalt, Mietpreise und Einsatzort nicht zusammen passen. Dies gilt auch schon länger und nicht erst seit 2015. Aber seit diesem Jahr ist es schlimmer geworden.

Wenn also die Wirtschaft die meisten Kandidaten abgreift, was bleibt dann für die Polizei über? Es ist ja nicht so, dass Polizist ein Traumberuf ist. Sehr hohe Verletzungsgefahr, hohe fachliche Anforderungen, hohe Dienstbelastung und auch noch ein ständig steigender Undank derer, die zu schützen man geschworen hat!

Letzteres ist ein Punkt, der zunehmend kontrovers gesehen wird. Gerade von uniformiertem Personal im Staatsdienst. Der Eid passt nicht mehr zur gelebten Realität. Und diese Realität ist eine wachsende Opfersicht derer, die Opfern eigentlich beistehen müssten und sollten.

Ergo stellt sich wirklich die Frage, wer da noch kommt und Willens ist, sich als Dank für den Dienst an der Gemeinschaft kommentarlos die Nase einschlagen lassen zu müssen. Nicht bei Demos, sondern schon bei simplen Familienstreitigkeiten, Unfällen oder Personalienfeststellungen. Immer öfter.

Müssen die Bewerber daher besonders robust oder idealistisch sein oder sind sie nur besonders blöd? Eine Frage, die sich sofort stellt. In der Praxis zeigt sich wohl beides. Während es wirklich Polizisten gibt, die dem Ideal entsprechen und in ihrem Beruf auch ihre Berufung sehen (Gott sei Dank gibt es sie noch!!!) zeigt sich an anderen Stellen, dass man als Polizei in der (Personal)Not auch schon mal Fliegen zu fressen bereit ist. In Berlin werden seit einiger Zeit Deutschförderkurse in die Polizeiausbildung integriert, da es bei vielen Bewerbern offenbar nicht mehr reicht, nur die Schule besucht zu haben. Und das nicht nur bei Polizeianwärtern mit Migrationshintergrund. Es scheint insgesamt ein Problem mit der Bildung zu geben (HIER). Mangelnde Bildung wird dann auch zum Problem der Ausbildung. Und diese Ausbildung wird für Polizisten immer umfangreicher und anspruchsvoller.

Wenn es deutlich mehr Plan-Stellen als Bewerber gibt entsteht das Problem, dass die Polizei auch Kandidaten nimmt, die im zukünftigen Dienst andere Interessen verfolgen könnten, als rein dienstliche Belange. Viele Fälle der Unterwanderung von Polizeistrukturen fallen auf. Andere eher nicht. Und wo im kalten Krieg Spione ihr Spielchen trieben ist es heute die organisierte Kriminalität. Diese muss keinen Clan-Hintergrund haben. Blöd ist, dass notwendige Sicherheitsüberprüfungen der Bewerber auch „effizienter gestaltet“ wurden. Nötige Mittel wurden eingespart. Wie auch beim MAD der Bundeswehr. Hier hat ebenfalls eine Dividende gegriffen, die es nie hätte geben dürfen.

Andererseits ist das Abrutschen unseres Landes im Ländervergleich hinsichtlich Korruption nicht nur an Sicherheitsorganen festgemacht. Opportunismus, Egoismus und dann auch Korruption sind direkte Folgen von dem, was konservative Geister als Werteverfall bezeichnen und „liberalere“ Menschen als Lebensqualität ansehen.

Auch dieser Spagat trifft die Polizei zusehends. Wo in Berlin dem „Unbekannten Drogendealer“ ein Denkmal gesetzt wird, von „liberalen Geistern“ frenetisch gefeiert, da sucht man das Mahnmal für den „Im Dienst getöteten Polizisten“ eher vergebenes. Und schon gar nicht gefeiert.

Das kratzt zusätzlich am Berufsethos derer, die mit immer weniger Personal an immer mehr Fronten für unsere Sicherheit sorgen sollen. Im Bedarfsfall und bei besonders medienwirksamen Vorfällen auch ad hoc, unvorbereitet und zusätzlich. Wie jetzt nach dem Bahnsteigvorfall in Frankfurt, wo Minister Seehofer gleich mal eine höhere Präsenz der Polizei auf den Bahnhöfen verordnet hatte. Das geht. Örtlich begrenzt und für kurze Zeit, aber die Personaldecke reich dafür nicht aus. Reiß Löcher in Dienstpläne und Vorhaben. Lässt Überstunden auflaufen, die gerade bei älteren Polizisten auf die Gesundheit schlagen, und fordert daher jüngere Kollegen umso mehr. Und

Überstunden müssen aus Haushaltsgründen abgefeiert werden, was richtig ist, aber zusätzliche Löcher in die immer dünner werdende Personaldecke reißt. Den verbliebenen Kollegen immer größere Opfer abfordert. Und auch das nimmt ein Bewerber wahr…

Andererseits nimmt all das der Bürger nicht wahr. Sicherheit ist ein Gut, was eh da ist. Wie Luft zum Atmen. Doch das ist grundlegend falsch (HIER).

Auffallend ist, dass immer mehr Feste und Veranstaltungen zu Hochsicherheitszonen verkommen, bei denen Polizei vorgehalten wird, die anderswo fehlt. Früher dort auch nie nötig war. Gemeinhin ist das ein schlechtes Zeichen für die Sicherheitslage an sich. Geneigte Geister sehen hier aber nur gute Berufsperspektiven, da der Job wohl zukunftssicher ist.

Sicherheit kostet Geld. Sie wird Tag für Tag von viel zu wenigen für alle anderen erarbeitet!

Meist nicht sichtbar, wohl aber fühlbar. Daher interessieren wir uns auch nicht für sie, solange unser Gefühl gut ist. Und da sich seit 2015 etwas in unseren Umfeldern geändert hat, sichtbar, fühlbar und erlebbar wurde, stellt sich die Frage, wie sich unsere Polizei dazu aufgestellt hat.

Sie wird von Jahr zu Jahr schwächer – allein schon personell – und auf der anderen Seite wandern hier jedes Jahr 200.000 Menschen ein, die oft nicht zu dem passen wollen, was wir hier als unsere Wohlfühlzone aus Toleranz, Freiheit, Freizügigkeit, Liberalität, Genderkonformität und Recht ansehen. Mit sichtbaren Brüchen gerade schon in Ballungsgebieten, wo gewisse Stadtteile zu Ghettos verkommen in denen sich selbst unsere Polizei nur noch in größeren Gruppen hineinwagt. In der Politik wird die Existenz von „No-Go-Areas“ verneint, der Bürger nimmt sie aber wahr. Lebt mit ihnen. Und die personell ausgedünnte, schlecht ausgerüstete und allein gelassene Polizei soll sie möglichst leise und rechtsstaatlich bereinigen. Das klingt wie die Quadratur des Kreises, zumal sich die geneigte Kooperation – gern auch als ideologische Zuneigung getarnt – auch schon in Politik und Justiz ausgebreitet hat. Täter schneller wieder auf der Straße sind als die Polizei die Anzeige aufnehmen konnte. Sogar mutmaßliche Mörder wieder freikommen, weil die Justiz es nicht rechtzeitig schaffte, Anklage zu erheben. Auch hier gibt es breiteste Lücken im Personalaufbau zu beklagen. Richter, Staatsanwälte und Justizbeamte gehen auch ab 2024 vermehrt in Pension. Der demographische Knick wirkt auch hier mit all den Folgen für unser Rechtssystem. All das ist für Polizisten unschön erleben zu müssen. Viele machen nur noch Dienst nach Vorschrift. Sind es inzwischen leid, sich vor der politischen Führung ihrer eigenen Dienststelle ständig und immer rechtfertigen zu müssen, warum man zu Mittel A oder B gegriffen hat. Wo der Bericht zum ausgebrannten Dienstwagen länger dauert und gefühlt wichtiger ist, als die Anzeige des Brandstifters an sich war.

Wo der verletzte Kollege hinsichtlich Personaleinsatzplanung von oben eher wahrgenommen wird als ein Erkundigen nach seinem Befinden, da selbst dafür kaum noch Zeit bleibt. Für uns Bürger ist es undenkbar, dass wenn da einer vor uns steht, uns beschimpft, bespuckt und/oder schlägt, ruhig zu bleiben. Wir erwarten das aber selbstverständlich von einem Polizisten. Der Autor selbst hat auf so etwas nie gelassen reagiert. Zumindest nicht gelassen im Sinne von passiv. Will sich auch gar nicht vorstellen, dabei passiv bleiben zu können. Oder zu wollen. Wenn ein Polizist aber diese Grenze zieht, dann ist der Aufschrei derer groß, die sich niemals neben diesen Polizisten einreihen würden. Oder selbst mal den Kopf hinhalten würden. Für Freiheit, Freizügigkeit und Recht. Schon gar nicht für das Recht anderer, wie in vielen Fällen nur zu offensichtlich wird.

„Natürlich habe ich Verständnis für die Wut der Aktivisten, aber doch nicht hier, im eigenen Viertel“, sagte einmal ein solcher Freigeist und Rechtsanwalt(!!) in Hamburg nach den G20-Krawallen. Das sagt alles.

Sollten wir es nicht schaffen, unsere Polizei zu befähigen besser durchgreifen zu können, ist in den nächsten vier Jahren schon absehbar, dass sie mit 20% weniger Beamten auch ein Stück schlechter polizeilich aufgestellt sein wird. Mittel aus dem Paket, das Digitalisierung heißt sind dabei ein wesentlicher Bestandteil dessen, was weniger Polizisten effektiver machen kann. Eine Ausbildung, die sich nach dem Ideal richtet, und nicht nach dem dümmsten Anwärter der durchgezogen/mitgeschleppt werden soll, ist die Messlatte für das, was der Bürger als guten Polizisten ansieht. Durch die Vorgaben von Politik und Justiz hat sich allerdings ein Bild festgesetzt, dass Polizisten irgendwie als weniger bedeutenden Teil dessen ansieht, was als Gewaltenteilung gilt. Als Fußvolk des politisch-juristischem Systems, das sich selbst zunehmend als Kanonenfutter wahrnimmt. Daher auch die ständigen Diffamierungen gewisser Medien, die Polizei sei AfD-lastig oder gar rechts. Wenn erlebbare Realität ständig gewisse Traumblasen zum Platzen bringt zeigt dass nur eines: dass man einmal seine Blase überdenken sollte, in der man denkt und lebt.

In wie weit diese Blase nun der Realität angepasst werden kann, wird entscheidend dafür sein, wie viele Leute noch in ihrer Blase gutgläubig aber sicher(!!) leben können werden. Oder Polizist werden wollen.

Doch dafür bedarf es Menschen, die sich auch in Zukunft dieser Herausforderung des Polizeiberufes zu stellen bereit sind. Auf Augenhöhe dessen, was wir als Bürger erwarten. Aber das ist keine Einbahnstraße mehr. Die Zeit dafür ist vorbei. Es bedarf auch der aktiven Unterstützung unserer Polizei durch die Gesellschaft, damit sie in immer kleinerer Zahl unsere Sicherheit gewährleisten kann.

Hier ist nicht der Schrei nach Bürgerwacht und Bürgerwehr gefordert, der nach gewissen Übergriffen nun auch öffentlich immer lauter hallt. Wohl aber der Ruf nach mehr Respekt für all die, die ihren Kopf für all jene hinhalten, die gern sicher und beschützt leben wollen. Dieser Ruft ist momentan eher heuchlerisch genuschelt.

Und wer glaubt, Polizisten von Bäumen herunter mit Kot bewerfen zu können – unter dem Jubel Gleichgesinnter – der sollte mit seinen Fans zusammen sein Weltbild in einem Käfig überdenken und dabei an seiner täglichen Bananendosis lutschen dürfen. Komischerweise wäre das aber für viele Politiker zu viel des Rumaffens.

Manchmal reicht es auch schon mal einem Polizisten am Eingang eines Volksfestes mit einem „Danke“ auf die Schulter zu klopfen. Kann man machen. Simple Bonbons verteilen geht auch. Manchmal ist es aber auch mal opportun bedrängten Polizisten zur Seite zu stehen. Zu zeigen, dass „die Zwei da“ nicht allein sind. Eben nicht wegzusehen. Nicht sein obligatorisches Handybildchen davon zu machen, wie Scheisse alles geworden ist. Vielleicht ermutigt diese öffentlich bekundete Anerkennung dann auch andere dazu, Polizist werden zu wollen. Weil sie sehen, dass sie nicht allein dastehen, wenn sie ihrer Profession „Helfen und Schützen“ zu wollen, nachgehen. Dazu bedarf es auch Anregungen. Aus dem erlebbaren und wahrnehmbaren Umfeld, bevor man den Arbeits-Vertrag unterschreibt, sein Leben für die Allgemeinheit einsetzen zu wollen. Nur ist dieses öffentliche Bekenntnis für unsere Polizei zunehmend selten geworden. Für unsere Sicherheit ist es aber wesentlich.

Mein Dank an dieser Stelle gilt all jenen, die unser Recht und unsere Freiheit schützen!

Der Autor Sascha Rauschenberger

Sascha Rauschenberger, geboren 1966 in Wattenscheid, ging nach dem Abitur zur Bundeswehr, wo er als Panzeraufklärer und Nachrichtenoffizier Dienst tat. Er diente, unter anderem als Reservist, in vier Auslandseinsätzen, zuletzt als Militärberater in Afghanistan.

Seit 2000 ist er als Unternehmensberater im Bereich Projektmanagement und Arbeitsorganisation (Future Work) tätig.