Hessen rechnet mit weiterem Steuerplus in Millionenhöhe

Wiesbaden (dpa/lhe)

Die Steuerquellen sprudeln weiter in Hessen. Nach der jüngsten Steuerschätzung könne das Land für das laufende Jahr mit Mehreinnahmen von 290 Millionen Euro rechnen, teilte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Für das Jahr 2019 werde von 370 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln ausgegangen.

Sollte das Geld tatsächlich am Jahresende in der Landeskasse landen, werden damit nach Angaben des Ministers alte Schulden in Höhe von rund 200 Millionen Euro getilgt und die Rücklage für schlechtere Jahre aufgestockt. Neue Ausgaben seien durch die Mehreinnahmen in diesem Jahr nicht möglich.

Auch im Jahr 2019 seien der Schuldenabbau und die Rücklagenstärkung von der Schuldenbremse vorgegeben, erklärte Schäfer. Wie die Gelder dann konkret verteilt werden, könne allerdings frühestens nach der Steuerschätzung im November gesagt werden.

Zu bedenken sei jedoch, dass von den möglichen Mehreinnahmen etwa ein Viertel dem Kommunalen Finanzausgleich zugutekommen und nach den jüngsten Tarifabschlüssen im Öffentlichen Dienst auch Mittel dafür bereitgestellt werden müssen, betonte der Finanzminister.