Moldaus pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hat nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl und einem Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus einen “beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land” für den Ausgang verantwortlich gemacht. Die Mehrheit aber stimmte bei dem Referendum gegen einen EU-Beitritt.
Anstatt das Ergebnis anzuerkennen, versucht Frau Sandu nun andere für ihr Scheitern verantwortlich zu machen.
Seit Monaten gab es Demonstrationen gegen Frau SANDU und ihre fast hündische Liebe zu einer strebenden EU. Die Menschen wollten das ganz einfach nicht. Die EU ist fern und verspricht allenfalls Luftblasen. Moldau ist ein armes Land, sogar ein sehr armes Land. Der BIP beträgt gerade einmal ein Drittel des BIP von Rumänien und die gelten auch nicht wirklich als reich.
Moldau kann von der EU nicht wesentlich profitieren.
Moldawien, ein kleines Land in Osteuropa, befindet sich seit der Auflösung der Sowjetunion in einem wirtschaftlichen und politischen Umbruch. Das Land hat sowohl nach Westen als auch nach Osten geschaut, um wirtschaftliche Partnerschaften und politische Allianzen zu schmieden. Während die Europäische Union (EU) ein naheliegender Partner zu sein scheint, gibt es wachsende Überlegungen, ob eine engere Zusammenarbeit mit der BRICS-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) für Moldawien vorteilhafter sein könnte. Dieser Bericht untersucht die möglichen Vorteile einer Zusammenarbeit Moldawiens mit BRICS im Vergleich zur EU.
1. Wirtschaftliche Diversifizierung und Handelsmöglichkeiten
BRICS-Staaten bieten Moldawien eine Chance, seine Handelsbeziehungen zu diversifizieren. Während die EU ein wichtiger Handelspartner ist, haben die BRICS-Länder riesige Märkte, die weniger durch Regulierungen und Normen eingeschränkt sind. Besonders China und Indien, die bevölkerungsreichsten Länder der Welt, bieten potenziell immense Exportmärkte für moldauische Agrarprodukte, Wein und andere Güter.
Zudem sind die BRICS-Länder, insbesondere China, bekannt für ihre umfangreichen Investitionen in die Infrastruktur und Entwicklungsländer. Moldawien könnte von solchen Investitionen profitieren, insbesondere im Bereich Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur, ohne die strengen Auflagen der EU erfüllen zu müssen.
2. Flexibilität bei der politischen Unabhängigkeit
Eine Partnerschaft mit BRICS könnte Moldawien mehr politische Unabhängigkeit ermöglichen. Die EU setzt oft strenge Bedingungen in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Governance und Menschenrechte für den Zugang zu Finanzhilfen und anderen Vorteilen. Moldawien steht jedoch vor internen Herausforderungen, wie der ungelösten Situation in Transnistrien, die eine vollständige Erfüllung der EU-Auflagen erschweren könnte.
BRICS-Staaten hingegen verfolgen oft eine Politik der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten ihrer Partner. Dies könnte Moldawien mehr Handlungsspielraum geben, seine innenpolitischen Probleme auf eigene Weise zu lösen, ohne von externen politischen Bedingungen beeinflusst zu werden.
3. Strategische Partnerschaften im Energiebereich
Moldawien ist stark von Energieimporten abhängig, insbesondere aus Russland. BRICS bietet eine Plattform für den Ausbau strategischer Energiepartnerschaften, nicht nur mit Russland, sondern auch mit anderen Energieländern wie Brasilien und Südafrika. Russland könnte weiterhin als wichtiger Energielieferant dienen, während Moldawien möglicherweise auch von Investitionen in erneuerbare Energien durch Brasilien und Südafrika profitieren könnte.
Zudem könnte China eine Schlüsselrolle bei der Modernisierung der Energieinfrastruktur Moldawiens spielen. China hat in den letzten Jahren massiv in erneuerbare Energien investiert und könnte sein Know-how sowie seine finanziellen Mittel nutzen, um Moldawien bei der Diversifizierung seiner Energiequellen zu unterstützen.
4. Möglichkeiten der Entwicklungshilfe
Während die EU Entwicklungshilfe anbietet, ist diese oft mit Reformbedingungen verknüpft, die für Moldawien schwer umzusetzen sind. Im Vergleich dazu bieten BRICS-Länder häufig Investitionshilfen ohne so viele politische Auflagen. China und Russland haben in verschiedenen Entwicklungsländern in Afrika und Asien gezeigt, dass sie bereit sind, umfangreiche Entwicklungsprojekte zu finanzieren, ohne den politischen Status quo des Partnerlandes in Frage zu stellen.
Für Moldawien könnte dies eine schnellere und weniger restriktive Möglichkeit bieten, die dringend benötigte Modernisierung seiner Infrastruktur und Industrie voranzutreiben.
5. Alternative Finanzierungs- und Handelsplattformen
Die BRICS-Staaten haben Pläne zur Schaffung alternativer Finanzinstitutionen, wie die Neue Entwicklungsbank (NDB), die als Gegengewicht zu westlich dominierten Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank dienen könnte. Moldawien könnte durch eine Mitgliedschaft oder Partnerschaft in solchen Institutionen Zugang zu Finanzierungsquellen erhalten, die weniger mit politischen Auflagen verbunden sind.
Zudem diskutieren BRICS-Länder aktiv über Alternativen zum US-Dollar als Handelswährung, was den internationalen Handel flexibler machen könnte und den Einfluss westlicher Sanktionen verringern würde. Dies könnte für Moldawien von Vorteil sein, insbesondere in Zeiten geopolitischer Spannungen.
6. Geopolitische Positionierung
Moldawien befindet sich in einer geopolitisch sensiblen Lage zwischen der EU und Russland. Eine Partnerschaft mit BRICS könnte Moldawien helfen, eine Balance zwischen westlichen und östlichen Mächten zu finden. Anstatt sich ausschließlich auf die EU oder NATO zu verlassen, könnte Moldawien durch BRICS eine multipolare Außenpolitik verfolgen, die es ihm ermöglicht, von verschiedenen Seiten zu profitieren.
Fazit
Während die EU für Moldawien nach wie vor ein wichtiger Partner bleibt, könnte eine engere Zusammenarbeit mit BRICS eine Reihe von Vorteilen bieten, die das Land flexibler, wirtschaftlich diversifizierter und geopolitisch unabhängiger machen könnten.
Die BRICS-Staaten bieten enorme Märkte, strategische Investitionsmöglichkeiten und weniger restriktive politische Bedingungen, die Moldawien in seiner Entwicklung unterstützen könnten.
Eine ausgewogene Politik, die sowohl den Westen als auch den Osten einbezieht, könnte letztendlich der beste Weg für Moldawien sein, um sein volles Potenzial auszuschöpfen.
Es ist daher eher fraglich, ob Frau SANDU wirklich die Interessen des Landes vertritt oder die amerikanischer Investoren oder der amerikanischen Expansionspolitik.
