Nein sowas konnte ja nun wirklich niemand vermuten.
Auf sowas zu kommen – da muss man ja krank sein im Kopf.
Dafür hat er sich auch schön entschuldigen müssen der böse MERZ, der hatte nämlich behauptet, dass ukrainische Leute mit dem Flixbus immer hin und her fahren würden, um hier das schöne Bürgergeld abzukassieren.
Nicht nur der herzensgute Melnyk hatte sofort protestiert, auch andere Gutmenschen hierzulande.
Die gesamte gleichgeschaltete Presse drosch sofort auf Herrn Merz ein.
Nun stellt sich durch eine FOCUS Recherche heraus, dass es irgendwie doch stimmt.
Strafbar oder nicht?
Aber schlussendlich sind wir uns sicher, das kann bestimmt nur ein Einzelfall sein und die Familie hat das bestimmt nicht mit Absicht getan.
Es würde tatbestandsmässig zwar die Straftat des Sozialleistungsbetruges i.S.d. § 263 StGB vorliegen, der eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 5 Jahren nach sich ziehen würde. In diesem Fall wären auch Haftgründe vorhanden, nämlich der Fluchtgefahr, das die Leute sicherlich in ihr Heimatland flüchten werden.
Diese liegen aber insofern nicht vor, denn sie sind zwar aus einem anderen Land und da wäre es durchaus anzunehmen ABER – sie sind faktisch aus dem heiligen Land Ukraine.
Da ist das was ganz anderes und sicherlich dezidierter zu betrachten.
Zur Einleitung eines Strafverfahrens hat der Bundesjustiminister eine ganz andere Idee, die eine Bestrafung unmenschlich erscheinen lassen würde.
Schließlich fahren die Menschen auch ganz bestimmt nicht freiwillig hin und her.
Es ist die Sorge um ihre Mitmenschen in der Ukraine, die sie umhertreibt weiss der Bundesfinanzminister ⇒ und der ist ein ganz schlauer Mensch und immerhin Bundesjustizminister.
FAKTENCHECKER
Rechtspopulistisch und Kreml gesteuert sind alle die behaupten würden, dass dies nicht der Grund sei für wochenlang ausgebuchte Flix-Busse nach Kiew oder Lemberg.
Und schließlich und unendlich haben wir ja die staatlich finanzierten Faktenchecker – und wenn die sagen es war nicht so – dann wissen wir mittlerweile:
“Es war genau so! Und nicht anders!”
FLIX BUS
Mittlerweile gibt es hin und wieder ja auch wieder Plätze in den Bussen, seit die Ukrainer alle Männer direkt an der Grenze rausfischen und zum freiwilligen Wehrdienst doch noch überreden können.
Bislang haben die Männer gar nicht richtig gewusst, wie toll es in der ukrainischen Armee wirklich sein kann.
Es scheint sich also um ein Problem der Nachwuchswerbung zu handeln, die nicht richtig koordiniert wurde zuvor.
(Vielleicht sollten wir einfach mehr Geld schicken, dass sowas besser organisiert werden kann?)
Selbst für den morgigen Sonntag wären vereinzelte Plätze von Berlin nach Lemberg zu bekommen.
Bitter daran ist, dass durch das Überreden zum freiwilligen Wehrdienst, die Frauen weiterhin pendeln müssen aus Sorge.
Lösungsansätze:
Eine langfristige Entlastung wäre zu erreichen mittels der Bezahlkarte wie für andere Asylbewerber auch.
Es würden somit nur gerine Bargeldbeträge ausgezahlt, die ein Pendeln der besorgten Frauen herzloserweise sehr erschweren würden.
Die Beträge auf der Karte können NICHT ausgezahlt werden und müssen lokal eingelöst werden für Sachleistungen.
ABER schon jetzt stehen die ersten Organsisationen auf der Matte, die natürlich ebenfalls finanziert werden vom Steuerzahler und wettern gegen die Bezahlkarte.
Denn irgendwie ist es unmenschlich, dass Menschen mittels einer Karte ihre Waren bezahlen müssen.
Finden sie das eigentlich auch, wenn sie bei Aldi oder sonstwo mit Karte bezahlen?
Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl erwartet, dass es zu Klagen gegen die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber kommen werde.
Denn „Bund und Länder haben die Bezahlkarte ausdrücklich als Diskriminierungsprogramm beschlossen“, erklärt Andrea Kothen von der Organisation.
Es gibt laut Kothen ausreichend Rechtsanwälte, die sagen, sie führen diese Klagen. „Und wir unterstützen diese Klagen selbstverständlich“
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/merz-sozialtourismus-101.html
