v.d.Leyens SMS schon wieder versehentlich gelöscht worden

Pfizer’s Happy Bath im Brüsseler Sumpf
So viel zur Transparenz.

In einem apokryphen Zitat, das Henry Kissinger zugeschrieben wird, fragt er scherzhaft: “Wen soll ich anrufen, wenn ich Europa anrufen will?” Der große Diplomat mag sich schwer getan haben, den Ort der ultimativen Macht auf dem Kontinent zu finden, aber Pfizer hatte offenbar keine solchen Schwierigkeiten. Der Pharmariese wusste genau, wen er in Brüssel anrufen musste – oder besser gesagt, wem er eine SMS schicken musste, um einen Vertrag über den Impfstoff Covid abzuschließen. Diese Person war die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen.

Letzte Woche hat die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly von der Leyen dafür gerügt, dass sie neun Monate, nachdem bekannt wurde, dass die Kommissionspräsidentin auf dem Höhepunkt der Pandemie Textnachrichten mit dem Pfizer-Chef Albert Bourla ausgetauscht hatte, “eine Beziehung geschmiedet hat, die lukrative Geschäfte für lebensrettende Coronavirus-Impfstoffe ermöglichte”, wie der Guardian schrieb.

Konkret schloss Pfizer einen Vertrag über die Lieferung von 1,8 Milliarden Dosen seines Impfstoffs an die Europäische Union ab. Der Pfizer-Impfstoff, der ursprünglich 15,50 € (oder 18,90 $) pro Dosis gekostet hatte, kostete die Europäische Union schließlich 19,50 € pro Dosis oder insgesamt 35 Mrd. €, wovon der größte Teil von den Mitgliedstaaten bezahlt wurde (obwohl die EU selbst 2,5 Mrd. € an Vorlaufkosten für die Produktion übernommen hat). Von der Leyen soll eine persönliche Rolle bei der Einigung gespielt haben, zumindest bei den “Vorverhandlungen”, ein höchst ungewöhnlicher Schritt für die Leiterin eines Gremiums, das sonst für seinen strengen Verfahrensstil berüchtigt ist.

“Ich denke, die Kommission hat die Pflicht, reinen Tisch zu machen, auch wenn das politisch schwierig ist”, sagte O’Reilly gegenüber France 24. “Denn es geht hier um das Vertrauen der Bürger in einer sehr wichtigen Frage. Andernfalls können Leute, die gegen Vax sind oder der EU feindlich gegenüberstehen, ein unfaires Bild von dem zeichnen, was in der EU passiert.”

Als engagierte Brüsseler Mandarin muss O’Reilly den Skandal natürlich so darstellen, dass es darum geht, die Lieblingsfeinde der EU abzuwehren: Anti-vaxxer, Euroskeptiker, usw. Aber ihre Grundaussage ist stichhaltig. In ihren besten Zeiten sollte die Europäische Union die Macht vieler Nationen bündeln, die einzeln zu schwach und leicht zu spalten gewesen wären, wenn sie großen Unternehmen gegenüberstanden. Außerdem belehrt die Union den Rest der Welt, einschließlich ihrer eigenen Mitglieder in Osteuropa, routinemäßig über Transparenz und Rechenschaftspflicht.

Doch hier scheint von der Leyen den normalen Verhandlungsprozess umgangen zu haben, um einen persönlichen Deal mit Pfizer abzuschließen. Und als sie dazu gedrängt wurde, reinen Tisch zu machen und die Mitteilungen freizugeben, hat ihre Kommission erklärt, dass sie der Transparenz einen Riegel vorschiebt.

Die New York Times berichtete erstmals über den Austausch zwischen von der Leyen und Bourla im vergangenen April. Seitdem ist das Verhalten der Kommission gegenüber Journalisten und sogar EU-Untersuchungsgremien geradezu rüpelhaft gewesen. Als das Portal netzpolitik.org um Zugang zu den Texten bat, weigerte sich die Kommission rundweg. Daraufhin stellte O’Reilly, die Ombudsfrau der EU, eine Anfrage, woraufhin die Kommission ihr mitteilte, dass sie die Texte nicht finden könne – und dass sie nicht verpflichtet sei, sie überhaupt zu archivieren.

“Aufgrund ihrer Kurzlebigkeit und Flüchtigkeit”, so Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova, enthalten Textnachrichten “im Allgemeinen keine wichtigen Informationen über die Politik, die Tätigkeiten und die Entscheidungen der Kommission”. Daher werden “kurzlebige, flüchtige Dokumente nicht aufbewahrt”. Jourova fügte hinzu: “Die Kommission kann bestätigen, dass die vom Kabinett des Präsidenten durchgeführte Suche nach relevanten Textnachrichten, die dem Antrag auf Zugang zu Dokumenten entsprechen, zu keinem Ergebnis geführt hat.”

Pfizer bestreitet, dass es in den Texten um Impfstoffverhandlungen ging (ja, OK). Andere Akteure in der EU sind alarmiert. Diesen Monat stimmte der Covid-Ausschuss des Europäischen Parlaments dafür, Bourla und andere Pfizer-Führungskräfte aus dem EU-Gesetzgebungsorgan zu verbannen, wobei alle ideologischen Blöcke – mit Ausnahme der Mitte-Rechts-Partei der Europäischen Volkspartei und der liberalen Delegation von Renew Europe – diese Maßnahme unterstützten. Die europäischen Gesetzgeber haben von der Leyen auch vorgeladen, um über ihre Rolle in den Pfizer-Verhandlungen auszusagen, obwohl das Parlament leider nicht über die formellen Vorladungs- und Ermittlungsbefugnisse verfügt wie etwa der US-Kongress, und die Kommissionspräsidentin sich bisher offen widersetzt hat. Die EU-Staatsanwälte sind ebenfalls involviert, obwohl niemand weiß, ob von der Leyen ein Ziel ihrer Untersuchung ist.

All dies steht im Widerspruch zu dem permanenten Summen der liberalen moralischen Heiligkeit, die als Soundtrack der EU-Aktivitäten dient. So verweigert die EU beispielsweise Ungarn weiterhin Covid-Unterstützungsgelder und verzögert ähnliche Finanzhilfen für Polen, beides mit der Begründung der “Rechtsstaatlichkeit”. Aber dieselben Standards gelten offenbar nicht für politisch verbundene US-Konzerne und auch nicht für hohe EU-Beamte, die sie nach Belieben zutexten können, wenn sie etwas erreichen wollen.

Sohrab Ahmari

Sohrab Ahmari ist Gründer und Herausgeber des Compact-Magazins, Redakteur der Zeitschrift The American Conservative und Gastwissenschaftler am Veritas Center for Ethics in Public Life an der Franciscan University.

Dieser Artikel erschien in der englischen Sprache im: https://www.theamericanconservative.com/pfizers-happy-bath-in-the-brussels-swamp/ und wurde von uns für sie übersetzt