Wirtschaftsausschuss besucht Kroatien und Slowenien
Eine Delegation des Wirtschaftsausschusses reist unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU) vom 2. bis 6. September 2024 nach Kroatien und Slowenien. Die Delegation führt zunächst Gespräche in der kroatischen Hauptstadt Zagreb und nimmt anschließend Termine in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana wahr.
Die Abgeordneten möchten in Treffen mit zahlreichen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträgern beider Länder die bisherigen Schritte der Integration Kroatiens und Sloweniens in die europäische Staatengemeinschaft würdigen und Möglichkeiten einer noch engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit erörtern. Dabei soll ebenfalls die europäische Wettbewerbsfähigkeit in verschiedenen Schlüsselsektoren wie der Digitalwirtschaft oder der Automobilindustrie Diskussionsgegenstand sein.
Die geplanten Gespräche in Kroatien stehen im Zeichen der vor wenigen Monaten dort abgehaltenen Parlamentswahl. Neben Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Privatwirtschaft möchte sich die Delegation in Terminen mit dem neuen kroatischen Wirtschaftsminister sowie dem neu konstituierten Wirtschaftsausschuss des kroatischen Parlaments aus erster Hand über die wirtschaftspolitischen Pläne der neuen kroatischen Regierung informieren – auch im Kontext des im Jahr 2023 erfolgten Beitritts Kroatiens zum Schengen-Raum und zur Eurozone.
In Slowenien sollen die Gespräche mit dem besonderen Blickwinkel auf 20 Jahre EU-Mitgliedschaft und Sloweniens wirtschaftliche Entwicklung geführt werden. Die Delegation plant, mit Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses der slowenischen Nationalversammlung sowie mit dem slowenischen Wirtschaftsminister über die aktuelle wirtschaftspolitische Ausrichtung zu sprechen und dabei insbesondere die Erwartungen Sloweniens an die neue Europäische Kommission zu künftigen Schwerpunkten in der Wirtschaftspolitik zu erörtern.
In Ljubljana beabsichtigt die Ausschussdelegation, sich in Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft über die Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz bzw. die digitale Ausrichtung Sloweniens zu informieren, wobei es auch um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen gehen soll.
Der Delegation werden die Abgeordneten Bernd Westphal (SPD), Sebastian Roloff (SPD), Julia Klöckner (CDU/CSU), Manfred Todtenhausen (FDP) und Dr. Malte Kaufmann (AfD) angehören.
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