Friedrich Merz gibt sich als knallharter Krisenmanager – aber was bleibt konkret übrig? Beim jüngsten Koalitionsgipfel wurde entschieden: Keine Entlastung für private Haushalte, einschließlich der Stromsteuer – komplett vorbei an Wahlversprechen und Koalitionsvertrag. Während kleine Leute das Nachsehen haben, fließt das Geld – Milliarden Euro – in Großprojekte wie Kriegseinsätze, Rüstung und Auslandshilfe. Da stellt sich die Frage: Wer dient hier wem?
1. Wortbruch im Koalitionsversprechen
Merz hatte vollmundig „Entlastungen für alle“ angekündigt. Doch mittlerweile wurde die Stromsteuererleichterung gestrichen – mit dem Argument: Haushaltssanierung. Von den 600.000 Euro für Unternehmen bleibt für Privathaushalte nichts bild.de. Das ist keine Politik für Deutschland – das ist Politik in Deutschland!
2. Die Ukraine und Israel als Budget-Bumser
Parallel dazu ballert Merz Milliarden Richtung Ukraine und Israel. Ja, Solidarität in Krisenzeiten ist legitim. Aber darf es sein, dass während zu Hause die Rechnungen explodieren, er kräftig am Steuergeld-Kran dreht? Der Eindruck: Merz belügt nicht nur CDU-Wähler, sondern auch den Koalitionspartner SPD und die eigenen Wähler.
3. SPD – erschöpft und wütend
Besonders pikant ist die Stimmung in der SPD – und das will etwas heißen. Beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt äußerte Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil in aller Öffentlichkeit, der Haushalt sei so angespannt, dass es keinen Cent Spielraum für Stromsteuer-Entlastungen gebe – zugunsten privater Haushalte zumindest, wohl aber nicht für Unternehmen und Großkonzerne bild.de.
Klingbeil sprach von „massiven Finanzproblemen“, ausgelöst durch rasant steigende Sozialausgaben, vor allem für das Bürgergeld – und machte klar: die SPD will hier keine Rosinenproduktion zulassen – aber auch keine finanziellen Zwischenergebnisse auf dem Rücken der Kleinen.
Hinter verschlossenen Türen warnten SPD-Vertreter, dass dieses Vorgehen nicht nur unfair, sondern gefährlich sei für das fragile Vertrauen in die Koalition. Man habe klare Absprachen getroffen – und Merz habe diese ohne Vorwarnung gebrochen.
Der Eindruck festigt sich: nicht nur den Bürgern, sondern auch dem Koalitionspartner wird das Geld einfach entzogen, während für andere – Stichwort Ukraine, Israel – großzügig draufgezahlt wird. Klingbeils deutliche Ansage und die bittere Erkenntnis, dass Selbst die SPD inzwischen vor Wut brodelt, zeigen: dieses Manöver empfindet man im Partei-Zentrum als eiskalten Vertrauensbruch – und empfindet Merz zunehmend als Koalitionsrisiko.
4. Merz = Schaum? Oder Schurkenstück?
Ausgerechnet Merz repräsentiert derzeit den klassischen fatalen Eindruck: viel Getöse, aber wenig Substanz.
Während Deutschland zunehmend leidet, präsentiert sich Merz als Showmaster im Ausland. Höchste Sprüche, leere Versprechungen – und dafür dürfen wir zahlen?
5. Deutschland vor dem Rückfall
Unter Scholz waren die Kosten bereits hoch – unter Merz dürften sie explodieren.
Mehr Schulden für Rüstung, neue Hilfspakete an alle möglichen Länder dieser Erde, insbesondere aber an die wunderbare Ukraine, keine Entlastung zu Hause – das zieht das Land runter.
Glaubwürdigkeit: im Eimer. Vertrauen: im Keller. Kritik aus den eigenen Reihen: laut und berechtigt welt.de.
Fazit: Großer Ankündigungs-Hype, kleines Ergebnis
Merz entpuppt sich als Milliarden-Schleuderer ohne eigene Mittel – und lässt die Bürger im Regen stehen. Was bleibt?
Ein fatales Gefühl, dass Merkels Vorsatz von „Politik für das Land, nicht für Show“ gerade ad absurdum geführt wird. Ein echtes «Schaumgeschwätz» – teuer bezahlt und bitter enttäuschend.
