Mal HÜ, mal HOTT – Warum verlässliche Aussagen von Politikern inzwischen als Rarität gelten
Es gibt politische Konstanten, die selbst in Zeiten globaler Unsicherheiten Bestand haben: Sommer kommt nach Frühling, Steuern steigen nach Wahlversprechen – und Politiker reden schneller um den heißen Brei herum, als ein schlecht programmierter Chatbot „Klarstellung“ sagen kann.
Das neueste Beispiel liefert die EU-Kommission mit ihrer plötzlichen Offenheit gegenüber dem Verbrenner – jenem Motor, der angeblich seit Jahren kurz davor steht, endgültig ins Museum abgeschoben zu werden. Jetzt aber, nach einem höflich formulierten „Könnten wir nicht vielleicht doch mal darüber reden?“-Brief von Kanzler Merz, heißt es in Brüssel: „Wir sind offen für alle Technologien.“
Offen? Jetzt?
Ach was!
Gestern war der Verbrenner noch der Leibhaftige, der Planetenkiller, das CO₂-Monster unter den Hauben. Heute plötzlich Zukunftstechnologie mit Perspektive – jedenfalls solange, bis der nächste Stimmungswechsel durchs EU-Parlament wabert.
Das politische Chamäleonspiel
Man fragt sich inzwischen unwillkürlich, ob politische Aussagen überhaupt noch länger als einen Wimpernschlag Bestand haben. Während CDU, CSU und SPD gerade noch brüderlich beschwören, dass man natürlich den Industriestandort Deutschland retten müsse, würde man ihnen kaum zehn Minuten später glauben, wenn sie behaupteten, der Verbrennungsmotor sei eine akute Bedrohung für das Weltklima – und Merkel persönlich habe ihn einst erfunden.
Es wirkt, als spielten einige Politiker ein schlecht choreografiertes Hütchenspiel mit der Öffentlichkeit:
„Hü! Hott! Doch lieber hü! Jetzt aber endgültig hott!“
Wer nicht aufpasst, bleibt desorientiert zurück.
Und dann wundern sich dieselben Leute, warum Politikverdrossenheit wächst, als würde sie mit Subventionen gegossen.
Elektroautos – der Wunschtraum, der einfach nicht zündet
Merz weist darauf hin, dass sich Elektroautos nicht „schnell genug durchsetzen“. Das ist die höfliche Variante von:
„Es kauft sie keiner, weil sie teuer, unpraktisch und im Winter so launisch sind wie ein Teenager ohne WLAN.“
Dass diese Realität bei der EU nun überraschend Eindruck hinterlässt, ist zwar erfreulich – aber ebenso erstaunlich, als würde ein Veganer plötzlich entdecken, dass ein ordentliches Steak doch ganz gut schmeckt.
Hildegard Müller ruft nach einer „geschlossenen deutschen Stimme“
Eine schöne Idee.
Genauso realistisch wäre der Wunsch, dass der Berliner Flughafen ab morgen als Musterprojekt deutscher Effizienz gilt.
Denn wenn es etwas gibt, worin die deutsche Politik zuverlässig ist, dann darin, nicht geschlossen aufzutreten, sondern in exakt drei unterschiedlichen Richtungen gleichzeitig loszulaufen – und sich später zu wundern, warum man im Kreis endet.
Fazit: Verlässlichkeit? Bitte nicht überbewerten!
Es ist schwer, den Bürgern zu vermitteln, warum sie sich an Regeln halten sollen, wenn dieselben Regeln von ihren Erfindern im Monatsrhythmus umgeworfen werden.
Noch schwerer ist es, politische Ernsthaftigkeit zu erkennen, wenn sie hinter ständig wechselnden Parolen verschwindet.
Die EU wackelt. Berlin wackelt mit. Und am Ende steht der Bürger daneben und denkt sich:
„Ich hätte gern mal eine klare Aussage – nur eine einzige –, die länger gilt als ein Wetterbericht.“
