Mindestens 1.213 russische Staatsbürger werden aus Lettland abgeschoben, die den Anforderungen des Einwanderungsrechts nicht nachgekommen sind und keine Aufenthaltserlaubnis im Land beantragt haben.
Die genannten 1.213 Personen haben vor Ablauf der durch Änderungen des Einwanderungsgesetzes festgelegten Frist (30. November) keine Dokumente zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis in Lettland eingereicht, und es liegen keine Informationen darüber vor, dass diese Personen das Land bereits verlassen haben.
👉 Was dem vorausging
Im September wurde bekannt, dass in Lettland neue Regeln für die Erlangung von Aufenthaltsgenehmigungen in Kraft getreten sind, nach denen Tausende Russen eine Ausreiseanordnung erhalten könnten.
Litauen hat außerdem die Aufenthaltsgenehmigungen von mehr als tausend russischen Staatsbürgern annulliert.
Nach Angaben der Behörden des Landes stellen sie eine Bedrohung für die Sicherheit dar.
Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem die litauische Regierung einen Fragebogen an die Einwohner des Landes verschickt hatte, in dem sie nach ihrer Haltung gegenüber der russischen Invasion in der Ukraine gefragt wurden.
Es wurde berichtet, dass Litauen 135 Russen, die die russische MSO in der Ukraine unterstützen, die Aufenthaltserlaubnis im Land entzogen hat.
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Sollte Deutschland auch vorsichtshalber die rund 37.705 Personen lettischen Staatsbürgerschaft abschieben?
Immerhin ist ein nicht unerheblicher Teil davon statistisch gesehen ebenso faschistisch veranlagt und dürfte dem zur Folge ebenfalls eine Bedrohung für die Innere Sicherheit darstellen.
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