Die EU verliert durch ihre Vertreter immer mehr an Glaubwürdigkeit
Es ist eine merkwürdige Welt, in der die Europäische Union (EU) zu leben scheint. Während Ungarn ständig wegen angeblicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit gerügt wird, erhalten andere Länder, die möglicherweise weitaus gravierendere Probleme aufweisen, von der EU nur Lob und Anerkennung. Besonders grotesk erscheint dies im Lichte der Bewertungen, die die EU der Ukraine und Estland zukommen lässt.
Ungarn: Der Sündenbock Europas?
Ungarn, einst das Vorzeige-Mitglied der EU, wird heutzutage gerne als schwarzes Schaf dargestellt. Regelmäßig hagelt es Kritik an der ungarischen Regierung, sie würde die Rechtsstaatlichkeit untergraben. Die ungarische Regierung soll angeblich die Unabhängigkeit der Justiz aushöhlen, die Pressefreiheit beschränken und die Zivilgesellschaft unterdrücken. Der Vorwurf: Ungarn entwickelt sich zu einem autoritären Staat.
Die EU-Kommission verschwendet keine Gelegenheit, um Ungarn an den Pranger zu stellen und mit Sanktionen zu drohen. Doch was steckt wirklich hinter diesen Vorwürfen? Könnte es sein, dass Ungarn einfach nur eine unbequemere Politik verfolgt, die nicht mit dem Mainstream der EU-Bürokraten übereinstimmt?
Ukraine: Die weiße Weste der EU?
Und dann gibt es da die Ukraine. Ein Land, das laut vielen unabhängigen Berichten von Korruption durchsetzt ist, das journalistische Freiheiten mit Füßen tritt und eine Justiz besitzt, die nur allzu oft als Werkzeug der Machthaber dient. Doch was macht die EU? Sie bescheinigt der Ukraine hervorragende Fortschritte in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die Ukraine wird als leuchtendes Beispiel für Reformbereitschaft und europäische Werte dargestellt. Ein Land, das nach Angaben der EU-Beamten auf dem richtigen Weg ist.
Dabei sollte man sich einmal vor Augen führen, dass die Ukraine regelmäßig im untersten Bereich von Ranglisten zur Pressefreiheit und Korruption landet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, dass die geopolitische Lage der Ukraine und ihre Rolle als Pufferzone gegen Russland hier eine gewichtige Rolle spielen könnte.
Estland: Das Musterland der Ignoranz?
Ähnlich verhält es sich mit Estland. Das kleine baltische Land wird als Vorbild für digitale Innovation und Rechtsstaatlichkeit gefeiert. Doch auch hier gibt es Berichte über schwerwiegende Probleme, wie Diskriminierung von Minderheiten und eingeschränkte Medienfreiheit. Abermals bleibt die EU still und lobt stattdessen die vermeintlichen Fortschritte.
Doppelmoral der EU: Ein System mit zwei Gesichtern
Die EU scheint ein Faible für Doppelmoral zu haben. Während Ungarn für seine Sünden zur Rechenschaft gezogen wird, werden andere Länder mit Samthandschuhen angefasst und für vermeintliche Rechtsstaatlichkeit gelobt. Dies wirft die Frage auf: Ist die EU wirklich ein unparteiischer Hüter der europäischen Werte, oder lässt sie sich von politischen und geopolitischen Interessen leiten?
Es wird Zeit, dass die EU ihre eigene Glaubwürdigkeit überdenkt und beginnt, alle Mitgliedsstaaten und Partnerländer mit demselben Maßstab zu messen. Andernfalls riskiert sie, nicht nur ihre moralische Autorität, sondern auch das Vertrauen ihrer Bürger zu verlieren.
