Dieser Satz von Jürgen Elsässer blieb in meinem Kopf.
Am heutigen Tag wurde ein Pressemedium in einem Alleingang durch die Bundesinnenministerin Faeser verboten.
Zu Recht mahnt der Betreiber von COMPACT die Pressefreiheit, die in Artikel 5 genannt ist an.
Man kann zu diesen Leuten stehen wie man will aber man sollte nicht die einsamen Entscheidungen, einer als gescheitert zu betrachtenden Politikerin nur deshalb akzeptieren, weil sie grad am Drücker ist.
Eine Verbotsverfügung – die mit einem juristischen Trick beginnt, kann nur schlecht und rechtswidrig sein.
Wenn eine Sache klar ist, gibt es keine Zweifel und eine Verbotsverfügung kommt vom Bundesverfassungsgericht. Es gibt hier ganz einfach keinen Eilfall, weswegen diese Dame selbst entscheiden musste.
Hier hat die unselige Frau Faeser aber genau versucht diesen Weg zu umgehen und begründete ihre Verfügung über das Vereinsrecht, weil sie einem Verlag, dessen Steuern sie zwar als solches akzeptieren – ihn aber nicht anerkennen wollen, wenn es um die persönlichen Feldzüge dieser Dame geht.
Frau Faeser versucht bewusst das Rechtssystem zu umgehen.
Das das System untergeht, ist unzweifelhaft. Eine Ersatzregierungstruppe, deren Regierungszeit von Fehlentscheidungen und Inkompetenz geprägt ist, wird jeden Monat weiter abgestraft, durch die Wahlanalysen der größten Meinungsforschungsinstitute. Zu Recht, denn das große Schiff BRD wurde von diesen Leuten Leck geschlagen, auch das kann man mit Fug und Recht so schreiben.
Im Übrigen kommt ein sehr schaler Geschmack auf, wenn man die zusätzliche Information besitzt, dass ANTIFA Gruppierungen durch die Bundesregierung finanziert werden. LINK LINK LINK LINK
Der ebenfalls umstrittende, aktuelle Leiter des Verfassungsschutzes Herr Thomas Haldenwang, befand in eigener Glückseligkeit und Herrlichkeit schon 2020, dass das Magazin als rechtsextremer Verdachtsfall einzustufen sei, da “Kriminalität, Terror und Islamisierung“ verknüpft werden.
Interessanterweise dürften wir da mittlerweile etwas weiter sein, denn die Zahlen des BKA lassen genau diesen Schluß zu. Der sprunghafte Anstieg von “Ausländerkriminalität” ist durch die Zuwanderung bedingt. Genau diese Verknüpfung führte dazu, dass man nun auch auf Bundesebene eben zum Nachdenken dar
Interessanterweise dürften wir da mittlerweile etwas weiter sein, denn die Zahlen des BKA lassen genau diesen Schluß zu. Der sprunghafte Anstieg von “Ausländerkriminalität” ist durch die Zuwanderung bedingt. Genau diese Verknüpfung führte dazu, dass man nun auch auf Bundesebene eben zum Nachdenken darüber kommt.
Das bedeutet nicht, dass auch Herr Haldenwang ebenfalls zum Nachdenken käme.
Ein weiterer Vorwurf gegen das COMPACT Magazin sei, dass Politiker pauschal als Verbrecher bezeichnet würden. Nein das geht tatsächlich nicht, auch wenn die Oberstaatsanwältin Brorkiller ihr Amt niederlegte im Cum-Ex Prozess, weil sie von der Politik massivst behindert wurde und nun gegen die Bundesreprublik Deutschland klagt. Das geht auch nicht, wenn bekannt ist, dass Bundestagsabgeordnete reigenweise gegen ihren Amtseid verstossen, weil sie von Lobbyisten geschmiert werden. Nein Sie alle pauschal als Verbrecher zu beschuldigen geht ein ganz klein wenig über das Ziel hinaus, man hätte das differenzieren müssen.
Wie gesagt man kann zu dieser COMPACT Gruppe stehen wie man will. Man kann auch gegen sie sein, aber jeder der sich selbst als Demokrat bezeichnet, müsste gegen die rechtswidrigen Alleingänge dieser Dame aufschreien.
Ein Eingriff in die Pressefreiheit ist es allemal, denn auch wenn mir die Meinung des Anderes nicht passt, so ist sie dennoch durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Und erst wenn sie dies nicht mehr ist, gehe ich dagegen juristisch vor.
Aber nicht so – FRAU FAESER!
Faierweise muss man sagen, dass es weitere Vorwürfe gab, die durchaus berechtigt sind. ABER das soll hier gar nicht thematisiert werden, sondern die Überschreitung und vermutliche Rechtsbeugung durch die zuständige Fachministerin.
Wir gehen davon aus, dass die Entscheidung angefochten wird, genauso wie die Beschlagnahme von Material aus der Filmerstellung.
Es ist nicht ersichtlich, wie zum Beispiel eine Kamera zum Beispiel Einziehungsgegenstand sein kann, bei einem Verstoß gegen das Vereinsgesetz.
Solche Vorstösse gegen ein Pressemedium egal ob links oder rechts, sägen bereits am Fundament der Pressefreiheit und sind ein Schritt in eine …
Jürgen Elsässer ist der Herausgeber des rechten Magazins.
…zur Person Elsässer:
Elsässer begann seine politische Laufbahn in der linken Szene. In den 1970er und 1980er Jahren war er in verschiedenen linken und kommunistischen Gruppierungen aktiv und arbeitete als Journalist für diverse linke Publikationen. Er engagierte sich besonders in der Studentenbewegung und war Mitglied der maoistischen Partei “Kommunistischer Bund Westdeutschland” (KBW). Seine Schriften in dieser Zeit zeugten von einer marxistisch-leninistischen Überzeugung, und er setzte sich intensiv mit Klassenkampf und revolutionärer Theorie auseinander.
Wandel zur Neuen Rechten
In den 2000er Jahren begann Elsässer, seine politischen Ansichten grundlegend zu ändern. Er distanzierte sich zunehmend von seinen früheren linken Positionen und entwickelte eine nationalkonservative und eurokritische Haltung. Dieser Wandel war teilweise durch seine wachsende Kritik an der Globalisierung und der Politik der Europäischen Union motiviert. Elsässer sah in diesen Entwicklungen eine Bedrohung für die nationale Souveränität und kulturelle Identität Deutschlands.
2009 gründete er das Magazin „Compact“, das sich als Stimme gegen den Mainstream etabliert hat und häufig rechtspopulistische und verschwörungstheoretische Inhalte verbreitet. Das Magazin richtet sich gegen die etablierte Politik und Medienlandschaft und propagiert eine stark nationalistische und anti-establishment Haltung. Elsässer selbst positioniert sich als Verteidiger der Meinungsfreiheit und Kritiker des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland.
Elsässers Positionen sind stark polarisierend. Er ist ein scharfer Kritiker der Einwanderungspolitik, der Europäischen Union und der sogenannten „politischen Korrektheit“. Seine Aussagen und Publikationen werden oft als fremdenfeindlich, islamfeindlich und antisemitisch kritisiert. Zudem pflegt Elsässer Kontakte zu rechtsextremen und populistischen Gruppierungen, was ihm den Vorwurf eingebracht hat, rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten.
Ein besonders kontroverser Aspekt von Elsässers Arbeit ist seine Neigung zu Verschwörungstheorien. Er verbreitet unter anderem Thesen über angebliche Machenschaften globaler Eliten und geheime Pläne zur Unterwanderung nationaler Souveränitäten. Diese Theorien haben ihm eine treue Anhängerschaft beschert, aber auch massive Kritik von politischen Gegnern und Medienvertretern eingebracht.
Einfluss und Rezeption
Der Einfluss von Jürgen Elsässer auf die deutsche politische Landschaft ist nicht zu unterschätzen. Durch „Compact“ hat er eine Plattform geschaffen, die eine signifikante Anzahl von Lesern erreicht und die Diskurse der Neuen Rechten in die Öffentlichkeit trägt. Seine Fähigkeit, populistische Themen aufzugreifen und medial zu inszenieren, hat ihn zu einer Schlüsselfigur innerhalb dieser Bewegung gemacht.
Gleichzeitig bleibt Elsässer eine umstrittene Figur. Während seine Anhänger ihn als mutigen Kämpfer gegen das Establishment feiern, sehen Kritiker in ihm einen Brandstifter, der mit seinen radikalen Ansichten zur Polarisierung und Spaltung der Gesellschaft beiträgt. In den Medien wird er häufig als “Rechtspopulist” oder gar “Rechtsextremist” bezeichnet, was er selbst jedoch vehement zurückweist.
