Parlamentariergruppe der Arabischsprachigen Staaten des Nahen und Mittleren Ostens nach Oman und in die Vereinigten Arabischen Emirate
Vom 2. bis 9. März 2024 reist eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen und Mittleren Ostens in das Sultanat Oman und in die Vereinigten Arabischen Emirate
Die Reise dient primär dem bilateralen parlamentarischen Austausch. Es stehen daher Begegnungen mit Parlamentsmitgliedern bzw. Mitgliedern legislativer Gremien, Regierungsvertretungen und Vertretern der Zivilgesellschaft auf dem Programm. Neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sollen in den Ländern auch die Themen Menschenrechte, Demokratieförderung und Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen. Die Gespräche werden dabei insbesondere rechtsstaatliche, innen- und außenpolitische Fragen thematisieren.
Im Sultanat Oman werden die Außenpolitik, die Innenpolitik sowie die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland eine wichtige Rolle spielen. Auch soll die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien, zwischen dem Sultanat Oman und der Bundesrepublik besprochen werden. Das Thema Investitionsschutz und -förderungsabkommen wird ebenso im Focus stehen.
In den Vereinigten Arabischen Emiraten geht es um Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Diskriminierung. Auch sollen Gespräche zu den bilateralen Handelsbeziehungen mit Vertretern der Außenhandelskammern geführt werden. Das Thema Energiepolitik wird weiterhin eine herausragende Rolle spielen. Zudem werden die Vereinigten Arabischen Emirate als Sitz der 28. UN-Klimakonferenz (COP 28-Dubai) ein Thema sein.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU, Ltg.),
Dr. Joe Weingarten (SPD), Muhanad Al-Halak (FDP) und Sebastian Münzenmaier (AfD).
Pressemitteilung lesen auf www.bundestag.de
Ein Historiker, ein Verwaltungswissenschaftler, ein Abwassermeister und ein Jurist
