Der Bundestag hat sich lächerlich gemacht
Herzlich willkommen zur neuesten Episode aus dem Zirkus Bundestag, wo Moral zum Bühnenbild verkommt, Doppelmoral zur Pflichtlektüre wird – und der gesunde Menschenverstand Hausverbot hat.
Diesmal im Rampenlicht: Ein Stück Stoff. Kein Gesetzesentwurf, kein Untersuchungsausschuss, kein Skandal um verschwendete Steuermilliarden. Nein – ein Palästinensertuch. Genauer gesagt: die Kufiya, getragen von der frisch eingezogenen Abgeordneten Cansın Köktürk (Die Linke). Und das reicht, um das gesamte moralapostolische Ensemble von CDU bis FDP in den kollektiven Schnappatmungsmodus zu versetzen.
Empörungs-Choreografie deluxe
Die CDU ließ es sich nicht nehmen, flugs einen Brandbrief an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (ebenfalls CDU) zu schreiben. Darin: Forderungen nach einem Kufiya-Verbot im Hohen Haus. Ja, richtig gelesen – in einem Land, in dem sich Abgeordnete mit Ukrainefähnchen, NATO-Pins und Waffenlieferungs-Euphorie selbst beschenken, soll ausgerechnet ein Symbol einer entrechteten, entreißten Minderheit „dem Ansehen des Parlaments schaden“.
Man kann sich das nicht ausdenken – aber es passiert. Und zwar live. Und mit Applaus aus genau jenen Fraktionen, die kein Problem darin sehen, wenn der ukrainische Präsident sich mit Bandera-Fans umgibt, dessen Leute NS-Abzeichen zur Schau tragen wie andere ihre Smartwatch.
Krieg ja, Kufiya nein
Da liefert Deutschland ohne mit der Wimper zu zucken Panzer, Raketen und Milliarden an einen Präsidenten, der öffentlich Nazi-Kollaborateure ehrt, und gleichzeitig jault man auf, wenn eine linke Abgeordnete ein Stück Stoff um den Hals trägt. Das nennt man wohl Wertewesten-Logik: Ein Kriegsverbrecher ist ok, solange er für „unsere“ Seite mordet. Ein Symbol für unterdrückte Palästinenser? Skandal!
Aber wehe, jemand im Bundestag würde etwa ein Z-Symbol tragen – dann wäre Schluss mit lustig. Auch wenn das eine Reaktion auf acht Jahre ukrainischen Bürgerkrieg wäre. Aber wer differenziert heute schon noch, wenn man sich moralisch so schön überlegen fühlen kann?
Moralhygiene à la Berlin
Natürlich dürfen sich Abgeordnete auch mit Ukrainefähnchen behängen, das ist schließlich „solidarisch“. Wer aber Palästinensern symbolisch Beistand leistet, steht im Verdacht, „das Ansehen des Parlaments zu beschädigen“. Fragt sich nur: Welches Ansehen? Das von Lauterbach, der sich täglich neu blamiert? Oder das von Baerbock, die in jedem zweiten Land für diplomatische Gesichtspalmen sorgt?
Nein, der Bundestag hat sich schon selbst lächerlich gemacht – da braucht es keine Kufiya. Das Tuch war höchstens ein Spiegel. Und der ist bekanntlich für viele das schlimmste Reizmittel.
Fazit
In einem Land, das sich außenpolitisch als Brandstifter mit Heiligenschein aufführt, sind es solche Nebelkerzen, die den Alltag bestimmen: Symbolpolitik statt Substanz. Lautstarke Empörung statt leiser Reflexion. Und eine Kasperltruppe, die sich wichtiger nimmt als die Realität draußen vor der Tür.
Vielleicht sollte man im Bundestag künftig Clownsnasen statt Krawatten tragen – das wäre wenigstens ehrlich.
