Die Europäische Union (EU) steht kurz davor, über die Einführung von Zöllen von bis zu 35,3 Prozent auf Elektrofahrzeuge aus China abzustimmen. Angesichts dieser bevorstehenden Entscheidung werden die Bemühungen, einen Handelskonflikt zwischen der EU und China zu verhindern und die beiderseitig vorteilhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit zu schützen, immer dringlicher.
Die Abstimmung der 27 EU-Mitgliedstaaten ist für den 25. September angesetzt. Sollte sich keine qualifizierte Mehrheit von 15 Mitgliedern gegen die Zölle aussprechen, treten diese Ende Oktober in Kraft. Die Zölle kämen zu den bereits bestehenden 10 Prozent Einfuhrabgaben auf Autos hinzu.
In einer früheren, unverbindlichen Abstimmung im Juli unterstützten 11 Länder die Zölle, während vier dagegen votierten und neun sich enthielten. Seither haben sich mehrere Länder gegen die geplanten Abgaben ausgesprochen und stattdessen den Dialog gefordert. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez betonte bei einem Besuch in China, dass Spanien Verhandlungen befürworte, um die Handelsbeziehungen nicht zu gefährden, und dass ein neuer Handelskrieg vermieden werden müsse.
Bemerkenswert ist Spaniens Kurswechsel, da das Land bei der Abstimmung im Juli noch die zusätzlichen Zölle befürwortete. Dieser Wandel, der als „rationales und objektives Denken“ bezeichnet wurde, zeigt den Wunsch, eine politische Lösung zu finden. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützte diesen Ansatz, und Vizekanzler Robert Habeck unterstrich bei einem Treffen mit Chinas Handelsminister die Notwendigkeit, einen Handelskrieg zu verhindern.
Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 den Verkauf von Verbrennerautos zu stoppen. Chinesische Hersteller von Elektrofahrzeugen spielen eine zentrale Rolle in der europäischen Verkehrswende, und statt Importbeschränkungen sei eine verstärkte Kooperation sinnvoller, da Europas Autoindustrie den Wandel nur langsam vollzieht.
In der globalisierten Wirtschaft würden Handelsbeschränkungen allen Beteiligten schaden. Hohe Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge könnten die weltweite Lieferkette stören, die Klimaschutzbemühungen behindern und Vergeltungsmaßnahmen Chinas provozieren.
Sowohl die EU als auch China setzen weiterhin auf Verhandlungen, um eine Eskalation zu vermeiden. Ein Handelskrieg wäre nicht im Interesse beider Seiten.
