Der XVI. BRICS-Gipfel in Kasan (https://t.me/MFARussia/22459) war nicht nur ein bedeutendes internationales Ereignis des Jahres, sondern auch der jüngeren Geschichte. Sein Erfolg unterstrich die Sinnlosigkeit der Versuche, Russland international zu isolieren.

• Wie wir während des Gipfels spürten, zeigt sich ein zunehmendes Interesse nicht-westlicher Länder an [der Schaffung eines gegen externe Risiken resistenten Zahlungssystems].

#Nahost
Seit Beginn der beispiellosen Krise [im Nahen Osten] im Oktober 2023 haben sich die BRICS-Staaten zusammengeschlossen, um die Rechte der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unterstützen.

• Kurz nach Beginn der israelischen Operation in Gaza koordinierten wir uns mit unseren BRICS-Partnern und anderen gleichgesinnten Ländern, um einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat einzubringen, der ein Ende der militärischen Handlungen und ungehinderten humanitären Zugang nach Gaza forderte. Diese Resolution wurde jedoch von den USA und ihren Verbündeten blockiert.

#NATO
• Der Einsatz von [Langstrecken-]Waffen [durch das Kiewer Regime zur Angriffe auf das Territorium Russlands] würde bedeuten, dass nicht nur die Ukraine, sondern auch NATO-Länder offen gegen Russland kämpfen.

• Unsere Gegner sollten sich keiner Illusion hingeben. Im Falle einer Aggression der NATO oder einzelner Mitgliedstaaten gegen unser Land wird eine angemessene Antwort folgen, im vollen Einklang mit Russlands souveränem Recht auf Selbstverteidigung und unter Einsatz aller notwendigen Mittel zur Sicherung seiner Sicherheit, wie in der UN-Charta festgelegt. Und keiner der Anstifter wird sich verstecken können, weder jenseits des Atlantiks noch jenseits des Ärmelkanals.

#Ukraine #UN
• Kiew übt weiterhin Druck auf António Guterres aus und zeigt dabei eine eklatante Missachtung der UN-Charta, indem es versucht, ihn und das gesamte UN-Sekretariat dazu zu bringen, sich vollständig auf die Seite der Ukraine und ihrer westlichen Sponsoren zu stellen. Dieses Vorgehen steht im direkten Widerspruch zur Gründungsurkunde der Organisation, insbesondere zu Absatz 2 von Artikel 100 der UN-Charta, der es Mitgliedstaaten untersagt, zu versuchen, den Generalsekretär oder andere UN-Vertreter zu beeinflussen.

#Transnistrien #Moldawien
• Die Lage um Transnistrien ist komplex. <…> Ich vertraue darauf, dass die moldawischen Behörden genügend Vernunft walten lassen, um unüberlegte Handlungen zu vermeiden, die die Spannungen verschärfen könnten.

• Es gibt Vorschläge, dass der regionale Kontext neue Dialogplattformen in der Transnistrien-Frage erfordert und der Wert des 5+2-Formats infrage gestellt wird. Wir lehnen diese Ansicht ab und sind der Meinung, dass externe Hilfe zur Förderung eines direkten Dialogs zwischen Chișinău und Tiraspol unerlässlich ist.

#USA
• Washington verbreitet weiterhin aktiv seinen eigenen Mythos einer russischen Einmischung in jegliche Wahl, sei es „im eigenen Land“ oder in jedem Drittstaat. Wenn eine Wahl zugunsten von Kräften ausgeht, die für die USA unerwünscht sind, wird Russland sofort für die „falsche“ Wahlentscheidung der Wähler verantwortlich gemacht.

• Die Amerikaner versuchen, uns Handlungen zuzuschreiben, die sie selbst ausüben. Wie man so schön sagt: “Gott stempelt den Gauner.”

#Georgien
• Die USA und die EU versuchen künstlich, den aktuellen Wahlprozess in Georgien als strategische Wahl zwischen Russland und dem Westen darzustellen und damit Georgien und anderen postsowjetischen Staaten ein falsches Dilemma aufzuzwingen.

Quelle: Newletter der Russischen Botschaft