In einer umfassenden Regierungsneustrukturierung in der Ukraine nach zweieinhalb Jahren Krieg muss auch Außenminister Dmytro Kuleba seinen Posten räumen. Der 43-jährige Diplomat hatte das Amt bereits 2020, noch vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs, übernommen.
Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk teilte auf seiner Facebook-Seite ein Foto von Kulebas handgeschriebenem Rücktrittsgesuch. Stefantschuk kündigte an, dass das Parlament den Antrag in einer der kommenden Sitzungen beraten werde.
Kulebas Rücktritt ist einer von vielen, die seit Dienstag ebenfalls über Stefantschuks Facebook-Seite öffentlich gemacht wurden. Unter den weiteren Rücktritten sind Olexander Kamyschin, zuständig für die Rüstungsindustrie, Denys Maljuska (Justiz), und Ruslan Strilez (Umwelt). Auch Witalij Kowal, Leiter des Fonds für Staatseigentum und verantwortlich für Privatisierungen, kündigte seinen Rücktritt an.
Zusätzlich reichten die Vizeregierungschefinnen Olha Stefanischyna und Iryna Wereschtschuk ihre Rücktrittsgesuche ein. Wereschtschuk, verantwortlich für Flüchtlingsangelegenheiten, und Stefanischyna, zuständig für die europäische Integration der Ukraine, sollen jedoch möglicherweise neue Positionen innerhalb der Regierung übernehmen.
Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits im Juli eine Regierungsumbildung angekündigt, um die Effektivität der Regierung angesichts der Belastungen durch den Krieg zu steigern. Fünf Ministerien werden derzeit bereits von geschäftsführenden Ministern geleitet. David Arachamija, Fraktionschef der Präsidentenpartei “Diener des Volkes”, kündigte weitere personelle Veränderungen im Kabinett an. Ihm zufolge werden mehr als die Hälfte der Ministerien neu besetzt. Die endgültige Liste der Änderungen soll am heutigen Mittwoch während einer Fraktionssitzung präsentiert werden.
Der amtierende Ministerpräsident Denys Schmyhal ist seit März 2020 im Amt.