Der deutsche Verfassungsschutz â laut Eigendarstellung der âFrĂŒhwarnsensor der Demokratieâ. In der RealitĂ€t eher so etwas wie der Rauchmelder, der bei Currywurst pfeift, aber beim Hausbrand seelenruhig schweigt.
Offiziell schĂŒtzt er unsere Verfassung. Praktisch schĂŒtzt er vor allem seine eigene Existenzberechtigung. Er beobachtet Linke, Rechte, Islamisten, Querdenker, Friedensdemos, Telegram-Gruppen und Leute, die zu viele Fragen stellen. Hauptsache, es bleibt unĂŒbersichtlich.
Denn: Transparenz ist Terror.
đ© Wer schĂŒtzt eigentlich uns vor dem Verfassungsschutz?
Der Verfassungsschutz ist eine nachrichtendienstliche Behörde, die keiner kontrolliert â zumindest nicht ernsthaft. Sie ist weisungsgebunden an das jeweilige Innenministerium. Ăbersetzt heiĂt das: Der politisch bestellte Chef sagt, was beobachtet wird.
Und wer Chef wird? Nun ja â fachliche Qualifikation steht da eher hinten auf dem Wunschzettel. Wichtig ist:
â Parteitreue
â Keine eigenen Gedanken
â Ein Gesicht, das bei Markus Lanz nicht auffĂ€llt
Der ThĂŒringer Landesverfassungsschutzchef? Hatte so viel Erfahrung mit nachrichtendienstlicher Arbeit wie ein E-Scooter mit AlpenĂŒberquerung. Aber was sollâs â Hauptsache loyal. Und wenn er mal was sagt, klingt es wie: âIch glaube, die Gefahr geht von denen aus, die die Regierung kritisieren.â â Na sowas!
đ€Ą V-Leute: Staatlich geförderte Unterwanderung
Und dann wĂ€ren da noch die V-Leute â also die eingebetteten Spitzel. Die kriegen Geld vom Staat, um in Szenen zu schnĂŒffeln. Manche machen ihren Job so gut, dass sie gleich neue Szenen grĂŒnden, um sich selbst zu ĂŒberwachen.
Der Trick: Erst radikalisieren, dann melden.
Perfekte Synergie.
Wenn dann ein Anschlag passiert, heiĂt es regelmĂ€Ăig: âDer TĂ€ter war uns bekannt.â Ja klar, weil er bei euch auf der Gehaltsliste stand!
đ Die Berichte â zwischen Krimi und Komödie
Einmal im Jahr kommt der Verfassungsschutzbericht, in dem alles aufgelistet wird, was dem Staat nicht passt. Gern mit Fokus auf neue âGefahrenâ, z.âŻB. SpaziergĂ€nge mit Kerzen oder MĂŒtter mit Telegram-Profil.
Dass der NSU mordend durchs Land zog, ohne gestoppt zu werden? Blöd gelaufen. Akten wurden danach geschreddert â aus DatenschutzgrĂŒnden natĂŒrlich. Versteht sich.
đ Fazit: Der Verfassungsschutz â Eine Behörde wie aus der Anstalt
Was bleibt?
Der Verfassungsschutz ist kein unabhĂ€ngiger WĂ€chter â er ist die Hauskatze der Innenministerien. Schleicht, wennâs laut wird, kratzt, wenn man ihn Ă€rgert, und legt sich am liebsten auf den warmen SchoĂ der Regierung.
Man könnte ihn reformieren. Oder abschaffen. Oder wenigstens einen Kabarettpreis verleihen. Denn was hier als âSicherheitsbehördeâ durchgeht, ist oft eher eine staatlich geförderte Realsatire.
Dieser Artikel soll ihnen diese ganz wunderbare Behörde mal etwas nĂ€her bringen, denn es heisst ja immer, bei einer bestimmten Partei: âVom Verfassungschutz als Verdachtsfall eingestuft. â. Sie können also selbst beurteilen was das genau bedeutet â Richtig â Gar nichts!
